Rücktritt von Tom Price

Durch Trumps Drehtür

Von Oliver Kühn
 - 13:43

Der amerikanische Präsident Donald Trump ist seit acht Monaten im Amt und hat es bislang nicht geschafft, Ruhe in die Regierungsgeschäfte zu bringen. War schon seine Wahl verbunden mit großer Aufregung – die Rolle Russlands wird immer noch untersucht – so gerät auch die Auswahl seines Führungspersonals zu einem zunehmend größerem Problem.

Einer von Trumps Wahlkampfschlagern war das Versprechen, „den Sumpf trockenzulegen“. Die Politik in Washington sollte wieder der Bevölkerung dienen, und die Politiker nicht mehr den Eindruck einer abgehobenen Kaste machen, die nur daran interessiert sind, sich am Staat zu bereichern und die es völlig kalt lässt, was die Probleme des Landes sind, so Trump bei vielen Wahlkampfveranstaltungen.

Auf den ersten Blick könnte die Auswahl seines Führungspersonals dieses Versprechen durchaus als gelungen erscheinen lassen. Er holte viele Außenseiter, die mit der Politik bisher kaum zu zu tun und wenige Verbindungen auf den Capitol Hill hatten, den Sitz des amerikanischen Parlaments. Das ist jedoch nur der erste Blick.

Den Vizepräsidenten belogen

Auf den zweiten sieht man, dass es sich bei Trumps Personal um viele Multimillionäre und Generäle handelt, deren Verbindung zum Wähler fraglich ist, eine Trockenlegung „des Sumpfs“ also eher unwahrscheinlich. Außerdem war durch die Auswahl vieler Außenseiter nicht immer zu erkennen, welche Altlasten diese mitbrachten. Dazu kommt noch, dass Trumps Personalführung zu wünschen übrig lässt. Er tut sein Missfallen über eine bestimmte Person zwar gerne über Twitter aller Welt kund, doch der Person gegenüber ist er dem Vernehmen nach eher konziliant, und auch Entlassungen lässt er eher durch andere Personen vornehmen, so er den Betreffenden nicht so lange triezt, bis der von sich aus hinwirft. Es ist mithin nicht verwunderlich, dass der Eingang ins Weiße Haus unter Donald Trump eher einer Drehtür gleicht.

Das erste Mal, dass Trumps Personalauswahl auf ihn zurückfiel, war die Entlassung seines Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn. Der ehemalige General war nur dreieinhalb Wochen im Amt, bevor er zugeben musste, dass er bis dato nicht angegebene Kontakte zum russischen Botschafter gehabt und darüber den Vizepräsidenten Mike Pence belogen hatte.

Ende Juli kam es dann zu den tollen Tagen im Weißen Haus. Erst verließ Kommunikationsdirektor Michael Dubke seinen Posten, auf „persönlichen Wunsch“, wie es hieß. Dessen Nachfolger sollte Anthony Scaramucci werden, ein weiterer Millionär aus New York. Die Berufung ginge jedoch Präsidentensprecher Sean Spicer gegen den Strich, und er verabschiedete sich. Das Verhältnis zum Präsidenten war da allerdings wohl sowieso schon recht zerrüttet. Immer wieder musste Spicer vor die Presse treten und das Unerklärbare versuchen zu erklären. Oft sagte er dabei, er wisse bestimmte Sachen nicht oder müsse erst einmal nachfragen.

Bannons Versprechen

Der Nächste im Reigen war Reince Priebus, Stabschef im Weißen Haus. Auch mit ihm soll Trump schon unzufrieden gewesen sein, da er es nicht schaffte, zumindest nach außen hin Ruhe zu verbreiten. So kam es dem Präsidenten gerade recht, dass der neue Kommunikationschef Scaramucci eine persönliche Fehde gegen Priebus lostrat, und dieser daraufhin ebenfalls seinen Posten aufgab.

