Politologe Fukuyama erklärt

Darum könnte Trump wiedergewählt werden

Von Alexander Armbruster
 - 15:18
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Der amerikanische Präsident Donald Trump bleibt mindestens bis zum Jahr 2020 im Amt, er wird nicht abgesetzt. Die Wahrscheinlichkeit eines Amtsenthebung beträgt „null Prozent“, sagte der amerikanische Politikwissenschaftler während einer Investorenkonferenz der Fondsgesellschaft Union Investment in Mainz. Und er fügte hinzu, dass auch eine zweite Amtszeit des früheren Immobilienunternehmers überhaupt nicht auszuschließen sei. Durch die von Trumps Administration geplanten - und eigentlich unnötigen - wirtschaftspolitischen Stimuli wie etwa die avisierte Steuerreform, könnte die Konjunktur kurzfristig derart befeuert werden, dass eine Wachstumsrate von 4 Prozent nicht unrealistisch sei. Fukuyama schätzt darum: „Donald Trump könnte wiedergewählt werden.“

Dadurch könnte die bestehende Weltordnung gehörig ins Wanken geraten. Denn sie hänge nach wie vor wesentlich an Amerikas Macht - wirtschaftlich zum Beispiel daran, dass das Land Handelsdefizite akzeptiere, und natürlich an seiner militärischen Macht. In acht Jahren „könnte er (Trump) viel tun, gerade auch, um die internationalen Institutionen zu untergraben“.

Anlass zur Sorge gebe es genügend. Trump sei der „erste Präsident in meiner Erinnerung, der nicht einmal Lippenbekenntnisse abgegeben hat dazu, dass Amerika universelle Werte unterstützt und andere Länder ermutigt, seinem Beispiel zu folgen“. Stattdessen verstehe sich der Präsident nicht schlecht mit undemokratischen Anführern. „Trump mag diese Autoritären.“

Kriterien des Populismus

Fukuyama ist einer der renommiertesten Politologen der Welt und seit Jahrzehnten befasst vor allem auch mit internationalen Zusammenhängen. Bekannt wurde er unter anderem durch seine (mittlerweile überholte) These des „Endes der Geschichte“ nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Er postulierte damals, dass die Kombination aus liberaler Demokratie und Marktwirtschaft sich als überlegene Gesellschaftsform etabliert und endgültig durchgesetzt habe. Der 65 Jahre alte Wissenschaftler lehrt derzeit an der Stanford-Universität.

In einer eindrücklichen Rede vor professionellen Anlegern in Mainz führte Fukuyama nun aus, warum Populismus sich in den vergangenen Jahren ausgebreitet hat rund um die Welt und außerdem autoritäre Regierungsformen Raum greifen auf Kosten der Demokratie. Populismus und Populisten zeichnen sich Fukuyama zufolge definitorisch durch drei Kriterien aus: Erstens eine Sympathie für Sozialpolitik, die kurzfristig funktioniere, aber langfristig sogar Schaden hinterlasse. Zweitens durch charismatische Anführer, die sich als Gegner oder Feind etablierter Institutionen präsentieren. Und drittens durch eine Rhetorik, in der häufig davon die Rede ist, die Interessen des „Volkes“ zu vertreten, wohingegen damit faktisch nur eine Gruppe gemeint ist.

Wie konnte es nun dazu kommen, dass in den vergangenen Jahren Populismus nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Europa (zum Beispiel in Polen und Ungarn) teils beachtliche Erfolge erzielt hat? Fukuyama nannte vier Ursachen. Zunächst seien es Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung. Weiterhin gelte, was in der Wirtschaftstheorie schon lange etabliert sei: dass die internationale Arbeitsteilung unter dem Strich alle wohlhabender machen kann. Aus derselben Theorie ergebe sich aber, betonte Fukuyama, dass das nicht automatisch für jeden Einzelnen in jedem Land gilt. In den Vereinigten Staaten seien davon gerade auch viele Arbeiter betroffen, die lange zur Mittelklasse gehört haben, die aber in der sozialen Struktur abgerutscht sei - schon alleine durch viele Jahre stagnierende Reallöhne. Sie seien sozusagen das „Spiegelbild zu den gewachsenen und wohlhabender gewordenen Mittelklassen“ in aufstrebenden Volkswirtschaften wie etwa China. Fukuyama nannte als ein Indiz die 60.000 Amerikaner, die im vergangenen Jahr an einer Drogen-Überdosis starben, und sprach von einer „sozialen Krise“: „Was mit den Afro-Amerikanern in den achtziger Jahren in den großen Städten passierte, trifft heute Weiße auf dem Land.“

