Jeff Sessions

Erinnerungslücken eines Justizministers

Von Frauke Steffens, New York
 - 07:47
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Jeff Sessions saß am Dienstag nicht in einem Verhör, aber er verhielt sich zeitweise so. Zunehmend dünnhäutig und gereizt schien er, als die Mitglieder des Justizausschusses eine ordentliche Anhörung nutzten, um Fragen zur Russland-Affäre loszuwerden. In seinem breiten Südstaatenakzent sagte Sessions den Abgeordneten des Repräsentantenhauses wieder und wieder: „Ich erinnere mich nicht“, und: „Das entzieht sich meiner Kenntnis.“ Dabei musste er sich abermals korrigieren: Schließlich hatte er zuletzt ausgesagt, er wisse nichts über irgendwelche Kontakte der Wahlkämpfer von Donald Trump zu Russen. Der frühere außenpolitische Wahlkampfberater George Papadopoulos hatte jedoch gestanden, dass er bei einem Treffen mit Trump und Sessions während des Wahlkampfs über seine Russland-Kontakte gesprochen hatte. Dabei habe er auch ein mögliches Treffen Trumps mit Präsident Wladimir Putin ins Spiel gebracht.

Jeff Sessions sagte am Dienstag, er habe sich bislang tatsächlich nicht an das Treffen erinnern können. Erst die Berichterstattung über das Geständnis von Papadopoulos habe sein Gedächtnis aufgefrischt. „Ich erinnere mich jetzt an das Treffen im März 2016 im Trump Hotel, habe aber keine klare Erinnerung an die Details dieser Zusammenkunft“, erklärte Sessions. Ausgerechnet an ein Detail erinnerte sich der Minister nun allerdings sehr deutlich: Er habe Papadopoulos die Idee eines Treffens mit Putin entschieden ausgeredet. „Ich habe gesagt, das sollten Sie nicht weiter verfolgen. Also denke ich nicht, dass man mir etwas vorwerfen kann“, sagte Sessions. Ein weiterer Berater, Carter Page, hatte zwischenzeitlich ausgesagt, Jeff Sessions im Sommer 2016 von einer Reise nach Moskau erzählt zu haben. Auch daran wollte sich der Minister auf Nachfrage nicht mehr erinnern. Sessions hatte auch eine Erklärung für seine Erinnerungslücken: Es sei schließlich ein sehr unkonventioneller, von Schlafmangel geprägter Wahlkampf gewesen, da könne man schon mal den Überblick verlieren. „Viele von Ihnen hier haben Wahlkämpfe gemacht. Aber niemand von Ihnen war im Trump-Wahlkampfteam“, hielt der Minister den Abgeordneten entgegen. Lächelnd sagte er: „Es war in vielerlei Hinsicht eine brillante Kampagne. Aber es war vom ersten Tag an auch eine Form von Chaos.“

Mehrere Ausschussmitglieder wollten Sessions so leicht nicht davonkommen lassen und hielten ihm seine früheren widersprüchlichen Aussagen vor. „Wen haben Sie denn nun belogen, den Senat, das Repräsentantenhaus, oder beide?“, wollte etwa der Abgeordnete Ted Lieu aus Kalifornien wissen. Schließlich hatte Sessions einst behauptet, sich nie mit russischen Vertretern getroffen zu haben, musste dann aber mehrere Unterhaltungen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak eingestehen. „Die Frage in meiner damaligen Anhörung bezog sich darauf, ob ich jemals mit Russen über den Wahlkampf gesprochen habe und das hatte ich nicht getan“, sagte Sessions. „Ich habe nie gesagt, niemals in meinem Leben irgendwelche Russen getroffen zu haben“, so der Minister sichtlich gereizt. „Ich habe stets die Wahrheit gesagt“, verteidigte er sich. Seine früheren Aussagen habe er so getroffen, wie er sich erinnert habe. „Sie halten mir deswegen vor, zu lügen? Ich würde sagen, das ist nicht fair, Kollegen.“

Kritik aus der Heimat
Trump glaubt Putins Dementi
© Reuters, reuters

Selektive Erinnerungslücken?

Dass Jeff Sessions alle Fragen zur Russland-Affäre mit Hinweisen auf seine lückenhafte Erinnerung abwehrte, zog viel Spott und Kritik auf sich – die Internetvideos, die nur die Aussage: „Ich erinnere mich nicht“ in unterschiedlicher Tonlage zusammenschnitten, ließen nicht lange auf sich warten. „Um es zusammenzufassen: Jeff Sessions erinnert sich nicht an viel, wenn es um die russische Einflussnahme auf die Trump-Kampagne geht – außer dann, wenn er sie abwehren konnte“, kommentierte die „New York Times“. „Ein klassischer Fall von selektiver Amnesie“, sagte Hakeem Jeffries, demokratischer Abgeordneter aus New York, nach der Anhörung.

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Nick Akerman, einst einer der Ermittler in der Watergate-Affäre, sagte dem Sender MSNBC, Sessions habe sich durch seine Äußerungen sehr angreifbar gemacht. Theoretisch sei es nun für Sonderermittler Robert Mueller leichter geworden, dem Minister eine Falschaussage unter Eid vorzuwerfen. Die Taktik der Vergesslichkeit, die Sessions eingeschlagen habe, falle nun auf ihn zurück. „Ich denke, er hat einfach von Anfang an versucht, alles abzublocken in der Hoffnung, dass die Sache von alleine verschwindet“, sagte Akerman – nun sei es zu spät für Sessions, seine Version der Geschichte noch zu ändern.

