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Atomabkommen

Mattis will Vertrag mit Iran nicht aufkündigen

 - 20:58
Mattis verteidigte das Atomabkommen mit Iran Bild: dpa, Reuters, AFP

Der amerikanische Verteidigungsminister Jim Mattis hat angedeutet, dass seine Regierung am internationalen Atomabkommen mit Iran festhalten könnte. Voraussetzung sei, dass sich die Islamische Republik an die Vereinbarungen halte und das Abkommen im amerikanischen Interesse sei, sagte der frühere General am Dienstag in Washington. „Dann sollten wir eindeutig dabei bleiben.“ Dies sollte auch Präsident Donald Trump berücksichtigen.

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Als ein Senator zu einer eindeutigen Antwort auf die Frage aufforderte, ob ein Festhalten an dem Abkommen derzeit im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten liege, sagte Mattis: „Ja, Senator, das denke ich.“

Die Regierung in Washington hat eine Frist bis zum 16. Oktober, um zu erklären, ob sich Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. Sollte Trump dies nicht tun, müsste der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob ausgesetzte Sanktionen wieder greifen. Damit haben die Abgeordneten das letzte Wort über das Abkommen.

Es sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms und die Streichung der meisten Sanktionen vor. Trump hat sich allerdings über die Vereinbarungen sehr kritisch geäußert. Zuletzt hatte er Ende September nach einem Raketentest der Iraner erklärt: „Wir haben kein gutes Abkommen!“.

Mattis spielte zudem die mutmaßliche Kluft zwischen Trump und Außenminister Rex Tillerson im Nordkorea-Konflikt herunter. Die Abweichung der beiden sei nicht so groß wie von manchen angenommen, sagte er in der Anhörung des Senats. Trump hatte erklärt, Tillerson verschwende Zeit, wenn er versuche, mit Nordkorea zu verhandeln. Laut Mattis gibt es weiter nur Sondierungen und keine Gespräche.

Quelle: Reuters, AFP
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