Amerikanische Reaktionen

Skepsis nach Trumps Nordkorea-Show

Von Frauke Steffens, New York
 - 06:45

„Das Schicksal präsentiert eine Geschichte der Chancen, eine neue Story, einen neuen Anfang“, sagt eine Männerstimme aus dem Off. „Eine Geschichte des Friedens. Zwei Männer, zwei Führer, ein Schicksal.“ Donald Trump und Kim Jong-un sind zu sehen, die beiden retten die Welt – der amerikanische Präsident ließ den grotesken Pseudo-Filmtrailer produzieren und spielte ihn Kim in Singapur vor. Laut der „Washington Post“ hielten einige Journalisten den Clip später für ein nordkoreanisches Propagandavideo.

Die Trump’sche Inszenierung rund um den Gipfel konnte nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Beobachter vom Ergebnis enttäuscht, wenn auch nicht überrascht waren. Politiker beider Parteien reagierten skeptisch: Trumps euphorische Ankündigung, Kim und er hätten die Vergangenheit hinter sich gelassen und die Welt werde bald eine große Veränderung sehen, traf bei manch einem Kongressabgeordneten auf Zweifel.

Vage Schlusserklärung

Republikaner im Kongress, die dem Präsidenten sehr nahe stehen, sprachen zwar von einem potentiellen Durchbruch. Aber auch sie räumten ein, dass die Schlussvereinbarung, die nur die Absicht Nordkoreas zur Denuklearisierung und dafür eine amerikanische Sicherheitsgarantie für das Land enthält, denkbar vage sei. Bob Corker, Senator aus Tennessee und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sagte: „Ich bin zwar froh, dass der Präsident und Kim Jong-un sich getroffen haben, aber es ist schwierig, auszumachen, was an Konkretem passiert ist.“ Sein Parteifreund Lindsey Graham aus South Carolina gab ihm Recht: das Treffen sei ein guter erster Schritt, aber wenig mehr. Über die Nordkoreaner sagte Graham: „Sie haben schon zweimal zuvor versprochen, ihre Atomwaffen aufzugeben.“ Damit spielte der Senator auf die letztlich erfolglosen Verhandlungen unter den Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush an.

Viele republikanische Senatoren erinnerten ebenso wie die Demokraten daran, dass jeglicher Vertrag, zum Beispiel ein offizieller Friedensschluss oder ein Fahrplan zur Denuklearisierung, ihre Zustimmung benötige. Senats-Mehrheitsführer Mitch McConnell aus Kentucky sagte: „Wenn der Präsident eine substantielle Einigung mit Nordkorea erreicht, dann hoffe ich, dass diese in Vertragsform gegossen wird. So wollten es die Gründungsväter unseres Landes.“

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Zeichen der AnnäherungTrump und Kim geben vage Versprechen ab

Trump hatte sich zuvor persönlich bemüht, die Republikaner mit seinem Enthusiasmus anzustecken. Auf dem Weg zurück nach Hause rief er aus der Air Force One an, als die versammelten Volksvertreter bei ihrem üblichen politischen Mittagessen saßen. In bester Laune berichtete er ihnen persönlich von seiner Zusammenkunft mit Kim und seinen Eindrücken. Einige Senatoren sagten danach laut Medienberichten, sie hätten nichts Neues erfahren.

Gipfelgewinner Kim Jong-un?

Ähnlich wie in Europa meinen auch in Amerika viele Beobachter, dass vor allem Kim der Sieger des Gipfels sei. Schließlich legitimierte Trump ihn nicht nur durch den historischen Händedruck und gab Nordkorea Sicherheitsgarantien. Anschließend lobte er den nordkoreanischen Machthaber unerwartet deutlich: Kim Jong-un sei ein „sehr talentierter Mann“, eine „große Persönlichkeit“, ein „sehr geschickter Verhandler“ und ein „sehr mächtiger Mann“, der „sein Land sehr liebt“, sagte der amerikanische Präsident bei einer Pressekonferenz.

Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer aus New York, sagte über die Nordkoreaner: „Angesichts der Tatsache, dass sie vieles bekommen haben, was sie wollten, ist unsere sehr realistische Sorge, dass sie sich einfach wieder rausziehen. Sie könnten ihre Geschenketüte mit nach Hause nehmen und unseren Präsidenten und uns mit leeren Händen zurücklassen,“ sagte Schumer.

