SPD-Kandidat Stephan Weil

Sturmfest, aber nicht erdverwachsen

Von Reinhard Bingener
 - 14:27
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Im Fernsehduell zwischen Stephan Weil und seinem Herausforderer Bernd Althusmann gab es einen Moment, in dem der niedersächsische Ministerpräsident jenes leicht pikierte Lächeln zeigte, mit dem er unbehagliche Situationen stets zu meistern versucht. Der SPD-Politiker sollte auf die Frage antworten, warum nur 45 Prozent der niedersächsischen Bürger bei einer Direktwahl für ihn stimmen würden. Für einen Amtsinhaber seien das Werte, die „doch eher schlecht sind, mit Verlaub“, sagte Moderator Andreas Cichowicz.

Weil reagierte deshalb so irritiert, weil seine eigene Wahrnehmung diesem Befund diametral entgegensteht. Der 58 Jahre alte Jurist quillt gegenwärtig über vor Selbstvertrauen, springt im Wahlkampf von einer Bühne auf die nächste und redet frei drauflos. Er schimpft über den politischen Gegner, preist die eigenen Erfolge und schafft es, seine Parteifreunde mitzureißen. Der Ministerpräsident führt einen testosterongeschwängerten Wahlkampf, der die Niedersachsen fast ein wenig an seinen Vorgänger Gerhard Schröder erinnern dürfte, obwohl die beiden sonst gar keine Ähnlichkeit haben. Weil scheint wie berauscht von dieser neuen Facette an sich selbst.

Weil raffte sich nach Rückschlägen wieder auf

Ihren Ursprung muss diese Entschlossenheit in den Tagen nach dem Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit haben. Am Freitag, den 4. August hatte die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten ihren Wechsel zur CDU angekündigt. Am Tag darauf prasselten auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten Vorwürfe ein, seine Reden im Landtag zu Volkswagen seien vom Konzern aus Wolfsburg zensiert worden. Die Geschichte hatte kaum Gehalt, aber sie entfaltete mediale Wucht. Weil wankte sichtlich, zumal er sich auch noch mit einer Affäre um fragwürdige Aufträge seiner Regierung an SPD-nahe Kommunikationsagenturen herumplagen musste. Angeblich soll er sich in diesen Stunden gefragt haben, ob ein Verbleib im Amt für ihn Sinn habe. Die Umfragewerte für die SPD waren zu dieser Zeit eine Katastrophe.

Doch Weil raffte sich noch einmal auf, hielt auf allen Kanälen dagegen. Wer in dieser Zeit bei ihm anrief, bekam ein Interview. Sofort. Auf einem Parteitag scharte er als SPD-Landesvorsitzender dann seine Partei um sich, in der nicht wenige die Hoffnung bereits aufgegeben hatten und sich auf magere Jahre in der Opposition einrichteten. Der Geburt des energischen Wahlkämpfers Stephan Weil war eine aus dem Geist der Verzweiflung, doch vielleicht konnte die politische Persona dieses Politikers nur auf diese Weise komplettiert werden.

Niedersachsen
Endspurt im Wahlkampf
© dpa, reuters

Vergabeaffäre kommt ihm nicht zu nah

Sicherlich, das Bodenständige, das man wahlweise als nüchternen Pragmatismus oder langweilige Biederkeit interpretieren kann, bildet auch weiterhin das Fundament von Weils Nimbus. Der Ministerpräsident kokettiert mit seiner Durchschnittlichkeit.

Ein wenig Fußball, ein wenig Bier, ein bisschen Christentum, von allem etwas, von nichts zu viel. Einem wie ihm vertraut man im Sportverein gerne die Vereinskasse an.

Das ist wohl auch der Grund dafür, warum die oppositionelle CDU alle Hoffnung hat fahrenlassen, Weil aus der Vergabeaffäre einen Strick zu drehen, die bereits zwei Staatssekretäre ihr Amt kostete. Einige Vorgänge reichten zwar bis in das persönliche Umfeld des Ministerpräsidenten. Man könnte auch auf den Gedanken kommen, dass tief vom Boden dieser Affäre her die alten roten Netze Hannovers bis an die Oberfläche durchschimmern. Doch Weil, der frühere Stadtkämmerer und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, hat offenbar den erforderlichen Abstand gehalten. Der Ministerpräsident wirkt in solchen Dingen ebenso unanfechtbar wie die Bundeskanzlerin.

Zurückhaltung, aber auch Esprit

Zu seinen Stärken zählt auch, dass Weil – ähnlich wie Angela Merkel – im politischen Tagesgeschäft keine einfachen Bälle verliert. Er hat verinnerlicht, im Zweifel lieber drei Sätze weniger zu sagen und sich flotte Sprüche zu verkneifen. Auch Hintergrundgespräche mit dem Ministerpräsidenten können sich Medienvertreter meist sparen. Ob das Mikrofon angeschaltet ist oder nicht, macht bei Weil keinen Unterschied, denn er sagt so oder so dasselbe. Für manche Journalisten ist das teils zum Verzweifeln. Der SPD-Politiker indes fährt gut mit dieser Strategie.

