Kommentar

Trump, der Fremde

Von Thomas Gutschker
 - 18:17

Donald Trump war neun Tage auf Reisen: Saudi-Arabien, Israel, Europa. Die Bilanz, ganz kurz, im Twitter-Jargon des Präsidenten: great, amazing, bad. Großartig waren die Saudis, kaufen Waffen bis zum Abwinken und tanzen mit Säbeln. Wundervoll auch die Israelis, echte Freunde, und eine tolle Holocaust-Gedenkstätte. Der Papst, na ja, geht so. Immerhin ein prächtiger Palast, schöne Gewänder, doch alles sehr steif. Wirklich nervig dann diese Typen aus Europa. Reden den ganzen Tag über Welthandel, Klimaschutz und Flüchtlinge, zahlen aber ihre Rechnungen nicht. An erster Stelle natürlich die Deutschen – echt übel.

So ähnlich mag Trump diese erste Auslandsreise als Präsident empfunden haben, bei der er kein einziges Mal golfen durfte. Im goldglitzernden vollklimatisierten Saudi-Arabien konnte er sich immerhin wie daheim im Trump Tower fühlen. Sein Geschmack, sein Gespür für Geschäfte, sein Sinn für Familie. Und überall sein Porträt an den Wänden. In Europa bejubelte ihn niemand. Stattdessen Ermahnungen, gequälte Gesichter, endlose Arbeitssitzungen. Eine fremde Welt. Die einzige Gemeinsamkeit: Die anderen fanden ihn auch seltsam.

Über Trumps Vorgänger Obama hieß es anfangs, er habe keinen Sinn für Europa, er werde der erste pazifische Präsident der Vereinigten Staaten sein. Das war voreilig: Nur weil Obama auf Hawaii zur Welt kam und China als Herausforderung betrachtete, kehrte er der Alten Welt nicht den Rücken. Er wurde dort respektiert, anfangs sogar gefeiert, und er bekannte sich zu denselben Werten. Er nahm Amerikas Führungsanspruch etwas zurück, aber nach der russischen Invasion auf der Krim und im Osten der Ukraine stand er den Nato-Partnern mit Panzern und Soldaten bei. Als Obama diese Woche auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin redete, sprach er vielen Europäern aus dem Herzen: klug, abgewogen, weltoffen.

Wie fremd wirkte im Vergleich dazu sein Nachfolger! Trump sah alle Themen durch eine winzige amerikanische Brille, er repräsentierte nicht die Vielfalt seines großartigen Landes, sondern die Einfalt einer wütenden Wählerschaft. Weltprobleme wie Migration und Klimaschutz interessierten ihn allein unter dem Gesichtspunkt, was sie für amerikanische Jobs bedeuten. Gemeinsame Werte – was kostet das? Hat sich jemals ein amerikanischer Präsident so aufgeblasen und dabei doch so klein gemacht? Dazu das rüpelhafte Auftreten. Es ist keine Petitesse, wenn er den montenegrinischen Ministerpräsidenten mal eben aus dem Weg rempelt, nur weil er in der ersten Reihe stehen will. Es ist Ausdruck von Respektlosigkeit gegenüber Verbündeten; Montenegro ist das 29. Mitglied der Allianz.

G7-Gipfel
Merkel unterstreicht Uneinigkeit bei Klimapolitik
© dpa, reuters

Trumps Auftritt im neuen Nato-Hauptquartier war der politische Tiefpunkt dieser Woche. Die Verbündeten hatten ihm eine goldene Brücke gebaut – in Form eines Mahnmals, ein Stahlträger des eingestürzten World Trade Centers. Die Erinnerung an 9/11, das auch für die Nato eine Zäsur war: Zum ersten und einzigen Mal in ihrer Geschichte erklärte sie den Bündnisfall. Ein Akt der Solidarität war das, untermauert mit Zehntausenden Soldaten in Afghanistan – 1100 Europäer ließen dort ihr Leben. Es wäre ein Leichtes für Trump gewesen, sich an diesem Ort zur Allianz und zur Beistandspflicht zu bekennen.

Doch stattdessen setzte er fort, was er im Wahlkampf begonnen hatte. Trump redet nicht über Solidarität, sondern über Geld. Diesmal fabulierte er über „enorme Summen“, welche die Verbündeten seinem Land angeblich noch schulden. Gönnerhaft fügte er hinzu, er frage ja gar nicht danach, was das Hauptquartier gekostet habe. Trumps Minister hatten sich in den vergangenen Monaten zur kollektiven Verteidigung bekannt. Vom Präsidenten gibt es bislang kein solches öffentliches Bekenntnis. Es muss Wladimir Putin in Moskau deshalb großen Spaß gemacht haben, diese Rede zu hören. Wenn der Anführer der Nato so spricht, muss sich Russland wirklich keine Sorgen machen. Ja, es darf sich sogar ermutigt fühlen, weiter Nato-Staaten zu destabilisieren – kurzer Blick in die Verteidigungsausgaben genügt.

Natürlich hat Amerika jedes Recht, von den anderen Staaten zu verlangen, dass sie mehr für die gemeinsame Sicherheit tun. Das hat auch Obama getan. Bei der Nato ist noch gut die Brandrede in Erinnerung, mit der sich sein erster Verteidigungsminister Gates 2011 von der Allianz verabschiedete. Damals waren die Verteidigungsbudgets im freien Fall, der deutsche Verteidigungsminister zu Guttenberg brüstete sich mit Rekordeinsparungen, von denen sich die Bundeswehr bis heute nicht erholt hat. Wenn das so weitergehe, warnte Gates, würden irgendwann amerikanische Politiker an die Macht kommen, die nicht von der Nato geprägt worden seien und denen dieses Investment zu teuer werde. Trump ist genau dieser Typ, obwohl er mit seinen siebzig Jahren genug vom Kalten Krieg mitbekommen haben müsste.

