Türkei
Menschenrechte in der Türkei

Die Auslöschung

Von Michael Martens
© Daniel Pilar, F.A.S.

Selbst nachgezählt hat er natürlich nicht, aber wenn die Zahl zutrifft, die der türkische Innenminister Süleyman Soylu vor einiger Zeit genannt hat, dann sind in der Türkei in den zwölf Monaten seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 mindestens 47 115 Beamte verhaftet worden. Mit einem sonderbaren Stolz, der an Berichte von Anglern oder Fischern über einen erfolgreichen Fang erinnert, zählte Soylu auf, wer dem Staat alles ins Netz gegangen sei: 10 732 Polizisten, 7631 Soldaten, 2575 Richter oder Staatsanwälte und 26 177 sonstige Beamte. Die Verhafteten seien Mitglieder der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, hieß es in den meisten Fällen. Nach offizieller Darstellung macht sie das zu Angehörigen einer „Terrororganisation“ namens „Fetö“, die vor einem Jahr versucht haben soll, den türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdogan und seine Regierung zu stürzen. Der türkische Regierungschef Binali Yildirim hat die Zahlen seines Innenministers ergänzt: Außer den Verhafteten seien insgesamt 128 013 türkische Beamte wegen Verbindungen zur Fetö entlassen oder suspendiert worden.

Macht zusammen also mehr als 175 000 Verhaftete, Entlassene, Suspendierte. Lauter Lehrer, Soldaten, Richter, Polizisten oder Steuerinspektoren, von denen ihr langjähriger Dienstherr sagt, sie seien in Wirklichkeit nicht Lehrer, Soldaten, Richter, Polizisten oder Steuerinspektoren, sondern hochgefährliche Verbrecher, Vaterlandsverräter, Spione, Umstürzler, Volksfeinde. Wie Dr. Gergerlioglu, der 26 Jahre in einem Krankenhaus in der türkischen Industriestadt Izmit (nicht zu verwechseln mit Izmir) gearbeitet hatte, als man ihn eines Tages davon in Kenntnis setzte, dass er ein Staatsfeind sei. Dabei hatte er immer gedacht, er sei bloß Lungenfacharzt. So kann man sich irren.

Als wir uns das erste Mal trafen, an einem Nachmittag Mitte Januar in Istanbul, war Dr. Gergerlioglu schon arbeitslos. Schnee fiel auf den Taksim-Platz, es war windig, ein weißgrauer Schleier legte sich auf die nackten Bäume am Gezi-Park, und Herr Gergerlioglu erzählte von Gott. Schon damals fiel auf, dass er anders war als viele andere, die im Zuge der Massenentlassungen in der Türkei ihre Arbeit verloren hatten und um ihre Existenz kämpften. Er wirkte auf eine unanfechtbare Art furchtlos und war bereit, seine Geschichte unter vollem Namen zu erzählen und veröffentlichen zu lassen – als Ömer Faruk Gergerlioglu, geboren am 2. November 1965 in Isparta, Vater von drei Kindern, Besitzer einer Eigentumswohnung mit Balkon in Izmit. Fürchtete er nicht, ein Treffen mit einem ausländischen Journalisten werde seine Lage nur noch schwieriger machen? Dr. Gergerlioglu winkte ab. Das mache jetzt auch nichts mehr aus. Und außerdem helfe ihm der Islam: „Die Stärke, die ich aus meinem Glauben schöpfe, hat mich auf den Beinen gehalten. Unser Leben ist vergänglich, das eigentliche Dasein folgt im Jenseits. Daran glaube ich, und das gibt mir Kraft.“ Die Auflehnung gegen die Ungerechtigkeit und der Kampf für die Schwachen sei eine gute Tat, die ihm Gott vergelten werde.

