Reaktionen auf Korea-Gipfel

So irritiert sind Amerikas Verbündete

Von Andreas Ross, Washington und Patrick Welter, Tokio
 - 21:08

Einen Tag nach dem Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un sprachen Kommentatoren von Kindergartendiplomatie und einem Papier ohne Wert. In Südkorea sorgte besonders Trumps Ankündigung für Verwirrung, für die Zeit von Verhandlungen mit Nordkorea auf Militärmanöver zu verzichten. Die linksliberale Regierung von Präsident Moon Jae-in deutete am Mittwoch aber an, zu einem solche Verzicht gegebenenfalls bereit zu sein. Man müsse über verschiedene Wege nachdenken, um den Dialog mit Nordkorea zu stärken, äußerte ein Präsidentensprecher in Seoul.

Trump hatte nach dem Treffen mit Kim vor Journalisten gesagt, er wolle die „Kriegssimulationen“ mit Südkorea aussetzen, auch weil diese provozierend wirkten – er benutzte den in Washington gängigen Begriff der „war games“. Der Präsident griff damit implizit die Kritik aus Nordkorea an den Manövern auf, die Pjöngjang wiederholt als Angriffsübungen geißelte. Für die Übungen lässt Amerika teilweise B-52-Bomber aus Guam einfliegen, was Trump als sehr teuer beschrieb. Beobachter in Seoul gehen davon aus, dass es sich mit Nordkorea ähnlich verhält. Auch dort stünden hinter der Ablehnung der Übungen oft wirtschaftliche Gründe. Denn wenn amerikanische und südkoreanische Flugzeuge in Grenznähe üben, müssen nordkoreanische Militärflugzeuge für eventuelle Abfangmanöver aufsteigen. Das kostet das devisenknappe Regime viel Treibstoff.

Die Aussage des amerikanischen Präsidenten der provozierenden Militärübungen konterkariert die bisher übliche Linie der Verbündeten, dass die gemeinsamen Manöver nur der Verteidigung dienen. Die Regierung in Seoul war von der Ankündigung überrascht worden. Wohl auch deshalb betonte sie am Mittwoch die Notwendigkeit, erst einmal genau herauszufinden, was Trump meine. Trump hatte nach dem Treffen mit Kim auch bekräftigt, auf lange Sicht die amerikanischen Truppen aus Seoul ganz abzuziehen.

Wurde Verteidigungsminister Mattis übergangen?

Südkoreanische Beobachter äußerten aber auch Verständnis für die Ankündigung Trumps. Eine zeitweise Aussetzung der Manöver gefährde die Verteidigung und Sicherheit Südkoreas nicht unmittelbar, sagte Kim Thae-wan von der nationalen diplomatischen Akademie in Südkorea dieser Zeitung. „Die Aussetzung der Manöver kann als Ouvertüre für den Vertrauensaufbau mit Nordkorea bezeichnet werden, so wie Nordkorea seine Nuklear- und Raketentests ausgesetzt und das Nukleartestgelände in Pyunggeri zerstört hat“, sagte Kim.

In Washington ließ Verteidigungsminister James Mattis bekräftigen, dass Amerika „felsenfest“ zu seinen Bündnissen stehe. Seine Sprecherin bestritt, dass das Pentagon von Trumps Äußerungen überrascht worden wären. Wann und von wem Mattis erfuhr, dass Trump eine Aussetzung der gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea ankündigen würde, war in Washington zunächst nicht zu erfahren. Doch kein Dementi konnte Beobachtern die Überzeugung nehmen, dass es dem Minister zumindest bei Trumps Wortwahl kalt über den Rücken gelaufen sein muss. Denn in Korea und an vielen anderen Orten der Welt beharren die amerikanischen Streitkräfte seit Jahrzehnten darauf, dass ihre Übungen der Verteidigung und Abschreckung, also dem Frieden und der Stabilität dienen. Dass der Oberbefehlshaber sie nun zur „Provokation“ erklärte, als sei er der nordkoreanische Regierungssprecher, dürfte Trump zwar nicht daran hindern, sie gegebenenfalls wieder anzuberaumen. Doch das Pentagon wird es auf lange Zeit schwerer haben, sie als friedensstiftende Übungen unter befreundeten Armeen zu rechtfertigen.

Verwirrung entstand in Washington am Dienstag nach einem Mittagessen von Vizepräsident Mike Pence mit republikanischen Senatoren. Teilnehmer berichteten, Pence habe ihnen versichert, die Übungen gingen weiter. Der Vizepräsident ließ rasch dementieren, dass er Trump widersprochen habe. Sachliche Quelle der Verwirrung ist wohl die Unklarheit darüber, worauf Trump sich genau bezog, als er das vorläufige Ende der Kriegssimulationen ankündigte: bloß auf die schlagzeilenträchtigen Großmanöver mit Zigtausenden Soldaten, wie eines für den August geplant war? Oder auch auf kleinere, gemeinsame Übungen?

Japan fürchtet um die Sicherheit in Ostasien

Mattis hatte oft hervorgehoben, dass die amerikanische Truppenstärke in Südkorea sowie die gemeinsamen Manöver kein Gegenstand von Verhandlungen mit Nordkorea sein könnten, sondern einzig auf bilateralen Absprachen zwischen Amerika und Südkorea beruhen könnten. Dem pensionierten Vier-Sterne-General dürfte es mit zu verdanken sein, dass der Präsident Trump im Vergleich zum Kandidaten Trump die Militärallianzen gerade in Asien sehr viel weniger in Frage stellte. Umso mehr muss Mattis die Vehemenz erschreckt haben, mit der Trump jetzt wieder Kostengründe in den Vordergrund rückte, die aus der Sicht von Militärplanern kleinlich und grotesk wirken.

