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Rücktritt von Michael Flynn

Der Erste verlässt das „House of Trump“

Von Simon Riesche, Washington
 - 07:45

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© Reuters, reuters

„You’re fired.“ Es ist dieser Satz, der Donald Trump während seiner Zeit als Reality-TV-Star in ganz Amerika berühmt gemacht hat. Als Boss fackelte er nicht lange, wenn es darum ging, Untergebene, die seinen Ansprüchen nicht genügten, vor die Tür zu setzen. Inzwischen ist er Präsident, und es hat keine vier Wochen gedauert, bis er sich von seinem ersten führenden Mitarbeiter getrennt hat.

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Am späten Montagabend (Ortszeit) gab Trumps Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn seinen Rücktritt bekannt. Nachfolger soll, so heißt es aus dem Weißen Haus, zunächst General Keith Kellogg werden. Der 72-Jährige ist ein hochdekorierter Vietnam-Veteran und war bereits am Planungsprozess von Trumps Präsidentschaft beteiligt. Trotzdem wird er die Position wohl nur übergangsweise ausfüllen. Der frühere CIA-Chef David Petraeus gilt als heißester Kandidat auf Flynns Nachfolge.

Völlig überraschend kam Flynns Rücktritt nicht. Zu groß war der Druck auf den früheren General geworden, der vor allem wegen eines Telefonats mit dem russischen Botschafter in Washington in die Kritik geraten war. In dem Gespräch, das im Dezember – also noch vor Trumps Regierungsübernahme – erfolgte, soll Flynn der russischen Führung signalisiert haben, dass die kurz zuvor von Präsident Obama verhängten Sanktionen bald aufgehoben werden könnten – obwohl ein Gesetz es Privatbürgern verbietet, Staatsangelegenheiten mit ausländischen Regierungen auszuhandeln.

Schwerwiegender als der mögliche Rechtsbruch dürfte in den Augen Trumps die Tatsache gewesen sein, dass Flynn mit seiner Aktion auch Vizepräsident Mike Pence in Schwierigkeiten brachte. Dieser hatte sich öffentlich vor Flynn gestellt und versichert, dass es in Flynns Telefonat nicht um Sanktionen gegangen sei. Später ließ Flynn verlauten, dass er sich nicht mehr erinnern und daher auch nicht ausschließen könne, dass doch über das Thema geredet worden sei. Pence stand blamiert da.

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„Unbeabsichtigt“ habe er den Vizepräsidenten und andere Personen „mit unvollständigen Informationen“ über sein Telefonat mit dem russischen Botschafter unterrichtet, heißt es jetzt in Flynns Rücktrittsschreiben. „Ich habe den Präsidenten und Vizepräsidenten aufrichtig um Entschuldigung gebeten und sie haben meine Entschuldigung angenommen.“

In ihrer Dienstagsausgabe berichtet die „Washington Post“ unter Berufung auf Regierungs- und Geheimdienstkreise derweil, dass Flynn von Russland hätte erpresst werden können – eine Enthüllung, die weiteren Sprengstoff in die Sache bringt. Dass Moskau auch gegen Präsident Trump kompromittierendes Material in der Hand haben könnte, wurde zuletzt ja immer wieder spekuliert.

Dass Trumps Loyalität zu Flynn eine Grenze erreicht hatte, war bereits in den letzten Tagen deutlich geworden. Präsidentenberater Stephen Miller hatte es am Wochenende in mehreren Interviews vermieden, dem Nationalen Sicherheitsberater den Rücken zu stärken und so den Eindruck erweckt, dass Flynns Rauswurf unmittelbar bevorstehe. Verschiedene amerikanische Medien zitierten zudem einen Mitarbeiter aus dem Weißen Haus, der in Bezug auf Flynn von „viel Unzufriedenheit“ in Trumps Führungszirkel berichtete. „The knives are out“, so der Informant. „Die Messer werden gewetzt.“

Nur ein weiteres Problem unter vielen

Ist Trumps Trennung von Flynn, einem Mann, der sich im Wahlkampf sehr früh an die Seite des republikanischen Überraschungskandidaten gestellt hatte, nun ein Befreiungsschlag oder eine Verzweiflungstat des Präsidenten? Die ersten Reaktionen in Washington fallen gemischt aus. Zahlreiche Kommentatoren verweisen darauf, dass der Flynn-Skandal für Trump zuletzt nur ein Problem unter vielen gewesen sei.

In der Tat verliefen die ersten Wochen des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten äußerst holprig. Zwar versuchte die neue Regierung Tatendrang auszustrahlen, hinterließ bei vielen Beobachtern immer wieder aber auch einen unorganisierten und schlecht vorbereiteten Eindruck. Nicht nur mit Flynn, sondern auch mit mehreren anderen hochrangigen Mitarbeitern soll Trump daher zuletzt sehr unzufrieden gewesen sein.

Auch Beraterin Kellyanne Conway dürfte zu diesem Kreis zählen. Allein die Tatsache, dass sie noch am Montagnachmittag erklärte, dass Flynn das „volle Vertrauen“ des Präsidenten genieße – zu einem Zeitpunkt also, als das Karriereende des Nationalen Sicherheitsberaters längst beschlossene Sache gewesen sein müsste – deutet darauf hin, dass die 50-Jährige an Nähe zu Trump eingebüßt hat. Dass Conway in ihrem Job bisher generell einen äußerst glücklosen Eindruck gemacht hat, dürfte dem Präsidenten nicht verborgen geblieben sein.