Als zweite Ursache für den gewachsenen Populismus bezeichnete er Probleme und Ineffizienzen in den etablierten Demokratien. Häufig seien Prozesse zu langsam, brauche es zu viel Zeit für notwendige Reformen. Er nannte als Beispiel in Europa Italien und dort konkret das politische System und die Justiz. In den Vereinigten Staaten verwies er auf die ständigen gegenseitigen Blockaden der beiden Parteien im Kongress und die Tatsache, dass etwa seit vielen Jahren schon kein Bundeshaushalt mehr normal beschlossen worden sei. Das sei früher anders gewesen, da habe unter den Parteien auch Einigkeit darüber geherrscht, wie wichtig ein einigermaßen ausgeglichener Haushalte sind. „Deutschland ist da, wo die Vereinigten Staaten vor 50 Jahren waren - ihr macht das sehr gut.“ Aus solchen Blockaden heraus entsteht Fukuyama zufolge dann eben auch - wie derzeit - vielerorts die Nachfrage nach einer „starken Führungskraft“, die das durchbricht.

Dritte Ursache und wichtigste Ursache des gewachsenen Populismus ist nach Ansicht Fukuyamas dessen kulturelle Dimension. Das sei auch der wichtigste Punkt in Europa, es gehe um die Frage nach der eigenen Identität. Zwar gebe es Überschneidungen zu der ökonomischen Begründung. „Am gefährlichsten betroffen“ davon seien nämlich diejenigen, die Mittelklasse waren „und nun denken, sie verlieren ihren Status“. „Identitäre Politik läuft komplett über Anerkennung“, so Fukuyama. Die Eliten in Europa wie auch in Amerika haben seiner Analyse zufolge teils große Fehler gemacht, die das begünstigten. In Amerika nannte er den Irak-Krieg und die Finanzkrise, in Europa die Euro- und die Flüchtlingskrise. „Man kann nicht Schengen haben, wenn man die Außengrenzen nicht kontrolliert.“ Hinzu komme, dass insgesamt auch ohne Flüchtlingskrise die Migration auf der Welt zugenommen habe und die Nachfrage nach kultureller Identität steigern könne.

Trumps Warnung an Nordkorea
„Unterschätzt uns nicht“
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Und schließlich nannte Fukuyma auch Technologie als einen Treiber von Populismus. „Wir dachten, das Internet, Digitalisierung und soziale Medien ein gutes Instrument sind, um die Demokratie zu stärken.“ Tatsächlich hätten andere Länder wie China und Russland schneller festgestellt, welcher Einfluss darüber möglich sei. „Die nutzen das als Waffe.“ Hinzu käme das Aufkommen von Filterblasen, also Räumen, in denen sich Menschen alleine unter Gleichgesinnten aufhalten, und manche Nachricht oder Entwicklung schlicht nicht mitbekommen.

Schlussendlich machte Fukuyama auch den ökonomischen Erfolg gerade Chinas mitverantwortlich dafür, dass die liberale Demokratie im Weltmaßstab an Attraktivität verloren hat zuletzt. Ganz pessimistisch wollte er es dann aber doch nicht bewenden lassen, denn immerhin gelte auch: Seit dem Ende des Kalten Krieges hat es „eine unglaubliche Wohlstandsmehrung und Armutsverringerung“ rund um den Planeten gegeben. Und auch wenn Terrorismus ein wichtiges Thema sei, seien echte offene Kriege gegenwärtig durchaus weniger wahrscheinlich als damals.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Armbruster, Alexander (ala.)
Alexander Armbruster
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