Erdogans Verfolgungswelle

Asyl für einen türkischen Piloten

Von Andreas Erb
 - 17:05

Ersin Keser ist ein Kampfpilot. „Wenn ich im entscheidenden Augenblick zögere, hat das tödliche Folgen.“ Es gehört zu seinem Job, unter höchstem Druck besonnen und rational zu handeln. Selbst nach einem Sturzflug mit brennenden Motoren bringt er seinen Jet sicher auf den Boden. „Diese Fähigkeit hat mir geholfen, meine Entscheidung zu treffen.“ Die fiel zwischen zwei Optionen: zurück in die Türkei, wo er Gefängnis und Folter erwartet. Oder Asyl beantragen in Deutschland und auf einen Neubeginn hoffen. Nun zählt er zu den ersten türkischen Militärs, die Anfang dieser Woche eine positive Antwort auf ihren Asylantrag erhielten.

Keser war an einem Nato-Stützpunkt in Deutschland stationiert, bis er nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vom vorigen Sommer, für ihn völlig überraschend, suspendiert wurde. Er ist nicht der einzige ranghöhere türkische Nato-Offizier, der um Asyl bittet. Er schätzt, dass mindestens 150 Kameraden das Gleiche getan haben, viele davon in Deutschland. Keser kennt natürlich die politische Dimension.

Die Asylanträge der Militärangehörigen eines Nato-Partners könnten die Bundesrepublik, deren Verhältnis zur Türkei ohnehin belastet ist, in zusätzliche diplomatische und moralische Wirren führen. Allerdings weist die Bundesregierung die Zuständigkeit von sich. „Asylanträge werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufgrund einer Einzelfallprüfung und des geltenden Rechts entschieden“, teilt eine Sprecherin des Innenministeriums mit. Dort läuft auch Kesers Fall.

Welche Kriterien für die Anerkennung seines Ersuchens und für die anderer Nato-Angehöriger ausschlaggebend waren, möchte das Bamf nicht mitteilen. Die Behörde bestätigt jedoch, „dass die Folgen des Putschversuchs, insbesondere für politisch Oppositionelle, Berücksichtigung finden“. Dies deutet auf Gründe der politischen Verfolgung hin, was im Verhältnis zum Nato-Partner Türkei eine zusätzliche Brisanz birgt. Keser fürchtet, in seiner Heimat Willkür, Inhaftierung und Misshandlung ausgesetzt zu werden.

Entlassungen, Verhaftungen, Einschnitte in die Meinungsfreiheit

Nach Informationen der F.A.S. ist die Zahl türkischer Diplomaten, die einen Asylantrag stellen, aktuell noch einmal deutlich gestiegen. Nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 sind beim Bamf die Asylanträge von 209 Personen mit Diplomatenpass sowie 205 Dienstpassinhabern eingegangen. Diese Zahlen umfassen jeweils auch Familienangehörige. Vor anderthalb Monaten, zum 15. März, waren es noch 151 und 111 Anträge. Insgesamt verzeichnet das Bamf von Januar bis April 2017 knapp 2000 Erstanträge türkischer Herkunft – im Vorjahreszeitraum waren es erst 740.

Seit dem Putschversuch gilt in der Türkei der Ausnahmezustand. Entlassungen und Verhaftungen treffen Lehrer, Richter, Professoren, Journalisten und Militärs. Gerade kritisierte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Zusammenhang mit Einschnitten in die Meinungsfreiheit vehement die Lage. Auch einige Kameraden Kesers wurden suspendiert und in die Türkei zurückbeordert. Von manchen war zu hören, sie seien guten Gewissens heimgekehrt, schließlich hätten sie sich nichts zuschulden kommen lassen und mit dem Putschversuch ohnehin nichts zu tun – doch direkt nach der Ankunft seien sie ihren Familien entrissen und in Gefängnisse gebracht worden.

In offiziellen Mitteilungsblättern werden Listen von vermeintlichen Regierungsgegnern veröffentlicht, die aus dem Staatsdienst entfernt werden. „Als ich meinen Namen auf der Liste sah, begann ich darüber nachzudenken, was mit den Kameraden geschehen ist, die der Anweisung folgten und zurückgingen“, sagt Keser. Er beteuert seine Unschuld, verurteilt den Putschversuch, fordert Aufklärung der Hintergründe und bekennt sich zu demokratischen Werten.

