Militärs in Trumps Kabinett

Generale an der Macht

Von Markus Günther
 - 10:01

Fragen wie diese gehören zu den Klassikern in amerikanischen TV-Quiz-Shows und familiären Ratespielen: Welche amerikanischen Präsidenten waren zuvor Generale? Und wie viele Präsidenten hatten keinerlei militärische Erfahrung? Die richtigen Antworten sind verblüffend. Zwölf der bislang 45 Präsidenten waren zuvor Generale. Das ist, wenn auch bei stark nachlassender Tendenz, mehr als jeder Vierte. 26 von den 45 waren selbst Soldaten. Nur 19 kamen ohne eigene militärische Erfahrung ins Weiße Haus, darunter drei der vier Präsidenten aus der jüngeren Vergangenheit: Bill Clinton, Barack Obama und Donald Trump.

Das Militärische ist in den Vereinigten Staaten mit dem Politischen unauflöslich verwoben, seit der General George Washington vor knapp einem Vierteljahrtausend der erste Präsident der neu gegründeten Republik wurde. Zwar gibt es auch in der jüngeren europäischen Geschichte prominente Einzelfälle. Winston Churchill war früherer Major, Charles de Gaulle Brigadegeneral. Doch in keiner westlichen Demokratie setzen sich bis heute militärische Karrieren so oft im Politischen fort wie in den Vereinigten Staaten – mit Ausnahme des Staates Israel. Das war in den Vereinigten Staaten zwar schon immer so, doch ausgerechnet Donald Trump, der selbst nie Soldat war und durch Glück oder womöglich Beziehungen am Vietnam-Einsatz vorbeikam, hat so viele Generale in die Regierung geholt wie kein anderer Präsident vor ihm. Nur Ulysses Grant hatte kurz nach dem amerikanischen Bürgerkrieg vorübergehend vier Generale zu Ministern gemacht. Das ist aber fast 150 Jahre her. Außerdem könnte Trump demnächst, wenn sich die Gerüchte bestätigen, sogar noch weitere Militärs an den Kabinettstisch im Weißen Haus holen.

Der frühere Generalleutnant des Heeres, Michael Flynn, Trumps erster Berater für Nationale Sicherheit, musste zwar inzwischen wegen undurchsichtiger Russlandkontakte wieder gehen. Doch an seine Stelle trat abermals ein General – Herbert Raymond McMaster. Die wichtigsten Posten für die innere und äußere Sicherheit vergab Trump an zwei frühere Generale. Der pensionierte General der Marineinfanterie James Mattis ist Verteidigungsminister, John F. Kelly Heimatschutzminister. Weitere Militärs kommen hinzu, etwa Admiral Mike Rogers als Chef des Geheimdienstes NSA und Ryan Zinke, früher Kapitänleutnant in der Eliteeinheit Navy Seals, als Innenminister. Auch den früheren General David Petraeus hätte Trump gern ins Kabinett geholt, doch ist Petraeus noch von den Folgen einer Liebesaffäre und der damit verbundenen Bewährungsstrafe wegen Geheimnisverrats belastet. Nicht ausgeschlossen aber, dass er über kurz oder lang nachrückt. In Washington hält sich hartnäckig das Gerücht, dass Petraeus den glücklosen und wohl auch mangels Einfluss frustrierten Rex Tillerson als Außenminister ablösen könnte. Die meisten Militärs, die Trump zu Ministern ernannt hat, sind zwar pensioniert. McMaster aber ist weiterhin Generalleutnant des Heeres und trägt bei seiner Arbeit im Weißen Haus noch oft die Uniform.

Ein Kabinett aus Militärs und Milliardären

Dass Trump den früheren General der Marineinfanterie John Kelly zu seinem Stabschef gemacht hat, überraschte am Ende aber Freunde und Feinde des Präsidenten gleichermaßen. Verteidigung, Grenzsicherung, Geheimdienst- und Sicherheitsaufgaben in die Hände von Militärs zu legen, ist noch etwas anderes, als an die zentrale Schaltstelle aller politischen Berater und Mitarbeiter einen früheren General ohne jedwede politische Erfahrung zu setzen. Doch Trump sieht Kelly offenbar als einen Mann für alle Fälle, dem er auch das Management der bislang chaotischen Regierungsmannschaft zutraut. Aber warum setzt Trump auf all die Soldaten? Und warum regt sich in Amerika kaum Protest gegen den Einzug der vielen Militärs in die Regierung, wenn doch fast alles andere, was Trump sagt und tut, wütenden Widerspruch hervorruft?

