Trumps Präsidentschaft
Ermittlungen gegen Trump

Ein ganz integrer Hexenjäger

Von Andreas Ross, Washington
© AP, F.A.Z.

Robert Mueller ist ein Ermittler aus Leidenschaft. So lange ist es noch nicht her, dass er sich am Telefon mit „Mueller, Morddezernat“ meldete und auch sonst auf viele Leute wirkte wie der Antiheld einer Krimiserie. 1995 nahm Mueller nämlich die Stelle eines einfachen Staatsanwalts in Washington an, der in der Hauptstadt Tatorte inspizierte und Zeugen vernahm. Sein Wunsch, als kleines Rädchen im Maschinenwerk der Justiz zu wirken, war eine Sensation. Schließlich hatte Mueller damals bereits als Bundesstaatsanwalt heikle Ermittlungen gegen den panamaischen Diktator Manuel Noriega oder die Aufklärung des Lockerbie-Anschlags verantwortet, und er gab das dramatisch höhere Salär einer Anwaltskanzlei auf, um sich die Hände in Amerikas damaliger Mordkapitale schmutzig zu machen. Nach einigen Jahren kletterte Mueller zwar wieder die nationale Karriereleiter empor. Doch selbst in seinem zwölften und letzten Jahr als Direktor des FBI sollte er 2013 noch seufzen: „Ich liebe es, mich um Banküberfälle, Drogenfälle und Morde zu kümmern. Als Ankläger hatte ich gedacht, dass das mein Geschäft werden würde beim FBI.“

Daraus war nichts geworden, denn sieben Tage nach seinem ersten Tag als Amerikas oberster Kriminalpolizist jagten Al-Qaida-Terroristen Flugzeuge ins New Yorker World Trade Center und ins Pentagon. Muellers Mission bestand nach dem 11. September 2001 nicht nur darin, die Anschläge aufzuklären. Zugleich hatte er das FBI als eine Art Inlandsgeheimdienst neu zu erfinden, um es zu bewahren. Seine Zielstrebigkeit und Scheu vor politischer Vereinnahmung brachten ihm Hochachtung in beiden Parteien ein. Der demokratische Präsident Barack Obama forderte den Republikaner nach Ablauf seiner zehnjährigen Amtszeit zum Bleiben auf. Der Respekt für den inzwischen 72 Jahre alten Juristen zeigte sich nun am Mittwochabend, als Demokraten und Republikaner auf den plötzlichen Beschluss des stellvertretenden Justizministers Rod Rosenstein reagierten, Mueller zum Sonderstaatsanwalt zu ernennen und mit der Aufklärung womöglich unlauterer Verbindungen zwischen Donald Trump und der russischen Regierung zu betrauen.

Trump kontert gegen die Anschuldigungen auf Twitter.

Konservative Kongressmitglieder mochten sich zwar gegen die Einsetzung eines solchen Ermittlers gestemmt haben, der die Washingtoner Politik auf lange Zeit prägen wird. Viele von ihnen schwärmten nun aber von Muellers Integrität. Chuck Schumer, oberster Demokrat im Senat, nannte ihn „genau die richtige Person“ für eine umfassende Untersuchung und fügte hinzu: „Jetzt bin ich erheblich zuversichtlicher, dass die Ermittlungen den Fakten folgen werden, wohin sie auch führen mögen.“ Das war ein seltener Moment der Eintracht im Kongress. Nur das Weiße Haus ließ sich vom Geist der Zuversicht nicht anstecken. „Das ist die größte Hexenjagd auf einen Politiker in der amerikanischen Geschichte“, twitterte Präsident Trump am Donnerstagmorgen.

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Keine 24 Stunden vorher hatte er bereits die Abschlussfeier an der Akademie der Küstenwache in Connecticut genutzt, um die Kadetten vor den Ungerechtigkeiten des Lebens zu warnen und zu verkünden: „Kein Politiker der Geschichte – da bin ich mir ganz sicher – ist schlechter oder unfairer behandelt worden als ich.“ Da konnte Trump noch gar nicht wissen, dass er sich auf Monate, wenn nicht Jahre hinaus mit einem Sonderstaatsanwalt herumschlagen müssen würde. Rosenstein hatte Trump nicht vorgewarnt. Die Entscheidung hatte ihm oblegen, weil sich Justizminister Jeff Sessions nach dem Bekanntwerden zuvor verheimlichter Begegnungen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak in allen den Wahlkampf betreffenden Ermittlungen für befangen erklärt hatte. Rosenstein informierte das Weiße Haus erst, nachdem er die Anordnung unterzeichnet hatte, dass Mueller „jedwede Verbindung und/oder Koordination zwischen der russischen Regierung und Personen in Verbindung mit der Kampagne von Präsident Donald Trump“ untersuchen muss – sowie alle Fragen, die aus dieser Ermittlung erwachsen sind „oder womöglich noch erwachsen“.

