Amerikanischer Syrien-Einsatz

Ein Präsident zum Fürchten

Von Berthold Kohler
 - 20:11

Unberechenbarkeit kann es auch aus Berechnung geben. Rationale Strategien können, nicht erst seit Erfindung der Atombombe, auf Elemente der Irrationalität angewiesen sein. Die Geschichte ist voller Beispiele, wie Staatsmänner ihre Ziele verfolgten und erreichten, indem sie jene, die ihnen dabei im Wege standen, im Unklaren über ihre wahren Absichten, Maßnahmen und Mittel ließen oder sie sogar mit List und Tücke darüber täuschten.

Daher ist es auch kein Wunder, dass es immer noch den – zunehmend verzweifelten – Versuch gibt, in der Politik des amerikanischen Präsidenten eine strategische Linie zu erkennen. Denn Donald Trump stiftet mehr Verwirrung bei Feind und Freund als Putin, Erdogan und Kim Jong-un zusammen. Wenn hinter Trumps erratischem Agieren eine geheime Unberechenbarkeitsstrategie stünde, wäre er ein Meisterstratege. Seine Außenpolitik ist alles andere als vorhersehbar, das zeigte das erste Jahr seiner Amtszeit auf fast allen internationalen Feldern, die er streifte. Ob es um die Handelsbeziehungen, die Nato, das Verhältnis zu Russland oder Syrien geht: Trumps politische Ausflüge in die weite Welt jenseits seiner Golfplätze und Spielcasinos gleichen einer Mischung aus Geister- und Achterbahnfahrten mit Mehrfachloopings.

Das dabei entstandene Schleudertrauma sucht mancher Beobachter immer noch mit der Hoffnung zu lindern, hinter Trumps Schlingerkurs könne doch irgendwie ein Masterplan stehen, der so genial ist, dass ihn schlicht kaum einer erkennt. Und gelegentlich trifft ja auch ein blinder Hahn mit seinen Marschflugkörpern das Richtige. Doch kann selbst die Erklärung der Bundeskanzlerin, der schließlich von Frankreich und Großbritannien mitgetragene Militärschlag gegen Syrien sei „erforderlich und angemessen“ gewesen, nicht die Fassungslosigkeit überdecken, mit der nicht allein in Europa Trumps Wendemanöver im Porzellanladen der internationalen Politik verfolgt werden.

Video starten

Militärschlag in Syrien„Präzise, überwältigend und effektiv“

Die Welt hat es mit einem amerikanischen Präsidenten zu tun, der oft den Eindruck vermittelt, dass er nicht wirklich weiß, was er tut oder jedenfalls damit anrichtet. Die einzige Konstante, die sich fast in allen Handlungen und Tweets Trumps erkennen lässt, ist die Sucht nach Beifall. Bleibt der aus, preist dieser unbeherrschte Narziss im Präsidentenfell sich selbst, was einen Sermon des peinlichsten Selbstlobes hervorbrachte. Von der Wahrheit lässt Trump sich dabei nicht aufhalten. Berater und Minister, die sich nicht an diesem Personenkult beteiligen wollen oder deren Erfahrung und Kompetenz dem Herrn im Weißen Haus zeigen, was für ein politischer Dilettant er ist, werden von ihm im Stil seiner früheren TV-Show gefeuert. Über Kritiker zieht Trump öffentlich her wie ein Halbstarker, dem jemand ans Mofa pinkelte.

Mit so gut wie jedem Tweet belegt Trump, dass er schon aus Gründen seiner Persönlichkeit ungeeignet ist für das mächtige Amt, das er bekleidet. Nicht nur den Vereinigten Staaten selbst bringt so ein Mann mehr Schaden als Nutzen. Niemand auf der Welt hat so große Möglichkeiten, Unheil anzurichten, wie der amerikanische Präsident. Dazu muss man nicht erst an den Atomkoffer erinnern. In Trumps Twitter-Präsidentschaft verwandelt Amerika sich allmählich aus einer globalen Ordnungsmacht, die, wenn auch nicht immer, für Stabilität in der Welt stand, in einen Risikofaktor. Trump gab den Pazifik frei für Chinas Machtphantasien (oder nun doch nicht?), stürzte die osteuropäischen Verbündeten in Existenzängste (ohne es natürlich so zu meinen) und lud mit seiner Ankündigung, aus Syrien abzuziehen, das „Tier“ Assad geradezu dazu ein, den Gashahn wieder aufzudrehen. Moskau verlegte seine Kriegsschiffe aus den syrischen Häfen auf hohe See, weil auch der Kreml nicht weiß, ob Trump Putin gerade wieder für seinen besten Freund hält oder seinen schlimmsten Feind. Das scheint weitgehend von der jeweiligen Nachrichtenlage zu den Ermittlungen wegen der „Russian Connection“ abzuhängen und, wie in anderen Fällen, vom Letzten, was Trump auf „Fox News“ sah.