Donald Trump hatte nicht immer ein inniges Verhältnis zu den Streitkräften und ihren Kommandeuren. Im Wahlkampf des vergangenen Jahres ließ er sich zu dem Kommentar hinreißen, er verstehe mehr vom Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ als die amerikanischen Generale. Über Patton, den vielleicht am meisten bewunderten amerikanischen General des Zweiten Weltkrieges, sagte Trump damals, der würde sich beim Blick auf die Unfähigkeit der heutigen Kommandeure gewiss im Grab umdrehen. Trumps Abneigung wurde prompt erwidert: Prominente frühere Militärs warnten vor der Wahl ausdrücklich vor Trump. Doch schon bald nach dem Wahlsieg im November suchte Trump seine künftigen Minister vor allem in zwei Gruppen, die politische Gegner und Freunde nicht auf der Rechnung hatten: Militärs und Milliardäre.

Was auf den ersten Blick überraschend ist, hat bei genauerem Hinsehen durchaus Sinn. Trump ist in seinem Selbstverständnis kein Politiker und genau genommen auch kein Republikaner. Die Partei, mit der er in vielen Fragen über Kreuz liegt, hat er nur als Vehikel für seinen Wahlkampf benutzt. Aus ihren Reihen Führungspersonal zu rekrutieren, wäre für andere Politiker selbstverständlich, nicht aber für Trump. Denn Trump sieht sich noch immer als Gegner des politischen Establishments, zu dem er längst auf andere Weise selbst gehört. Seine Abneigung gegen Politik und Parteien zeigt sich gerade darin, dass er überwiegend Militärs und Unternehmer zu Ministern gemacht hat. Erfahrung in der Wirtschaft oder beim Militär schätzt er mehr als Erfahrung in politischen Ämtern. Beide, Unternehmer und Soldaten, hält er für unbestechlich, diszipliniert und erfolgsorientiert.

H. R. McMaster
Trump ernennt General zum Nationalen Sicherheitsberater
© AP, reuters

Militär genießt hohes Ansehen in breiten Bevölkerungsschichten

Die Öffentlichkeit Amerikas nimmt daran weniger Anstoß, als man aus europäischer Sicht vermuten könnte. Trumps Personalentscheidungen zugunsten früherer Generale sind sogar die einzig populären Entscheidungen des ansonsten derzeit unbeliebten Präsidenten. Kelly, Mattis und McMaster hatten im Senat, der die Minister im Amt bestätigen muss, parteiübergreifende Unterstützung. Sie sind in Umfragen die populärsten Regierungsmitglieder.

Zu verstehen ist das nur, wenn man sich die Bedeutung des Militärischen im amerikanischen Leben vor Augen hält. Die Vereinigten Staaten ein militaristisches Land zu nennen, wäre zwar eine Übertreibung, zumal da der Begriff die falschen, sozusagen preußischen Assoziationen weckt. Aber man kann nicht übersehen, dass das Militärische in Amerika bis heute einen Rang hat, den es so in keiner großen westlichen Demokratie gibt. Das fängt an bei der Größe der Streitkräfte. 1,3 Millionen Soldaten und 800.000 Reservisten, dazu die ungeheure Zahl von mehr als 20 Millionen Veteranen.

