John McCain

Auszeit für einen Aufrechten

Von Frauke Steffens, New York
 - 21:38

Auch das noch, mag sich der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, gedacht haben, als er von John McCains Operation erfuhr – doch wenn dem so war, ließ er es sich nicht anmerken. McConnell musste die Abstimmung über die Gesundheitsreform verschieben, bis McCain sich erholt hat. Der Plan, das Krankenversicherungssystem Obamacare abzuschaffen und zu ersetzen, ist damit auf unbestimmte Zeit verschoben.

Dem achtzigjährigen John McCain wurde am Freitag ein Blutgerinnsel entfernt, das über dem linken Auge saß. Seine eigenen Ärzte in Phoenix, Arizona, geben keine Interviews und sprachen in einem Statement von einer minimal-invasiven Prozedur. Doch Mediziner, die die „New York Times“ befragte, glauben, dass McCains Erholungszeit gut länger dauern könnte als ein paar Tage. Immerhin müsse bei der Prozedur der Schädel geöffnet werden. „In der Regel ist ein Blutgerinnsel in diesem Bereich eine sehr besorgniserregende Angelegenheit“, sagte Nrupen Baxi, Assistenzprofessor für Neurochirurgie am Albert Einstein College, der Zeitung. Andere Ärzte erklärten, es sei ein gutes Zeichen, dass McCain bereits zu Hause sei.

Als Trump noch kein Präsident
„McCain ist kein Kriegsheld“
© AP, reuters

Die entscheidende Stimme

Im Senat benötigen die Republikaner jede Stimme. 50 von 52 Senatoren müssen für die neueste, noch immer hart umstrittene Vorlage zur Gesundheitsreform stimmen. Zwei Senatoren, Rand Paul aus Kentucky und Susan Collins aus Maine, kündigten bereits an, dass sie schon die Eröffnung der Debatte über den Entwurf ablehnen werden. Weitere Senatoren könnten folgen. Nun wollen die Republikaner die Zeit für weitere Verhandlungen zwischen den innerparteilichen Flügeln nutzen.

McCains Stimme wäre rein rechnerisch entscheidend, es ist jedoch nicht vollkommen sicher, ob er der neuesten Vorlage überhaupt zustimmen würde. Er habe zwar keinen Zweifel daran, dass Obamacare abgeschafft werden müsse, sagte McCain vor seiner Erkrankung. Aber der neue Entwurf berücksichtige seine Verbesserungsvorschläge nicht. Der Senator wollte die Ausweitung von Medicaid, der Versorgung für Einkommensschwache, in seinem Staat Arizona nicht zurückdrehen. Zudem hatte er kritisiert, dass es keine öffentlichen Anhörungen gab. Nun könnte er versuchen, noch Änderungen ins Gesetz einzubringen. Wenn es am Ende zu keiner Einigung komme, sollten sich die Republikaner „Input von Senatoren beider Parteien holen, um zu einem System zu kommen, das allen Amerikanern eine gute und erschwingliche Versorgung sichert“, sagte McCain.

Profilierter Trump-Gegner der Republikaner

Viele Kollegen von John McCain wollen aber nicht nur wegen der Abstimmung ungern lange auf ihn verzichten. Denn der Achtzigjährige hat keinerlei Hemmungen, seine Abneigung gegen Donald Trump deutlich zu machen. Einige sehen in ihm ein unbequemes, aber wichtiges Korrektiv. In Washington hat McCain wegen seiner Unbeugsamkeit den Spitznamen „Maverick“, er sitzt seit 30 Jahren im Senat und wollte zweimal Präsident werden. Trumps Einreiseverbot kritisierte er als „selbst beigebrachte Wunde im Antiterrorkampf“, die geplante Mauer zu Mexiko als verrückt.