Weil er schon seit einigen Jahren an einem deutschen Stützpunkt stationiert gewesen sei, sei es für ihn besonders unverständlich, dass er überhaupt ins Fadenkreuz habe geraten können, sagt er. Zwar hieß es, er habe nichts zu befürchten, sofern er seine Unschuld beweisen könne – nur wie sollte das gehen, wenn ihm selbst die Vorwürfe unklar sind? In langen Nächten diskutierte er mit seiner Frau, wog ab: Karriere, Familie, Freiheit, Leben.

Über Politik wird fast überhaupt nicht mehr gesprochen

Wie prekär die Lage in seiner Heimat ist, zeigten ihm Berichte aus der Türkei, wonach das Regime nicht nur durch drohende Inhaftierungen und Folter in Gefängnissen Schrecken verbreitet. Außerdem werden mit der Entlassungswelle große Teile der Bevölkerung geächtet. Keser spricht von „sozialer Vernichtung“: Wer einmal auf der Liste stehe, werde behandelt, „als sei er ein Aussätziger“. Der Verlust der Arbeitsstelle ist erst der Anfang, damit einher geht der Verlust sozialer Standards. Die Chance auf einen anderen Job erschien Keser gering – welches Unternehmen engagiert schon einen Mitarbeiter, dessen Name auf der Liste steht? Und kaum ein Rechtsanwalt übernimmt seine Verteidigung – aus Angst, selbst ins Visier zu geraten. Der soziale Absturz ist unvermeidbar.

Keser zeichnet das düstere Bild einer Gesellschaft, die sich zusehends in eine Diktatur wandelt, in der Willkür herrscht und die freie Meinung brachial unterdrückt ist. „In der Türkei sind Recht und Gesetz ausgehebelt. Es hat nur den Anschein, es gäbe ein parlamentarisch-demokratisches System. Doch die Realität ist eine andere.“ In einigen Kreisen werde über Politik schlichtweg überhaupt nicht mehr gesprochen, sagt Keser.

Wer es doch tue, schalte sein Mobiltelefon aus und lege den Apparat in ein anderes Zimmer – so groß sei die Furcht, die Regierung könnte das Gesagte mithören. Die Atmosphäre des Misstrauens verstöre viele. Manche wüssten nicht einmal, ob Familienangehörige im Gefängnis säßen, weil man selbst unter Vertrauten nicht offen danach frage. Andere seien so regimegläubig oder paranoid, dass sie eigene Söhne und Töchter fallenließen, wenn sie deren Namen auf einer der Listen sähen.

Als Verräter im Heimatland gebrandmarkt

Keser will nicht preisgeben, wo genau er stationiert war. Zu groß schätzt er selbst nach der positiven Antwort aus dem Bamf weiterhin die Gefahr, sogar in Deutschland von Erdogan-Anhängern angegriffen zu werden. Das jüngste Referendum über eine Verfassungsänderung, welche die Macht von Präsident Erdogan weiter ausbauen soll, bestärkt seine Sorge. Schließlich stimmten die hierzulande lebenden Türken mehrheitlich für den Erdogan-Kurs. Ebenfalls bleibt die Befürchtung, der türkische Geheimdienst könnte in Deutschland aktiv sein.

Dennoch versucht Keser, Vertrauen in die fremde deutsche Gesellschaft zu fassen. Ersten Deutschunterricht besucht er schon. Aus dem ranghohen Nato-Piloten ist ein Flüchtling mit minimalem Einkommen geworden. Keser lebt von Reserven, die er sich in der Zeit, in der er in Deutschland stationiert war, angespart hat. Die sind bald aufgebraucht, dann erhält er das Mindestniveau staatlicher Stütze.

„Ich habe mein ganzes Leben der Türkei gewidmet“, sagt er. Nun ist er dort als Verräter gebrandmarkt. Ab und zu hat Keser Kontakt in die Heimat. Da der Sohn auf der Liste steht, wird seine Familie bisweilen angefeindet. Denn es herrscht ein Klima aus Angst und Denunziantentum. Wo er sich aufhält und dass er überhaupt um Asyl ersucht hatte, erzählt er lieber nicht. „Wenn wir telefonieren, reden wir über Dinge wie das Wetter.“ Warum er mit der F.A.S. spricht? „Wäre ich nicht in Deutschland, würde ich wohl ebenfalls im türkischen Gefängnis sitzen. Hier habe ich die Möglichkeit, eine Stimme zu sein für Freunde und Kameraden, die ohne faire Gerichtsverhandlung festgehalten und misshandelt werden.“

Name des Kampfpiloten geändert

Quelle: F.A.S.
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