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Allein sieben Millionen Veteranen sind keine alten Männer, sondern Männer und Frauen der Golf- und Anti-Terror-Kriege der zurückliegenden Jahrzehnte. Es gibt ein eigenes Ministerium für die Belange der Veteranen, zwei gesetzliche Feiertage pro Jahr, die den Soldaten gewidmet sind, und einen Militärrabatt bei fast allen öffentlichen, aber auch vielen privaten Einrichtungen, von der Theaterkasse bis zur Achterbahnfahrt. Sohn oder Tochter beim Militär unterzubringen, ist für die meisten amerikanischen Eltern bis heute eine gute Sache. Es ermöglicht Ausbildung oder Studium ohne horrende Gebühren und verspricht gesellschaftliche Anerkennung. Wer Soldat ist oder war, genießt in Amerika bis heute einen Respekt, der den meisten Europäern, den Deutschen zumal, so fremd ist wie der feierliche Fahneneid, mit dem jeder amerikanische Schultag beginnt. Eine Gallup-Umfrage zeigte kürzlich, dass die Streitkräfte die letzte Institution sind, die noch über die gesamte Gesellschaft hinweg das Vertrauen der Amerikaner genießt. 73 Prozent der Befragten sagten – nahezu unverändert im Vergleich zu früheren Umfragen –, sie hätten Vertrauen in die Armee, während das Vertrauen in Parteien, Parlament, Regierung, Banken, Gewerkschaften, Unternehmen und sogar Kirchen drastisch gesunken ist. Natürlich ist auch die Berufung von Kelly zum Stabschef kritisiert worden, aber doch eher in Teilen der Medien und bei der politischen Linken, nicht aber in der breiteren Öffentlichkeit.

Droht ein „militärisch-industrieller Komplex“?

Welche Auswirkungen könnte die Macht oder gar Übermacht von Militärs in der Regierung auf die konkrete Politik haben? Einerseits ist durchaus denkbar, dass der Mangel an diplomatischer Erfahrung zu einer einseitigen Bevorzugung militärischer Lösungen führt. McMaster soll, wenn es stimmt, was man aus dem Weißen Haus hört, Trump schon mehrfach bedrängt haben, ein größeres Truppenkontingent nach Afghanistan zu schicken. Auch Mattis befürwortet eine neue Militäroffensive in Afghanistan, die auf mehrere Jahre angelegt sein soll. Bislang hat Trump den Plänen aber noch nicht zugestimmt. Frühere Militärs wie Kelly oder Mattis gelten hingegen nicht per se als Falken oder Aggressoren, zumal sie womöglich gerade durch die eigene Kriegserfahrung zurückhaltender sind. Immerhin hat Mattis mehrfach als Kommandeur Kampftruppen im Irak angeführt und mit seinen Einheiten erhebliche Verluste erlitten. Auch John Kelly hat Kampfeinsätze erlebt. Und: Sein eigener Sohn ist in Afghanistan gefallen.

Dennoch gibt es eine gewisse Angst vor der Militarisierung des Weißen Hauses. „Militärs sehen die Welt anders“, sagt etwa Gordon Adams, der frühere Professor für Internationale Politik in Washington. „Jetzt wird jede Entscheidung über ein politisches Problem durch eine militärische Linse gesehen. Die Herausforderungen aber, vor denen der Präsident steht, sind viel komplexer als dieser rein militärische Blick.“ Adams hat nicht nur politische, sondern auch prinzipielle Vorbehalte gegen die massive Präsenz der Militärs in der Regierung: „Die Gründungsväter unserer Republik hatten Angst vor den Folgen exzessiver militärischer Macht für die junge Demokratie. Das ist heute nicht anders. Ich habe zwar keine Angst vor einem Militärputsch, aber vor einer samtweichen Militarisierung unserer Politik. Wenn sich in einem Dritte-Welt-Land der Präsident mit so vielen Generalen umgeben würde wie jetzt unser Präsident, dann wären wir zu Recht alarmiert.“ Kritisch gesehen werden nicht nur konkrete Entscheidungen für militärische Einsätze oder die schleichende Militarisierung der amerikanischen Außenpolitik.

Es geht auch um den „militärisch-industriellen Komplex“, auf den schon Dwight Eisenhower in seiner Abschiedsrede im Januar 1961 hingewiesen hatte. Der aus dem Amt scheidende Präsident, selbst früherer General, warnte seine Landsleute vor dem verhängnisvollen Zusammenspiel zwischen Rüstungsindustrie, Militärführung und Politik, die sich in Kriegsangst, Aufrüstung und wirtschaftlichen Interessen gegenseitig hochschaukeln könnten. Es waren solche Warnungen, die dazu führten, dass das amerikanische Parlament dem Eintritt früherer Generäle in die aktive Politik Grenzen setzte. James Mattis etwa hätte nach den Regeln zum jetzigen Zeitpunkt nicht Verteidigungsminister werden dürfen, weil er noch vor kurzem aktiver Soldat war. Doch wegen der Popularität des Generals machte der Kongress, auch mit den Stimmen der Demokraten, eine Ausnahme.

Quelle: F.A.S.
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