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Die Feindschaft mit Donald Trump macht sich aber nicht nur an Themen, sondern auch an dessen Mangel an Umgangsformen und Respekt fest. McCain ist ein von vielen hoch geachteter Veteran. Fünfeinhalb Jahre verbrachte er in vietnamesischer Kriegsgefangenschaft, zwei Jahre davon in Einzelhaft. Während dieser Zeit wurde er gefoltert. Trump indessen sagte im Wahlkampf über McCain: „Für mich ist er kein Kriegsheld. Er wurde ein Kriegsheld, weil er gefangen genommen wurde. Ich dagegen mag Leute, die sich nicht gefangen nehmen lassen.“ Der Senator aus Arizona ist zudem ein klarer Foltergegner. Auch da machte ihn sich Trump zum Feind, als er im Wahlkampf die Wiedereinführung der Foltermethode „Waterboarding“ vorschlug. Im Herbst entzog McCain Trump nach dessen Prahlen mit sexueller Belästigung ( „Grab them by the pussy!“) schließlich die Unterstützung für die Kandidatur.

Mahner in der Russland-Affäre

Es gibt kaum etwas, das den Außenpolitiker McCain mehr gegen Trump aufbringt als dessen mögliche Kontakte nach Russland und seine immer wieder berichtete Bewunderung für Präsident Wladimir Putin. McCain hält Putins Russland in erster Linie für einen gefährlichen Gegner, nicht für einen strategischen Partner. Als bekannt wurde, dass Trumps Schwiegersohn Jared Kushner versucht haben soll, einen geheimen Kommunikationskanal zum Kreml aufzubauen, war McCain wütend. „Das gefällt mir nicht“, sagte er. Die ganze „Russland Affäre“ werde immer bizarrer, so der Senator damals. „Man könnte sowas nicht erfinden.“

Im Mai, nachdem Trump selbst in einem Interview die Entlassung von FBI-Chef James Comey in Zusammenhang mit den Russland-Ermittlungen gebracht hatte, warnte McCain: „Diesen Film haben wir schon mal gesehen. Es nimmt mittlerweile das Ausmaß und die Bedeutung von Watergate an. Das ist nicht gut für unser Land.“ Jetzt, nach dem Bekanntwerden des Treffens von Donald Trump jr., Jared Kushner und Paul Manafort mit der russischen Anwältin Natalia Wesselnizkaja, rechnet McCain mit immer neuen Enthüllungen. „Es werden noch mehr Sachen herauskommen“, glaubt er.

Kann McCain Trump gefährlich werden?

Manche halten McCain für so mächtig, dass sie Trumps Präsidentschaft durch ihn in Gefahr sehen. „Wenn McCain Trump die Unterstützung verweigert, könnte dessen Zeit im Weißen Haus schnell enden“, kommentierte etwa Mike Purdy für „The Hill“. Tatsächlich ist McCain bereit, mit der offiziellen Parteilinie zu brechen, die da heißt: Wer republikanischer Präsident ist, wird grundsätzlich unterstützt. Bis zu einem Impeachment-Verfahren würde der Senator vermutlich nicht gehen wollen, aber bei der knappen Mehrheit im Senat ist es gefährlich für die Regierung, dass viele Vorhaben hier schon scheitern können, wenn wenige Senatoren abtrünnig sind.

Neben McCain gibt es zwar in der republikanischen Partei noch andere Kritiker Trumps, wie etwa Senator Lindsey Graham aus South Carolina, der die Russland-Enthüllungen als „verstörend“ bezeichnete. John McCain ist aber der prominenteste innerparteiliche Gegner. Und dass er in vielen Fragen, wie etwa in Sachen Schwangerschaftsabbrüche, ein konservativer Hardliner ist, verleiht ihm bei manchen in der Partei zusätzliche Glaubwürdigkeit. Da ist es zumindest denkbar, dass er bei umstrittenen Vorhaben der Regierung Gruppen von Abtrünnigen im Kongress das nötige Rückgrat geben könnte, um sich dem Präsidenten zu widersetzen.

Das letzte Mal, dass McCain alle auf sich aufmerksam machte, war indessen während der Anhörung von Ex-FBI-Chef James Comey Anfang Juni. Dort wirkte er fahrig und stellte eine komplizierte Frage, auf die Comey sich nicht so recht einen Reim machen konnte. Anschließend rätselte die Presse, was mit McCain los war – gut möglich, dass es ihm schon da gesundheitlich schlecht ging. Doch er scherzte, es sei einfach spät geworden am Abend vorher, beim Baseball-Gucken.

Quelle: FAZ.NET
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