Republikaner wollen Clinton-Sonderermittler

Während die Demokraten Sessions vor allem zur Russland-Affäre befragten, wollten die Republikaner wissen, ob das Justizministerium einen Sonderermittler berufen wird, der Vorwürfe gegen Hillary Clinton untersucht. Zuvor war bekannt geworden, dass das Ministerium diese Möglichkeit prüft. Dabei geht es unter anderem um die Genehmigung des russischen Kaufs der kanadischen Firma „Uranium One“ zur Zeit der Obama-Präsidentschaft. „Uranium One“ kontrollierte zwanzig Prozent des amerikanischen Uran-Vorkommens. Manche Republikaner glauben, dass die Obama-Regierung den Deal genehmigte, weil die Clinton Foundation im Gegenzug Spenden erhalten habe. Hillary Clinton soll allerdings laut Vertretern des Außenministeriums nicht mit der Genehmigung befasst gewesen sein. Nicht nur das Ministerium, auch weitere Regierungsbehörden genehmigten damals den Deal. Die Konservativen hatten gehofft, dass Sessions vielleicht schon in der Anhörung einen Hinweis auf eine bevorstehende Untersuchung durch einen Sonderermittler geben würde – aber sie wurden enttäuscht. Sessions sagte, man benötige für solche Ermittlungen solide Anhaltspunkte auf Faktenbasis.

Die Ernennung eines Sonderermittlers gegen Hillary Clinton würde jenen in die Hände spielen, die das für einen guten Weg halten, um Russland-Sonderermittler Robert Mueller loszuwerden. Donald Trumps langjähriger Vertrauter Roger sagte kürzlich, Mueller könne nicht Sonderermittler bleiben, wenn gegen damalige Offizielle ermittelt werde – Mueller war von 2001 bis 2013 FBI-Chef. „Mueller kann kein Sonderermittler sein, wenn gegen ihn selbst ermittelt wird“, sagte Stone der Webseite „Daily Caller“. „Mueller hat sich der Vertuschung in Sachen ‚Uranium One‘ schuldig gemacht.“ Für Letzteres gibt es bislang keine Beweise. Jim Jordan, Republikaner aus Ohio, fragte, ob Sessions einen Sonderermittler berufen würde, um eine andere Theorie zu untersuchen: dass nämlich die Clinton-Kampagne direkt für das Steele-Dossier zahlte, das Donald Trump unter anderem mit russischen Prostituierten in Verbindung brachte. Es sehe alles danach aus, dass an den Vorwürfen etwas dran sei, sagte Jordan. Jeff Sessions entgegnete: „Ich würde sagen, ‚Es sieht so aus‘ ist noch keine ausreichende Basis, um einen Sonderermittler zu berufen.“

Die Befragung des Justizministers dürfte für Donald Trump vor allem aufgrund dieser Absage enttäuschend gewesen sein. Schließlich ruft Trump schon seit Monaten dazu auf, die angebliche „Hexenjagd“ auf ihn und die Seinen zu beenden und stattdessen gegen Hillary Clinton zu ermitteln. Seit Jeff Sessions sich wegen Befangenheit von den Russland-Ermittlungen zurückzog, hat er keinen guten Stand bei Donald Trump. Der nimmt dem Minister übel, dass er die Kontrolle über den Sonderermittler Robert Mueller so aufgab. Immer wieder demütigte der Präsident Sessions in den vergangenen Monaten, mehrfach sagte er etwa auf die Frage nach dessen Zukunft, man werde sehen. Sessions ertrug das mit stoischer Ruhe, war allerdings Insidern zufolge so betroffen und verletzt, dass er zwischenzeitlich den Rücktritt erwog. Dennoch zeigte Sessions am Dienstag seine Loyalität zu Trump: Niemand habe versucht, ihn zu beeinflussen. „Ein Präsident kann nicht unrechtmäßig in Ermittlungen eingreifen und ich bin nicht unrechtmäßig beeinflusst worden. Der Präsident sagt, was er denkt und ist dabei sehr direkt“, verteidigte Sessions Trumps wiederholte Versuche, in Sachen Clinton Druck auf das Justizministerium zu machen.

Viele Beobachter glauben, dass Donald Trump nach wie vor nach einer einigermaßen eleganten Lösung sucht, Jeff Sessions aus dem Ministeramt zu entfernen. Der Südstaatler hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass Justizminister sein Traumjob und der Höhepunkt seiner Karriere ist – hier will er die rigorosen Vorstellungen von „law and order“ durchsetzen, die ihm seit Jahrzehnten die Kritik von Bürgerrechtlern einbringen. Sessions wird daher wohl nicht von allein gehen. Seine Gegner verbreiten zur Zeit das Gedankenspiel, dass man ihn auf seinen alten Senatssitz für Alabama abschieben könnte, weil Nachfolge-Kandidat Roy Moore durch einen Skandal um die sexuelle Nötigung von Minderjährigen das Partei-Establishment gegen sich aufbringt. Zu den Vorwürfen mehrerer Frauen, dass Moore sie als Minderjährige in den 70er Jahren sexuell belästigt haben soll, sagte Sessions in der Anhörung: „Ich habe keinen Grund, diesen jungen Frauen nicht zu glauben.“ Zu Moores politischer Zukunft und ob die ihn direkt angehen könnte, äußerte er sich allerdings nicht.

Quelle: FAZ.NET
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