Lungenfacharzt – „Klasse 1“

Aber Gott vergilt eben erst nachher, während die Dinge auf Erden anders und sofort vergolten werden, ganz besonders in der Türkei des Jahres 2017. Vor einem halben Jahr in Istanbul erzählte Herr Gergerlioglu von dem bösen Code, in dem seine Existenz gefangen war wie in einem privaten Tiefdruckgebiet, dem man nicht entkommen kann. „Sie haben die Leute in zwei Gruppen eingeteilt. Die mit einer 0 und die mit einer 1 am Anfang. Ich habe eine 1, und deshalb sind meine Chancen auf eine Anstellung sehr gering. Das wurde mir ganz offen gesagt. Die Krankenhäuser wollen keinen mit einer 1 vorne.“ Dr. Gergerlioglu hatte sich nach seiner Entlassung bei einer privaten Jobagentur angemeldet, um wieder eine Stelle als Arzt zu finden, doch seine Chancen standen schlecht. Schließlich war er durch ein von Präsident Erdogan erlassenes Notstandsdekret entlassen worden und damit auf dem Arbeitsmarkt ein Aussätziger. Staatliche Krankenhäuser durften ihn nicht beschäftigen, denn per Notstandsdekret entlassene Beamte sind von einer Wiedereinstellung lebenslang ausgeschlossen – so steht es in den Verfügungen aus dem Präsidentenpalast. Die Privatwirtschaft darf solche Kandidaten zwar beschäftigen, doch die meisten Unternehmen trauen sich nicht – denn wer sich in der Notstands-Türkei mit einem „Terroristen“ einlässt, kann rasch selbst zu einem erklärt werden. So war es auch bei Dr. Gergerlioglu. Mehrere türkische Krankenhäuser hatten der Jobagentur gemeldet, dass sie einen Lungenspezialisten suchten – aber sobald die Personalchefs in den Unterlagen auf die „1“ vor der internen Dokumentationsnummer stießen, sei seine Bewerbung abgelehnt worden.

© Reuters, reuters

Der Weg, an dessen Ende Dr. Gergerlioglu in den Augen seines Staates vom Lungenfacharzt zum Terroristen wurde, ist erstaunlich kurz und lang zugleich. Je nachdem, wie man ihn erzählt, brauchte Herr Gergerlioglu einige Jahre oder nur wenige Tage, um ihn zurückzulegen. Der lange Weg begann für ihn noch als Kind, als er – wie Recep Tayyip Erdogan auch – eine sogenannte Imam-Hatip-Schule besuchte. Das sind Schulen, in denen neben der Vermittlung des üblichen Lehrstoffs besonders viel Wert darauf gelegt wird, den Schülern gründliche Kenntnisse über den Islam zu verschaffen. Davon geprägt, begann Ömer Gergerlioglu, sich für die Rechte von Muslimen einzusetzen. Von dort führte für ihn vor 15 Jahren – wie damals für viele türkische Menschenrechtsaktivisten – eine gerade Linie zu Erdogans neu gegründeter „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“, der AKP. „Früher habe ich gemeinsam mit der AKP für das Recht türkischer Frauen gekämpft, im Staatsdienst oder auf der Universität Kopftuch zu tragen. Ich bin Menschenrechtler geworden, um mich für unterdrückte Muslime einzusetzen“, erzählte Dr. Gergerlioglu in dem Istanbuler Café, in dem wir uns das erste Mal trafen. Während Windböen auf dem Taksim-Platz schreckhafte Schneeflockenschwärme umherjagten, beschrieb er ausführlich, wie sich sein Blick auf die Menschenrechte dann mit den Jahren wandelte. Mit der Zeit sei ihm nämlich immer deutlicher geworden, dass nicht nur seine eigene Gruppe, die der frommen Muslime, in der Türkei unterdrückt wurde. Auch das religiöse Leben der Aleviten wurde behindert, es gab Druck auf christliche Kirchen, Kurden wurden verunglimpft, Armenier diskriminiert, Atheisten ausgegrenzt, Frauen misshandelt. „Irgendwann habe ich verstanden, dass man für die Rechte aller Gruppen eintreten muss, da es geteilte Menschenrechte nicht gibt.“ Dr. Gergerlioglu trat der türkischen Menschenrechtsgruppe „Mazlumder“ bei, wurde ihr Vorsitzender in Izmit und für einige Jahre auch Präsident der Organisation in der gesamten Türkei. In dieser Zeit stand er der AKP ziemlich nahe. Oder sie ihm. Als die Partei vor der Parlamentswahl 2011 einen Kandidaten für die Region Izmit suchte, kam er sogar in die engere Wahl und reiste in die AKP-Zentrale nach Ankara, um sich vorzustellen. Er wurde am Ende zwar nicht nominiert, doch das machte ihm nichts aus, er unterstützte die Partei weiterhin. Die AKP habe damals schließlich das Richtige getan, habe das Land geöffnet, sich für die Rechte von Minderheiten eingesetzt. Dr. Gergerlioglu imponierte besonders der von Erdogan angestoßene Aussöhnungsprozess mit den Kurden.

Zum Terroristen in vier Sätzen

Doch damit war es spätestens im Juni 2015 vorbei. Die AKP hatte bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit der Mandate verfehlt und musste nun eine Koalition bilden, um weiter regieren zu können. Eine Zumutung für Erdogan. Er ließ die Koalitionsgespräche platzen und führte das Land auf Neuwahlen zu. Um die verlorenen Stimmenanteile zurückzugewinnen, setzte er auf einen nationalistischen Kurs, hetzte gegen Kurden und andere Minderheiten. Der Friedensprozess wurde vom Programm gestrichen. Herr Gergerlioglu war enttäuscht, wütend, fassungslos – und wurde über Nacht zum Terroristen.