Trump geht in die Offensive

Gegen 18 Uhr gab das Justizministerium die Entscheidung bekannt. Ein angeblich gefasster Trump soll daraufhin einer vergleichsweise zahmen Erklärung zugestimmt haben, wonach die Untersuchung nur bestätigen werde, „dass es keine Absprachen zwischen meiner Kampagne und irgendeiner ausländischen Entität gegeben hat“. Auch Rosenstein hatte in seiner Mitteilung hervorgehoben, die Ernennung des Sonderstaatsanwalts bedeute nicht, dass auf jeden Fall Straftaten begangen worden seien. Irgendwann in der Nacht scheint sich Oberbefehlshaber Trump aber an den Rat erinnert zu haben, den er am Mittag den Kadetten in Connecticut gegeben hatte. Man dürfe sich „von Kritikern und Neinsagern“ nie unterkriegen lassen, sondern müsse notfalls „den Kopf einziehen und kämpfen, kämpfen, kämpfen“. Trotz der angeblich „vielen illegalen Handlungen in der Clinton-Kampagne und der Obama-Regierung“, klagte Trump am Donnerstag auf Twitter, „wurde nie ein Sonderstaatsanwalt eingesetzt“.

© dpa, reuters

Tatsächlich ist Robert Mueller erst der zweite „special counsel“ aller Zeiten. Die Möglichkeit hatte der Kongress erst 1999 geschaffen; der erste Sonderstaatsanwalt untersuchte kurz danach die 1993 fehlgeschlagene Geiselbefreiung in Waco. Nach den heute geltenden Regeln genießt der Sonderstaatsanwalt weniger Freiraum als etwa Kenneth Starr vor zwanzig Jahren, der als „independent counsel“ die Whitewater-Immobilienaffäre um den damaligen Präsidenten Bill Clinton untersuchte und dabei auf dessen Sex-Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky stieß, was zu einem Amtsenthebungsverfahren wegen Meineids führte. Starr hatte damals nur einem Gremium von Richtern Bericht zu erstatten, die ihn auch ernannt hatten. Auch Mueller hat nun zwar weite Ermittlungsbefugnisse und dürfte Trump wohl sogar zur Herausgabe seiner Steuererklärungen zwingen. Er hat ebenso das Recht, Anklage zu erheben, und muss im Gegensatz zu regulären Bundesstaatsanwälten nicht täglich irgendwelchen Vorgesetzten im Justizministerium Rechenschaft ablegen. Doch Rosenstein darf Mueller jederzeit auffordern, ihm seine nächsten Schritte darzulegen. Er darf diese Pläne auch durchkreuzen, müsste seine Gründe dafür allerdings dem Kongress darlegen. Rein rechtlich betrachtet, kann Rosenstein Muellers Mandat jederzeit beenden. Und Trump kann Rosenstein feuern.

Allerdings sollte der Präsident gelernt haben, welches politische Risiko auch eine juristisch wasserdichte Entlassung bergen kann. Seine Entscheidung vorige Woche, den FBI-Direktor James Comey zu entlassen, hatte ja erst zu weiteren Enthüllungen und damit zu einer Eskalation jener Ermittlungen geführt, die der Präsident mutmaßlich hatte bremsen wollen. Am brisantesten bleibt Comeys Behauptung, Trump habe ihn im Februar ersucht, die Ermittlungen gegen seinen soeben entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn zu beenden. Am Donnerstag enthüllte die „New York Times“ schon wieder ein neues Detail in dieser Sache: Fast drei Wochen vor Amtsantritt habe Flynn Trump mitgeteilt, dass gegen ihn ermittelt werde, weil er eine bezahlte Lobbyarbeit für die türkische Regierung nicht gemeldet habe. Trotzdem gab Trump dem früheren Geheimdienstdirektor das einflussreiche Amt. Mindestens drei Kongressausschüsse haben inzwischen angekündigt, Comey befragen und/oder seine Gesprächsnotizen einsehen zu wollen. Das Weiße Haus wurde aufgefordert, den Ermittlern Mitschnitte von Gesprächen zu überlassen. Trump hatte Comey auf Twitter gedroht, solche „Tonbänder“ zu veröffentlichen. Das Weiße Haus verweigert seither aber jede Auskunft, ob Trump seine Unterredungen wirklich heimlich aufzeichnet.