Europa muss auf die „checks and balances“ hoffen

Trump ist, was sich früh angedeutet hatte, ein Präsident zum Fürchten geworden, auch und gerade für die Verbündeten. So unvorstellbar das einst war: Die Europäer müssen inzwischen nicht nur darüber nachdenken, wie sie Putin davon abhalten, noch mehr Unsicherheit und Instabilität zu verbreiten, sondern auch, wie ihnen das beim Präsidenten der (ehemaligen) Führungsmacht des Westens gelingt. In Syrien stoßen zwei aus unterschiedlichen Gründen gefährliche Männer aufeinander, um von den ebenfalls mitmischenden Kriegsherrn der Erdogan- und Ajatollah-Klasse zu schweigen.

Im Falle Trumps bleibt den Europäern nicht viel anderes übrig, als auf die „checks and balances“ im amerikanischen Verfassungsgefüge zu setzen – und auf den Verstand sowie die Erfahrung des von Trump und seinen unerschütterlichen Anhängern verhassten „Establishments“. Das Pentagon ist nun selbst für Kritiker, die es bisher als das wahre Reich des Bösen ansahen, zur letzten Bastion der Vernunft in der Trump-Administration geworden. Den Militärs dürfte es zu verdanken sein, dass der Vergeltungsschlag kühl kalkuliert ausgeführt wurde. Wie lange Verteidigungsminister Mattis sich halten kann, ist angesichts Trumps Hire-and-fire-Mentalität freilich ungewiss. Aus seiner direkten Umgebung verbannt der Präsident nach und nach jene, die ihm widersprechen oder ihm die Schau zu stehlen drohen. An ihre Stelle treten Speichellecker und, was schlimmer ist, Scharfmacher.

Darauf haben die Europäer keinen Einfluss – auf die Rolle, die sie selbst in der Weltpolitik spielen, jedoch schon. Das selbstsüchtige Kind im Oval Office zwingt auch Deutschland dazu, außenpolitisch endgültig erwachsen zu werden. Man wird so schnell nicht erleben, dass die Deutsche Marine Flugzeugträger bekommt und die Luftwaffe Marschflugkörper. Doch die im Angesicht des real existierenden Trumpismus von der Bundeskanzlerin und vom Bundespräsidenten erklärte Bereitschaft Deutschlands, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, wird sich auch nicht nur darauf beschränken können, ganz besonders würdevoll zu applaudieren, wenn an Stelle des amerikanischen Welt-Sheriffs die französischen und britischen Hilfspolizisten die gefährliche Arbeit übernehmen, die auch in Zukunft getan werden muss, weil Despotie und Tyrannei sich wieder ausbreiten. Auf den Gebieten der „soft power“, die nicht unterschätzt werden sollte, hat Deutschland sich schon zu einer Supermacht entwickelt. Doch wer will, dass Europa auch zu einem ernstzunehmenden sicherheitspolitischen Faktor in der Welt wird – was auch ohne Trump nötig wäre, mit ihm aber mehr denn je – darf sich auf Dauer auch nicht aus der Lastenteilung bei den in mehrfacher Hinsicht harten Aufgaben ausklinken. Den Grundwiderspruch der deutschen Außenpolitik, hohe moralische und humanitäre Ansprüche zu haben, aber nur eine geringe Bereitschaft, sie im Notfall auch „robust“ durchzusetzen, löst man jedenfalls selbst dann nicht mit unbewaffneten Aufklärungsflügen auf, wenn sie einem das ganze Elend zeigen.

Syrien stellt, so entsetzlich es dort zugeht und auch trotz der Flüchtlingsproblematik, nicht die größte strategische Herausforderung für Deutschland dar. Dieser Rang kommt, wenn man auf Europa blickt, dem sich verschärfenden Konflikt mit Putin zu und, global betrachtet, dem Aufstieg Chinas. Trump ist in dem schweren Wetter, das im Osten aufzieht, keine Hilfe – er ist die berüchtigte „loose cannon“, die Löcher in die Bordwand zu schlagen droht. Für den, der es schafft, diesen Mann zu bändigen, wäre selbst der Friedensnobelpreis eine zu geringe Belohnung.

Quelle: F.A.S.
Berthold Kohler
Herausgeber.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenSyrienEuropaDonald TrumpKim Jong-unNatoWladimir Putin