Auf beiden Seiten gab es Kritik an der vermeintlich mangelhaften Vorbereitung des Gipfels. Und Demokraten wie Republikaner sahen die Inszenierung von Nordkorea als gleichwertigem Staat während der Zusammenkunft auch aufgrund der dortigen Menschenrechtslage als Problem an. Der republikanische Senator Marco Rubio aus Florida verlinkte bei Twitter einen Bericht der „New York Times“ über Menschenrechtsverletzungen in nordkoreanischen Straflagern und schrieb: „Jeglicher Deal, der diese Grausamkeiten nicht endlich beendet, ist kein guter Deal.“

Andere verlegten sich auf Drohungen. Der republikanische Abgeordnete Tom Reed aus New York sagte, Nordkorea habe nun einen Weg zu ökonomischer Prosperität und regionaler Stabilität aufgezeigt bekommen und müsse sich entscheiden: „Wenn Kim Jong-un allerdings diese Chance wegwirft, wird das die militärische Zerstörung seines Landes und seinen Tod bedeuten.“

Skurriles Video

Das Video, das Trump für den Gipfel mit Kim Jong-un produzieren ließ, zeigte ebenfalls die Wahl, die Nordkorea habe. In düsteren Bildern wird da die heutige Situation ausgemalt: Ein graues, dunkles Land, aus dem Raketen abgefeuert werden. Dem wird eine Vision von wirtschaftlichem Aufschwung und reger Bautätigkeit gegenüber gestellt, der Erzähler fragt: „Wird dieser Führer sich entscheiden, sein Land voranzubringen und Teil einer neuen Welt zu sein? Der Held seines Volkes zu sein? Wird er die Hand des Friedens ergreifen und Prosperität erleben wie nie zuvor? Ein großartiges Leben? Oder mehr Isolation? Welcher Weg wird eingeschlagen?“

Das Video rief bei einigen Außenpolitikern in Washington Entsetzen hervor, andere hielten es für einen klugen Schachzug. Alexander Vershbow, ehemaliger Botschafter in Südkorea, sagte: „Ich war sprachlos, als ich es gesehen habe.“ Einige Beobachter fürchten, dass Trumps Lobhudeleien und das Video ein Zeichen dafür sein könnten, dass er seinen Gegner schlicht unterschätze. „Es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass ein Mann, der seinen eigenen Halbbruder skrupellos mit Nervengas hat umbringen lassen, sich von einem Filmtrailer davon überzeugen lässt, seine Atomwaffen aufzugeben,“ sagte Jeffrey Lewis vom Middlebury Institut für Internationale Studien. Eine Reaktion Kims ist nicht überliefert – es sei denn, man verlässt sich auf Donald Trump, der versicherte: „Er war begeistert.“

Kann Trump innenpolitisch profitieren?

Dass Trump innerhalb weniger Tage die engsten Verbündeten Amerikas beim G-7-Gipfel brüskierte und einen brutalen Diktator als gute Persönlichkeit lobte, rief in vielen Medien quer durchs politische Spektrum Kritik hervor. „Kim Jong-un ist am Gewinnen“, kommentierte das konservative Magazin „National Review“. Trumps Inszenierung in Singapur bezeichnete die „New York Times“ als „den Trump-mäßigsten Moment der Trump-Präsidentschaft“ – niemand schien mehr wirklich überrascht zu sein, dass der Präsident Kim Jong-un seinen eigenen Worten zufolge sogar nahe gelegt hatte, die Nutzung seiner Küsten einmal „unter dem Immobilienaspekt“ zu betrachten.

Viele fragen sich nun, ob Trump seine jüngsten Auftritte trotz der Kritik innenpolitisch für sich wird nutzen können und ob seine Inszenierungen von Stärke den Republikanern bis zu den Kongresswahlen im November helfen werden. Tatsächlich ist Trump aktuellen Umfragen zufolge unter republikanischen Wählern zur Zeit so beliebt wie kein anderer Präsident es je war, mit Ausnahme von George W. Bush nach dem Terroranschlag aufs World Trade Center am 11. September 2001. Das G-7-Fiasko, seine Beleidigungen gegenüber Kanadas Premier Justin Trudeau und der Gipfel in Singapur sind klassische Beispiele für Trumps Politikstil – viele Beobachter meinen, dass es gerade Trumps Unvorhersehbarkeit und sein Spiel gegen die Regeln waren, die ihn 2016 zum Wahlsieger machten. Bei der Basis am rechten Rand ist die Freude jedenfalls ungebrochen. Der „Alt-Right“-Aktivist Jack Posobiec teilte das Singapur-Video mit seinen 332.000 Followern bei Twitter und bezeichnete es als brilliant – er sei des Trump’schen „Gewinnens“ noch lange nicht müde, jubelte der Verschwörungstheoretiker.

Die etablierten Republikaner befinden sich damit vielerorts in einem Dilemma: schließlich sind sie es und nicht Trump, die als nächstes zur Wahl stehen. Allzu deutliche Kritik am Präsidenten und den Ergebnissen von Singapur wollen sich manche da nicht leisten. Auch bei seinen Drohungen mit Handelskriegen gegen die Verbündeten geraten nicht wenige in der Partei in eine unbequeme Position: Während viele Trump-Anhänger protektionistische Politik für die Umsetzung des „America First“-Versprechens halten, sind republikanische Abgeordnete oftmals ausgesprochene Verfechter des Freihandels. Das wird nur einer der Widersprüche sein, die sie in ihren Wahlkreisen lösen müssen.

Quelle: FAZ.NET
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