Mueller und Comey sind enge Vertraute

Aus Sicht des Präsidenten ist es ein düsteres Omen, dass Mueller und Comey enge Vertraute, wenn nicht gar Freunde sind. Das liegt gar nicht in erster Linie daran, dass Comey Muellers Chefsessel beim FBI erbte, sondern es geht vor allem auf einen denkwürdigen Tag des Jahres 2004 zurück. Damals war Comey der stellvertretende Justizminister unter Präsident George W. Bush, und FBI-Direktor Mueller unterstützte ihn in seinen Bemühungen, das Weiße Haus von Maßnahmen zur inländischen Massenüberwachung ohne richterlichen Beschluss abzuhalten. Es kam damals zu einem Showdown auf der Intensivstation einer Klinik, wo Emissäre Bushs den schwerkranken Justizminister John Ashcroft bedrängten, eine entsprechende Anordnung zu unterzeichnen. Comey hielt ihn davon ab und beschrieb die Szene Jahre später vor dem Kongress. Das Weiße Haus bestritt alles. Doch Mueller rettete die Ehre seines Mitstreiters, indem er Comeys Version bestätigte – wozu er übrigens ein Gedächtnisprotokoll der Art vorlegte, wie Comey sie von seinen Unterredungen mit Trump angefertigt haben will. Mueller, Comey und Ashcroft drohten Bush damals ihren gemeinsamen Rücktritt an. Sie setzten sich durch.

Ernste Lage für den Präsidenten: Ein Sonderstaatsanwalt überprüft nun Trumps Verbindungen zu Russland.
© AFP, F.A.Z.

Für Rosenstein hat Muellers Ernennung den angenehmen Nebeneffekt, dass sie die Gemüter im FBI beruhigt. Comeys Umgang mit Hillary Clintons E-Mail-Affäre im Wahlkampf, den Rosenstein in einem von Trump angeforderten Memorandum scharf kritisiert hatte, war zwar auch unter den Agenten umstritten. Doch der hässliche Rauswurf von Comey hatte viele Mitarbeiter der Behörde gegen den Präsidenten eingenommen. Voraussichtlich wird sich auch Mueller in seinen Ermittlungen auf die FBI-Beamten stützen, die seit dem vorigen Juli mit der Russland-Causa befasst sind. Er darf aber auch eigene Ermittler mitbringen. Zeitlich ist sein Mandat nicht begrenzt. Ohnehin ist nicht gesagt, dass die Öffentlichkeit je Einblick in die Ergebnisse erhält. Nur wenn Mueller Anklage erhebt, dürfte die Welt aus seinem Mund erfahren, was er erfahren hat.

Nervosität unter den Republikanern

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass ausgerechnet jetzt der stete Strom der „Leaks“ versiegt. An Durchstechereien und Gerüchten wird es auch künftig nicht mangeln. Vielleicht muss man Bill Clintons Lamento nicht zum Nennwert nehmen, wonach ihn die täglichen Auseinandersetzungen mit Sonderstaatsanwalt Starr und dessen publizitätshungrigen Helfern damals von wichtigeren Dingen wie dem Kampf gegen Al Qaida oder der Regulierung der Wall Street abgelenkt hätten. Doch auch politische Veteranen, die in den Nixon-Jahren die Watergate-Affäre miterlebten, berichten von einer allgemeinen politischen Lähmung, schon weil bisherige politische Partnerschaften plötzlich von Misstrauen zerfressen würden. „Lawyer up!“ heißt der Ruf der Stunde – sage nichts ohne deinen Anwalt. Das verheißt nichts Gutes für die Republikaner, für die es immer schwieriger wird, eine Gesundheits- oder Steuerreform durchzusetzen. Dennoch scheint vielen Kongressmitgliedern eine Last von der Schulter zu fallen. Die Untersuchungen der Geheimdienstausschüsse gehen zwar weiter, aber es hängt nicht mehr gar so viel von ihnen ab.

Immerhin überlagerte Muellers Ernennung die pikante Mittwochsenthüllung der „Washington Post“. Die Zeitung zitierte aus einem Treffen der führenden Republikaner-Abgeordneten vom Juni 2016. Der republikanische Mehrheitsführer und Trump-Unterstützer Kevin McCarthy hatte seinerzeit gesagt: „Ich glaube, Putin bezahlt zwei Leute: (den russlandfreundlichen Abgeordneten) Rohrabacher und Trump.“ Die Bemerkung machte Paul Ryan nervös. Sofort forderte der „Speaker of the House“, diesen Teil des Gesprächs geheim zu halten, und er griff dazu tief ins Vokabular der Mafiafilme: „So beweisen wir uns, dass wir eine echte Familie sind.“ Genervt tat McCarthy den Bericht am Donnerstag ab: „Es war einfach nur ein mieser Witz.“

Quelle: F.A.Z.
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