Teuere Verteidigung

Trumps Nato-Inkasso

Von Berthold Kohler
 - 19:36

Ums Geld streitet die Nato schon, seit es sie gibt. Jeder amerikanische Präsident ermahnte die europäischen Partner, einen größeren Anteil der Anstrengungen zur Verteidigung des Bündnisgebietes zu übernehmen. Das ist eine der wenigen außenpolitischen Traditionslinien, an die sich auch Donald Trump hält – bei einer vordergründigen Betrachtung. Denn die früheren Debatten über das „Burden sharing“ und der Streit seit Trumps Amtsantritt unterscheiden sich in einem wesentlichen Aspekt.

Trumps Vorgänger forderten von den Europäern mehr Anstrengungen, um den europäischen Arm der Nato zu stärken. Trump dagegen sieht in den Verbündeten vor allem unfaire Konkurrenten, die bis zu seinem Amtsantritt Washington stets schamlos über den Tisch gezogen hätten. Trump betrachtet den Nordatlantikpakt als einen weiteren schlechten „Deal“ für sein Land, der zu Amerikas Niedergang beigetragen habe und nun endlich durch einen besseren abgelöst werden müsse – einen, der die Europäer stärker belastet.

Die Abneigung gegen alles Militärische

Die Klage, die europäischen Schützlinge ließen es sich unter dem amerikanischen Schutzschirm gutgehen, ist nicht völlig an Trumps Haaren herbeigezogen. Die Deutschen, gegen die der Präsident bevorzugt vom Leder zieht, geben in der Tat für nichts weniger gern Geld aus als für Streitkräfte und Rüstung. Die in zwei Weltkriegen erworbene – und danach von den Amerikanern zunächst geförderte – Abneigung gegen alles Militärische ist noch Jahrzehnte später ein mächtiger Faktor in der deutschen Politik und in den öffentlichen Debatten über den Einsatz militärischer Mittel. Nach dem Ende des Kalten Krieges rüstete Deutschland daher auch bereitwillig ab und konzentrierte sich auf seine Karriere als moralische Supermacht. Fortgesetzte Kürzungen bei gleichzeitiger Belastung mit immer neuen Auslandseinsätzen versetzten die Bundeswehr in den miserablen Zustand, in dem sie sich jetzt befindet.

Um zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben zu können, müsste die Bundesregierung daher nicht erst eine Flotte atomgetriebener Flugzeugträger auf Kiel legen lassen. Es gibt in der Bundeswehr unzählige Defizite, die zum Himmel schreien. Doch mit den vorgesehenen Steigerungsraten kann Deutschland in den nächsten Jahren nicht das gesetzte Ziel erreichen.

So wird man Trump nicht davon überzeugen, dass die Europäer im Allgemeinen und die Deutschen im Speziellen an der Nato hängen – woran kein Zweifel aufkommen sollte, ist sie doch ein Fels in einem sich ausdehnenden Meer der Unsicherheit. Mancher meint, auch zu dieser Einsicht sei Trump nicht mehr zu verhelfen. Doch gerade weil die Führungsmacht des Westens unter Trump zu einem unsicheren Kantonisten wurde, müssen die Europäer selbst mehr für ihre eigene Sicherheit tun.

Einem Präsidenten, der Weltpolitik nach Lust und Laune macht, ist alles zuzutrauen, auch ein „großartiger“ Deal mit Putin auf Kosten der Sicherheit und Stabilität im Osten Europas – etwa weil er zwischendurch meint, den Druck auf China erhöhen zu müssen. Moskaus auf die Rückgewinnung alter sowjetischer Einflusszonen gerichtete Destabilisierungspolitik stellt aber auf absehbare Zeit die größte Gefahr für das freie Europa dar, das leider schon auf zu vielen Feldern zerstritten ist.

Die Auseinandersetzung mit dem Inkassopräsidenten

Eine gemeinsame Sicherheitspolitik könnte in diesen Zeiten auch der EU als Klammer dienen. Denn auf diesem Gebiet liegen die nationalen Interessen nahe beieinander, selbst wenn dabei nach wie vor die unterschiedlichen Kulturen im Umgang mit der Macht des Militärischen sichtbar werden. Die EU ist kein Verteidigungsbündnis, doch stärken Projekte wie die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ und Macrons „Europäische Interventionsinitiative“ die Verteidigungs- und damit Abschreckungsfähigkeit ihrer Mitglieder. Jede Maßnahme, die diese Wirkung hat, ist zu begrüßen. Wichtig ist es daher auch, Großbritannien in sicherheitspolitischen Fragen bei der Stange zu halten, wenn der Brexit zu einer unerfreulichen Scheidung wird.

Auf absehbare Zeit könnte jedoch selbst der engste europäische Schulterschluss nicht die Nato und die strategische Partnerschaft mit Amerika ersetzen, der einzigen Supermacht der Welt. Ein Zerbrechen des Bündnisses oder sein schleichender Zerfall hätte dramatische Folgen für die Stabilität der internationalen Ordnung, die aus vielen Richtungen angegriffen wird. Die Despotie ist wieder auf dem Vormarsch, den Trump mit seiner Politik noch erleichtert. Die Freiheit der westlichen Demokratien wird jedoch nur zu verteidigen sein, wenn Amerika und Europa weiter Seit’ an Seit’ für ihre Werte eintreten.

Dem müssen die europäischen Nato-Mitglieder auch in der Auseinandersetzung mit dem Inkassopräsidenten aus Washington Rechnung tragen, der immer wieder seine Unfähigkeit hinausposaunt, den Wert dieses Bündnis auch für die Vereinigten Staaten zu begreifen. Man kann Trump ruhig behaupten oder gar glauben lassen, dass es seinen Wählern besser gehe, wenn Europa mehr für seine Verteidigungsfähigkeit ausgäbe. Wichtiger wäre, dass die Europäer, vor allem die Deutschen, in größerer Zahl einsähen, wer von solchen Investitionen in die eigene Sicherheit am meisten profitierte.

Quelle: F.A.Z.
Berthold Kohler
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