Nur: Es ist eben nicht so weitergegangen wie seinerzeit befürchtet. Die Nato-Staaten haben ihre Verteidigungshaushalte stabilisiert, sie investieren wieder, nicht alle gleichermaßen, aber doch so, dass der Nato-Generalsekretär zu Recht von einer Trendwende spricht. Deutschland zum Beispiel steht gar nicht schlecht da: Seit 2014 ist der Verteidigungsetat um stattliche 13 Prozent gestiegen. Weil zugleich aber auch die Wirtschaft kräftig wuchs, bleibt das Zwei-Prozent-Ziel der Nato in weiter Ferne – es wird relativ zum Bruttoinlandsprodukt gemessen. Umgekehrt erscheint Griechenland in der Statistik als Musterknabe; es gehört zu den fünf Staaten, die das Ziel erfüllen. Doch gibt es für sein Militär tatsächlich vierzig Prozent weniger aus als 2009, die Folge der geschrumpften Wirtschaftsleistung. Kein Vorbild für die anderen.

Die Trendumkehr bei den europäischen Verteidigungsausgaben hängt mit dem Krim-Schock zusammen. Seitdem ist Russland zurück in den Fokus der Allianz gerückt, die Mitglieder an der östlichen Flanke fühlen sich in ihrer Souveränität bedroht, und diesmal ist das nicht bloß Paranoia. Mitglieder wie Deutschland und Frankreich haben schon erfahren, wie es ist, wenn Moskau seine Cybertruppen in Marsch setzt. Für Amerika gilt das natürlich erst recht – aber genau das ist der wunde Punkt Trumps.

Er selbst, sein Schwiegersohn Jared Kushner und engste Mitarbeiter im Wahlkampf stehen im Verdacht, mit dem Kreml kollaboriert zu haben. Das raubt seiner Forderung nach mehr Geld die moralische Autorität.

Optimisten unter den Transatlantikern hatten gehofft, dass Trump sich in Europa anders präsentieren werde: realpolitisch, pragmatisch, verbindlich. Die Hoffnung gründete in seinem Umgang mit China. Dessen Präsidenten hat Trump offenbar als Partner akzeptiert und dafür zentrale Versprechen aus seinem Wahlkampf entsorgt: dass er China als Währungsmanipulator einstufen werde, dass er Strafzölle verhängen werde und, und, und.

Doch zeigt sich hier nicht eine tiefere Einsicht Trumps in globale Spielregeln, sondern bloß seine Unberechenbarkeit. Er selbst hat nur geringe Sachkenntnisse und keine politische Erfahrung. Sein analytisches Vermögen ist beschränkt. Trump lebt in einer Welt der Kurzbotschaften. Gedankengänge, die sich nicht in 140 Zeichen vermitteln lassen, scheinen ihm Unbehagen zu bereiten. Es kommt deshalb immer darauf an, wer Zusammenhänge so stark vereinfachen kann, dass sie die Aufmerksamkeit des Präsidenten erregen. Mal sind es die Hardcore-Nationalisten um seinen Chefstrategen Bannon, mal die Realisten um seinen Sicherheitsberater McMaster.

Wenn Trump über den deutschen Handelsüberschuss schimpft, ist das der Bannon-Sound seiner Wahlkampagne. Der Präsident blendet dann einfach aus, dass seine Wirtschaft von deutschen Maschinen ebenso abhängt wie von deutschen Direktinvestitionen. Erklärt hatte ihm die Bundeskanzlerin das schon mal. Sie brachte ihm auch nahe, wie deutsche Unternehmen für eine bessere Berufsausbildung in seinem Land sorgen können. Vergangene Woche war sein Arbeitsminister Acosta in Deutschland, er schwärmte vor der deutsch-amerikanischen Handelskammer davon, dass BMW der größte Auto-Exporteur Amerikas ist. Aber Acosta ist eben ziemlich weit weg von Trumps Ohr.

Angela Merkel ist immer dann näher dran, wenn sie einander begegnen. Offenbar hielt sie Trump wenigstens davon ab, schon beim G-7-Treffen den Klimawandel für obsolet zu erklären. Er will ja auch noch die Umwelt-Enzyklika des Papstes lesen. Vielleicht ringt er sich bis zum G-20-Gipfel in Hamburg dazu durch, das Pariser Klimaschutzabkommen doch halbwegs anzuerkennen. Allzu viele Hoffnungen sollte man aber nicht darauf setzen. Was Merkel von Trumps Nato-Auftritt hielt, konnte man jedenfalls ihren Gesichtszügen ablesen: nichts.

Den Europäern sollte nach dieser Woche klar sein, dass sie ihre Werte und Interessen unabhängig von Amerika vertreten müssen. Beim Handel ist die Europäische Union schon eine Weltmacht, die sich von niemandem die Regeln diktieren lassen muss. Sie kann sogar von Trumps protektionistischem Kurs profitieren. Schließlich verhandelt Brüssel gerade mit zwanzig Staaten parallel über Freihandelsabkommen, darunter Japan, Australien und Mexiko. Im Klimaschutz ist die Lage schwieriger. Doch haben die großen Schwellenländer eingesehen, dass sie aus purem Eigeninteresse Maßnahmen ergreifen müssen. Auch da sind Allianzen ohne Amerika möglich. Und bei der Verteidigung liegt vor Europa ein weiter Weg. Aber immerhin: Dieser Weg ist eine Chance, den Kontinent zusammenzuschweißen.

Quelle: F.A.S.
Thomas Gutschker
Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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