In einem Interview blamierte sich Conway bis auf die Knochen, als sie über einen Terroranschlag sprach, den es nie gegeben hat. In einem anderen Interview prägte sie die fragwürdige Begrifflichkeit „alternative Fakten“. Ende vergangener Woche schließlich machte sie im Frühstücksfernsehen Werbung für die Modekollektion von Trumps Tochter Ivanka. Man habe Conway deswegen „einen Rat erteilt“, so die kryptische Kritik von Sprecher Spicer.

Diese Wortwahl wiederum soll Trump als unfair gegenüber Conway empfunden haben, berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf eine Quelle im Weißen Haus. Gleich gegenüber mehreren Gesprächspartnern soll sich Trump zweifelnd gezeigt haben, ob Spicer gute Arbeit leiste, berichtet das in der Regel gut informierte Magazin „Politico“. Auch über kleinste Details, die ihm an den Auftritten Spicers nicht gefallen hätten, soll Trump sich beschwert haben.

Sogar Trumps Stabschef Reince Priebus geriet zuletzt in die Kritik. „Ich denke, dass der Präsident nicht die Unterstützung bekommt, die er braucht“, meldete sich Trumps enger Vertrauter Christopher Ruddy am Sonntag zu Wort. „Priebus ist ein guter Mann mit guten Absichten, aber er weiß offensichtlich nicht, wie Bundesbehörden arbeiten.“ Trump selbst lässt dementieren, dass er enttäuscht von Priebus sei. Trotzdem will er sich an diesem Dienstag mit New Jerseys Gouverneur Chris Christie treffen. Möglicherweise wird er ihm eine Stelle anbieten.

Die Angst geht um im Weißen Haus

Gleichzeitig geht auch unterhalb der Führungsebene im Weißen Haus die Angst um. Wie der Fernsehsender CNN unter Verweis auf zahlreiche interne Quellen berichtet, fürchten viele Referenten Tag für Tag ihren Rausschmiss, weil viele Informationen nach außen gelangten beziehungsweise Mitarbeiter sich untereinander anschwärzten. Die Fernsehserie „House of Cards,“ in der mit allen Wassern gewaschene Machtpolitiker eine Intrige nach der anderen spinnen, sei nichts gegen das „House of Trump“, sagt die CNN-Kommentatorin Jamie Gangel.

Dass Trump kein Problem damit hat, Mitarbeiter zu feuern, zeigt nicht nur der Blick in seine Vergangenheit als Geschäftsmann. Auch während seines Wahlkampfs mussten Verbündete, die als Belastung wahrgenommen wurden, das Feld räumen. Kampagnenmanager Corey Lewandowski und Wahlkampfchef Paul Manafort wurden fallengelassen, zeigten sich danach in öffentlichen Auftritten Trump gegenüber jedoch weiter loyal.

Dass Loyalität (zu Trump) die wohl wichtigste Eigenschaft ist, um einen Top-Job im Team des Präsidenten zu bekommen, steht auch nach Flynns Ausscheiden außer Frage. Die wichtigsten Positionen in seinem Kabinett und Beraterstab hat Trump mit engen Weggefährten besetzt. Unter einem Staatschef, der Medien als „Oppositionspartei“ beschimpft und sogar der Justiz Parteilichkeit vorwirft, scheint das Weiße Haus zu einer Art Wagenburg geworden zu sein.

Flynns Abgang wird Trump als Schwäche ausgelegt werden

Dass ein amerikanischer Präsident seine Mannschaft von Zeit zu Zeit umstrukturiert, ist nichts Ungewöhnliches. Trump allerdings dürfte dieser frühe und aus der Not heraus geborene „Shake-up“ als große Schwäche ausgelegt werden. Wie kein Präsident vor ihm hatte er schließlich damit geprahlt, ein riesiges Talent zu haben, wenn es um die Auswahl der richtigen Leute gehe. Er stelle nur „die Besten und Intelligentesten“ ein, betonte er immer wieder. Sein Kabinett habe „den höchsten IQ“, den es jemals in einer Regierung gegeben habe, ließ er noch einen Tag vor seinem Amtsantritt verlauten. Dass er sich bereits jetzt von einem seiner wichtigsten Mitstreiter trennen muss, ist auch ein Eingeständnis seiner eigenen Fehlbarkeit.

Trump dürfte also trotz aller Unzufriedenheit mit seinen Mitarbeitern durchaus ein großes Interesse daran haben, seinen Laden in den nächsten Monaten zusammenzuhalten. Besonders fest im Sattel sitzen, da sind sich nahezu alle Insider einig, die beiden Teammitglieder, die verantwortlich für die besonders umstrittenen Positionen der Administration sind. Regierungsberater Stephen Miller und der rechte Chefstratege Stephen Bannon waren maßgeblich an der Formulierung des inzwischen von verschiedenen Richtern gestoppten Anti-Einwanderungs-Dekrets für Menschen aus sieben überwiegend muslimisch geprägten Staaten beteiligt. Auch andere Hardliner-Pläne gehen auf ihr Konto.

Miller, der am Wochenende Trumps Vorwürfe, die Präsidentschaftswahl sei zu Hillary Clintons Gunsten manipuliert worden, wortreich verteidigte, strich gerade erst ein dickes Extra-Lob seines Chef ein. „Großartiger Job“, so Trump. Sein legendäres „You’re fired“ hat der Präsident für andere Mitarbeiter reserviert.

Quelle: FAZ.NET
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