Anthony Scaramucci wurde dann nach nur zehn Tagen im Amt Opfer seines allzu großspurigen Vorgehens. Auf Betreiben des neuen Stabschefs Michal Kelly musste Scaramucci das Weiße Haus wieder verlassen. Er hatte vorher in einem Telefongespräch mit einem Reporter andere Mitglieder der Trump-Administration unflätig beleidigt. So sagte er unter anderem, Präsidenten-Berater Stephen Bannon übe Oral-Verkehr an sich selbst aus, eine Umschreibung für dessen unterstellte Selbstverliebtheit.

Bannon hielt es denn auch nicht mehr lange auf seinem Posten. Am 18. August wurde bekannt, dass sich die Wege des Präsidenten und des rechten Scharfmachers trennen würden. Bannon kehrte auf seinen Posten bei der ultra-rechten Internetseite „Breitbart-News“ zurück, nicht jedoch ohne zu versprechen, dass er dort den Kampf für Trumps Agenda weiterführen werde. Wie amerikanische Medien berichteten hatte Bannon sich mit den eher moderaten Kräften unter Trumps Entourage angelegt und sein Abschied wurde als Sieg des Kreises um den Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner dargestellt.

Nur wenige Tage später entschied sich auch Bannons weltanschaulicher Vertrauter Sebastian Gorka, das Haus in der Pennsylvania Avenue 1600 zu verlassen. Nach diesem Schritt fiel er besonders durch rassistische Äußerungen auf.

Price war schon angeschlagen

In den Wochen, in denen dies alles vor sich ging, gab es ein weiteres Lieblingsziel für Trumps Tiraden auf Twitter, und das erste Mal traf es ein Mitglied seines Kabinetts: Justizminister Jeff Sessions. Trump nahm ihm übel, dass er die Einsetzung eines Sonderermittlers zu den Russland-Verbindungen seines Wahlkampfteams nicht verhindert hatte, sagte er der „New York Times“. Doch im Gegensatz zu den vorherigen Mitarbeitern, die ihre Position nur Trump zu verdanken hatten, hatte Sessions mächtige Verbündete, die den Präsidenten davor warnten, ihn an die Luft zu setzen, wollte er nicht einen großen Teil seiner Unterstützer verprellen. Sessions konnte sich somit halten, wenn sein Ansehen bei Trump wahrscheinlich aber auch unwiederbringlich gesunken ist.

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Gesundheitsminister Tom Price hatte diese Unterstützung augenscheinlich nicht und musste gehen. Trump missfiel die Außenwirkung nicht, die dessen Verschwendung von Steuergeld hatte. Price war da aber schon angeschlagen, da er es nicht schaffte, sich als treibende Kraft hinter die Abschaffung der Gesundheitsgesetze von Trumps Vorgänger Barack Obama zu stellen. Ein Ansinnen, dass im Kongress wiederholt gescheitert ist. Die Flüge auf Kosten des Staates waren da nur der Anlass, sich von Price zu trennen.

Dessen Einstellung, was die Fortbewegung anbetrifft, scheint allerdings unter Trumps Kabinettsmitgliedern weit verbreitet zu sein. So werden auch Flüge von Innenminister Ryan Zinke, Finanzminister Steve Mnuchin und des Chefs der Veteranenbehörde, Davis Shulkin, derzeit untersucht. Sie alle sollen Regierungs- oder Privatflugzeuge für Reisen genutzt haben, die auch mit dem öffentlichen Verkehr oder mit kommerziellen Fluglinien hätten erledigt werden können – und die teilweise auch noch privaten Vergnügungen dienten.

Dass es auch anders geht, zeigt Bildungsministerin Betsy DeVos. Die Multimilliardärin reist in ihrem eigenen Flugzeug umher und zahlt die Kosten sowohl für sich, als auch für ihren Begleitschutz. Wie „Politico“ berichtet, seien die einzigen Kosten, die DeVos bislang in Rechnung gestellt habe, 184 Dollar für eine Zugfahrt gewesen. Amerikanischen Medienberichten zufolge will das Weiße Haus die Minister nun an die kurze Leine nehmen. Kein Flugzeug solle mehr genommen werden, ohne dass Stabschef Michael Kelly zugestimmt habe.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Kühn, Oliver
Oliver Kühn
Redakteur in der Politik.
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