Sagt zumindest sein Staat. Hier begann sein anderer Weg in den Terrorismus, der kurze. An dessen Anfang standen zwei Särge. Einer war mit einer türkischen Flagge bedeckt, der andere mit Stoff in den Farben der kurdischen Terrororganisation PKK. Neben jedem weinte eine Mutter. Gergerlioglu entdeckte dieses Bild im Internet, verbreitete es weiter und schrieb dazu: „Dieser Krieg zehrt unsere Gesellschaft aus. Ein Teil der Kinder geht zur Armee, ein anderer zur PKK, alle sterben. Wir verzehren uns gegenseitig. Es wäre besser, die beiden würden nicht als Leichen nebeneinander liegen, sondern gleichberechtigt Schulter an Schulter leben.“ Vier Sätze, die Dr. Gergerlioglu offiziell zum Terrorverdächtigen machten, innerhalb von 48 Stunden. Am 9. Oktober 2016 hatte er das Bild im Netz kommentiert, zwei Tage danach wurden Ermittlungen wegen Terrorpropaganda gegen ihn eingeleitet. Wiederum zwei Tage später wurde ihm mitgeteilt, dass er vom Dienst suspendiert sei. Sein Pass wurde für ungültig erklärt. Im Januar folgte dann das Notstandsdekret, mit dem er für alle Zeiten aus dem Staatsdienst entlassen wurde. Unbekannte hetzten gegen ihn im Internet. Manche drohten ihm sogar unter ihrem echten Namen. Wenn er sich deswegen an die Staatsanwaltschaft wandte, hieß es nur, er solle warten. Es gebe kein Personal, um sich mit seiner Beschwerde zu befassen. Auf der Straße kam ein Fremder auf ihn zu und schrie: „Mit solchen wie dir werden wir fertig.“ Der Direktor der Schule seines Sohnes bat ihn, nicht mehr für den Elternverein zu kandidieren. Die Schule müsse auf ihren Ruf achten. Auch aus dem Moscheeverein in seinem Stadtviertel wurde er verdrängt. Seine Aufsätze für medizinische Fachzeitschriften, die schon zur Veröffentlichung angenommen waren, wurden nicht mehr gedruckt. Herr Gergerlioglu wurde demontiert.

Er litt an Schlafstörungen, lag oft bis zum Morgengebet wach und dachte an die sorglose Zeit der Sorgen von gestern. Und wenn nun wirklich kein Krankenhaus im ganzen Land ihn einstellen wird? Er dachte an Nihat Zeybekci, den türkischen Wirtschaftsminister. „Sie werden uns anflehen, krepieren zu dürfen“, hatte der Minister Gegnern der türkischen Regierung gedroht und schrecklichste Strafen angekündigt: „Sie werden ihre Strafe in solchen Löchern absitzen, dass sie Gottes Sonne nicht noch einmal atmend sehen werden. Sie werden nie wieder menschliche Stimmen hören. Sie werden flehen: ,Lasst uns verrecken.‘“ Immerhin, er schlief noch in seinem eigenen Bett, war nicht im Gefängnis, sah die Sonne, hörte Stimmen – so dachte Herr Gergerlioglu sich in manchen Nächten. Wenn er dann schließlich doch schlief, krochen manchmal Lungenwürmer durch seine Träume, bohrten sich durch seine Gedanken, lehrten ihn, was das heißt: aus einem Albtraum hochschrecken, im Dunkel langsam die eigene Lage erfassen, um sich dann in den Albtraum zurückzusehnen. Auch andere Kollegen waren entlassen worden, einige kannte Herr Gergerlioglu. Manche legten sich Abend für Abend eine Schutzweste aus Alkohol um die Seele, um einschlafen und die Nacht überstehen zu können. Andre nahmen Tabletten. In Izmir war ein entlassener Kollege vom Dach des Krankenhaus gesprungen, direkt in Gottes Hand. All das kam für Dr. Gergerlioglu nicht in Frage. Seine Schutzweste musste der Glaube sein.