Auf seiner Pressekonferenz in Singapur hatte Trump als Privatjetbesitzer und kurzzeitiger Inhaber einer Fluggesellschaft sein Wissen über Flugzeuge herausgestellt und erzählt, wie er nach seinem Einzug ins Weiße Haus mehr über die Manöver in Korea erfahren habe: „Als ich anfing, fragte ich: ,Woher kommen die Bomber?‘ – ,Guam. Aus der Nähe.‘ Ich sagte: ,Oh, toll, Nähe. Wie nah?‘ Sechseinhalb Stunden. Sechseinhalb Stunden, das ist eine lange Zeit für diese großen, massiven Flugzeuge, um zum Üben nach Südkorea zu fliegen und überall Bomben abzuwerfen und dann wieder nach Guam zurückzukehren.“ Trump fügte hinzu, dass er noch mit Seoul über die Kostenbeteiligung reden müsse, die leider noch nicht „hundert Prozent“ betrage. Vor allem aber bekräftigte Trump: „Ich finde, es ist sehr provokant.“ Fachleute halten ihm entgegen, dass die Einsatzbereitschaft in Korea ein hohes Gut sei und dass die mutmaßlich mehrere Millionen Dollar teuren Manöver in dieser Kalkulation kaum ins Gewicht fielen.

Trumps wiedergekehrte Abneigung gegen den militärischen Einsatz in Asien musste auch die Japaner besorgt stimmen. Tokio übte denn auch harsche Kritik an Trumps Äußerungen. „Die amerikanischen Militärmanöver mit Südkorea und die Anwesenheit von Washingtons Truppen sind unverzichtbar für die Sicherheit in Ostasien“, sagte Verteidigungsminister Itsunori Onodera am Mittwoch in Tokio. Kabinettssekretär Yoshihide Suga forderte von Washington und Seoul weitere Erklärungen für den Vorgang. Die Sorgen in Tokio gründen auch darin, dass sich in der Vereinbarung Trumps und Kims kein Verweis auf eine komplette, verifizierbare und unumkehrbare Denuklearisierung findet. Die hatten die Amerikaner zuvor immer wieder von Nordkorea gefordert. Doch in dem Dokument ist nun nur von einer „Denuklearisierung“ die Rede – und zwar der koreanischen Halbinsel, was in nordkoreanischer Diktion auch die Aufgabe des amerikanischen nuklearen Schutzschildes über den Süden bedeuten kann.

Ein erster Schritt oder bloß leere Worte?

Südkoreanische Kommentatoren fanden für die Unbestimmtheit der Erklärung harsche Worte. „Die Erklärung ist ein bedeutungsloses Blatt Papier mit wenig Substanz“, sagte Andrei Lankov dieser Zeitung, ein ausgewiesener Nordkoreafachmann an der Kookmin Universität in Seoul. Pjöngjang sei zwar nicht bereit gewesen zu einer kompletten nuklearen Abrüstung, wohl aber zu bedeutenden Zugeständnissen. Doch habe Trump es nicht geschafft, diese den Nordkoreanern abzuringen. Lankov bezweifelt, dass das Regime nun in weiteren Gesprächen noch Zugeständnisse mache. Er vermutet vielmehr, dass Pjöngjang jetzt Zeit gewinnen werde, auf einen Rücktritt oder die Abwahl von Trump warte, um danach das Rüstungsprogramm in vollem Umfang fortzusetzen.

Die konservativ ausgerichtete Zeitung „Chosun Ilbo“ rügte in ihrem Kommentar die „Kindergartendiplomatie“ von Trump. Die Erklärung von Trump und Kim reiche noch nicht mal an Vereinbarungen der Sechs-Parteiengespräche von 2005 heran, in denen sich Nordkorea zu einer kompletten und verifizierbaren Abrüstung, zum Atomwaffensperrvertrag und zur Einhaltung der Regeln der Internationalen Atombehörde IAEA verpflichtet habe. Und schon die damalige detaillierte Abmachung habe der Norden nicht eingehalten. Für Südkorea sei das schlechteste Ergebnis erreicht worden, kommentierte die Zeitung weiter. Kim habe praktisch ohne Zugeständnisse das lange verfolgte Ziel erreicht, an Südkorea vorbei direkt mit den Vereinigten Staaten zu sprechen.

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Gipfeltreffen mit TrumpFür Nordkorea ein voller Erfolg

Linksliberale Medien lobten dagegen, dass Trump und Kim die Tür für eine neue Ära geöffnet hätten. Doch der Tonfall blieb verhalten. So beschrieb die Zeitung „Hankyoreh“ es als größten Triumph, dass ein gemeinsames Dokument zustande gekommen sei, das den Weg für einen fundamentalen Wandel bahne. Letztlich aber müsse man eingestehen, dass beide Seiten auf dem höchsten Niveau damit gescheitert seien, sich auf den Tausch einer kompletten, verifizierbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung gegen eine komplette Regimesicherheit im Norden zu einigen.

Kim von der nationalen diplomatischen Akademie bedauerte, dass in der Erklärung kein Verweis auf eine vollständige nukleare Abrüstung zu finden sei. „In gewisser Weise war das aber immer ein Wunschdenken Amerikas und Südkoreas.“ Die Erklärung sei ein Kompromiss. Trump habe auch die Sicherheitsgarantien nicht näher spezifiziert. Dennoch öffne das Papier den Weg zur Denuklearisierung. „Doch es wird ein steiniger Weg.“

Quelle: F.A.Z.
Andreas Ross
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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Patrick Welter
Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.
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