„Ich will das Richtige richtig nennen“

Das Schlimmste war, dass er sich zu fragen begann, wie kostbar die Wahrheit ist. Genauer: Ob die Wahrheit mehr wert ist als umgerechnet 6303 Euro und 61 Cent. So viel kostet eine Schachtel Gilenya, ein Medikament zur Behandlung von multipler Sklerose. Seine schwerkranke Frau ist darauf angewiesen. Die Frage nach dem Wert der Wahrheit wurde drei Monate nach seiner Entlassung akut, Mitte April, als ihm auch die Krankenversicherung gekündigt wurde. Das Ersparte schmolz, reichte noch für vier Packungen Gilenya, für drei, für zwei. Bei einer Packung rieten ihm Verwandte, er solle endlich aufhören, die Regierung zu kritisieren, sich am besten öffentlich entschuldigen. Vielleicht könne das noch etwas ändern. Aber Herr Gergerlioglu wollte nicht widerrufen. „Ich will das Richtige richtig und das Krumme krumm nennen“, sagte er bei unserer zweiten Begegnung. Das war in Izmit, seiner Heimatstadt, einer labyrinthischen Ansammlung von Fabriken und Gewerbegebieten etwa eine Autostunde östlich von Istanbul. Dr. Gergerlioglu war immer noch arbeitslos, aber sie hatten ihn nicht gebrochen. „Ich habe nur deshalb meine Arbeit verloren, weil ich die Wahrheit sage. Wer sich in der Türkei für den Frieden einsetzt, wird als Terrorist bezeichnet“, sagte er trotzig.

Herr Bicen mischte sich ein, sein Anwalt, in dessen Büro wir uns trafen. Er legte einen dicken Aktenordner zum Fall seines Mandanten auf den Tisch: Behördenkorrespondenz, Schreiben an das Gericht, Vorladungen, die Verfügung über die Entlassung aus dem Staatsdienst, Kündigungen von Versicherungen und Mitgliedschaften. Das Protokoll einer Vernichtung. „Ömer-Bey ist charakterlich aufrichtig. Er ist hartnäckig. Wenn er sich im Recht sieht, verfolgt er das. Nicht erst seit ein paar Jahren. Er war schon immer so“, sagte der Anwalt, der nicht einmal den Versuch machte, seinen Mandanten zu bremsen, als der Sätze in das Aufnahmegerät des ausländischen Journalisten sprach, die seinen Fall gewiss nicht einfacher machen werden: „Ich kenne die islamistische Bewegung gut, da ich bis vor einigen Jahren selbst Islamist gewesen bin. Es gibt viele Leute in der islamischen Gemeinde, die das Konzept der Menschenrechte als etwas betrachten, das vom Westen definiert wurde und schon deshalb dem Islam widerspricht.“ Doch das sei Unsinn. „Die Menschenrechte und den Islam als unvereinbar anzusehen entspringt dem Irrglauben, Demokratie sei nur etwas für Christen.“

„Die AKP wird zur Partei der Unterdrücker“

Der Anwalt brachte Tee, und Herr Gergerlioglu blickte auf die Jahre zurück, in denen er die AKP unterstützt hatte. „Heute empfinde ich Wut und Trauer darüber. Früher hätte ich nicht geglaubt, dass die islamistische Bewegung nur so lange für Menschenrechte kämpft, wie ihr das selbst nützt. Inzwischen muss ich zugeben, dass es so war.“ Es sei eine bittere Wirklichkeit, dass der Islam und die Demokratie von der AKP missbraucht würden. Als Erdogan an die Macht kam, habe er das Militär gegen sich gehabt und zum Schutz vor den Generälen die Annäherung an die EU gesucht. „Damals glaubte ich, die AKP meine es ernst mit Europa und suche die Nähe zur EU nicht nur, um das Militär loszuwerden. Aber nachdem Erdogan den Generälen das Genick gebrochen hatte, ist sein wahres Gesicht erkennbar geworden. Es ist das Gesicht eines totalitären Führers.“

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Sein Anwalt sah ihn an, sagte aber nichts. Das könne man ruhig alles veröffentlichen, es treffe ja zu, versicherte Herr Gergerlioglu und setzte nach: „Früher war die AKP die Partei der Unterdrückten, aber heute ist sie dabei, zur Partei der Unterdrücker zu werden. Sie verzeiht niemandem, der sie kritisiert.“ Vor einigen Tagen ist eine Nachricht von Herrn Gergerlioglu gekommen. Er hat eine Anstellung in einem Privatkrankenhaus in der kurdischen Provinz Batman gefunden, im äußersten Südosten der Türkei. Man behandele ihn gut, schrieb er. Doch es sei nicht genug, wieder Arbeit und eine Krankenversicherung zu haben. Er müsse den Kampf um seine verletzte Ehre fortsetzen, für sich und all die anderen, die schuldlos entlassen oder verhaftet wurden. Herr Gergerlioglu schickte auch ein Foto, auf dem er vor seinem neuen Krankenhaus zu sehen ist. Es zeigt einen freundlich blickenden Mann in weißem Kittel, der nach staatlicher Definition ein Terrorist ist. Einer von 175 000.

Quelle: F.A.S.
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