Der von Außenstehenden manchmal als „Büroklammer“ verspottete Ministerpräsident versteht es aber auch, das Bedürfnis des Publikums nach Esprit und Format zu erfüllen. Wenn Weil im Landtag das Wort ergreift, kann es passieren, dass er seinen Beitrag mit einer Passage von Schiller garniert. In solchen Momenten wird klar, dass dieser Ministerpräsident nicht den agrarischen Teil Niedersachsens verkörpert, für den phänotypisch bis heute eher die CDU-Politiker im Land stehen. Weil repräsentiert das städtische, nordisch-aufgeklärte Bürgertum. Für die SPD in Niedersachsen ist das wichtig. Mit einem bärbeißigen Arbeiterführer an der Spitze würde die Partei den Anschluss an liberale Milieus verlieren. Mit Weil an der Spitze kann die SPD in solchen Kreisen umso mehr punkten, je stärker sich die CDU als Partei der Wald-, Wiesen- und Hähnchenmastanlagenbesitzer präsentiert.

Weil vollzog bereits einige Wenden

Trotz seines bürgerlichen Auftretens verliert Weil die soziale Frage nicht aus dem Blick. Bereits Monate vor der Wahl Donald Trumps erzählte der Ministerpräsident davon, wie tief ihn das Buch von George Packer über den ökonomischen Niedergang der amerikanischen Mittelschicht beeindruckt hat. Scheinbar beiläufig tat Weil das, doch auch solche Kleinigkeiten sollen bei ihm eine Botschaft transportieren: In der Staatskanzlei sitzt jemand, dessen Horizont nicht an der Nordseeküste endet, der ein Sensorium für gesellschaftliche Verschiebungen besitzt.

Dieses Gespür hilft Weil noch in einer weiteren Hinsicht. In diesen Tagen plakatiert die SPD im ganzen Land einen Ministerpräsidenten, der sanft vom Laternenpfahl herablächelt und mit dem Slogan „sturmfest und stark“ für sich wirbt. Eine Anspielung auf die inoffizielle Landeshymne ist das, in der die Niedersachsen als „sturmfest und erdverwachsen“ besungen werden. Sturmfest ist der SPD-Politiker jedoch noch in einem anderen als dem landläufigen Sinn: Weil weiß genau, wann er sich aus dem Wind drehen muss. Wenn der Sturm zu stark wird, reduziert er sofort die Angriffsfläche. Der sorgsam gepflegte Ruf der Bodenständigkeit täuscht bei ihm darüber hinweg, dass seine Amtszeit von zahlreichen Wenden durchzogen ist.

Flüchtlingspolitik verändert sich

Weil neigt nicht zu spektakulären politischen Sturzgeburten wie Angela Merkel. Der Niedersachse versteht es, seine Manöver bis zur Unmerklichkeit zu verschleiern und danach weiter dazusitzen, als ob nichts gewesen sei. Die Rückkehr des Wolfes wurde von Rot-Grün zunächst wie die Heimkehr eines verlorenen Kuscheltiers zelebriert. Vor wenigen Tagen verkündete Weil, die Viecher demnächst rudelweise abschießen zu lassen.

Bei Weils Amtsantritt war noch von einer „humanitären Wende“ in der Abschiebepolitik die Rede gewesen, nun rühmt er sich, Niedersachsen stehe nicht nur bei den Rückführungen bundesweit an der Spitze, sondern habe als erstes Bundesland auch den Paragraphen 58a angewandt, das „schärfste Schwert des Ausländerrechts“. Eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge hat die Landesregierung sehr lange abgelehnt. Kurz vor der Wahl kommt die Auflage für die besonders belastete Stadt Salzgitter doch. Kurz vor der Wahl war der Ministerpräsident nicht länger bereit gewesen, Rücksicht auf seine grünen Koalitionspartner zu nehmen.

Wo positioniert sich Weil?

Eine nähere Betrachtung verdient auch die Frage, wo man Weil innerhalb der SPD zu verorten hat. Der Ministerpräsident selbst bemüht in diesem Zusammenhang ein Zitat des verstorbenen niedersächsischen Sozialdemokraten Helmut Kasimier: Er gehöre weder einem linken noch einem rechten Flügel an, sondern „zum Rumpf“ der Partei. In Hannover gibt es etliche Leute, die das in der Öffentlichkeit vorherrschende Bild, nach dem Weil ein Parteirechter sei, nicht für zutreffend halten. Weil würde ein rot-rot-grünes Bündnis umstandslos eingehen. Ausgeschlossen hat er diese Option nie.

Letztlich kaum abzuschätzen ist auch, ob Weils Empörung über die CDU von ihm auch so empfunden wird oder eher taktisch motiviert ist. Mit dem Aufbau einer atmosphärischen Distanz zur Union kann er jedenfalls überspielen, dass er den Konservativen ein Thema nach dem anderen weggenommen hat. Mehr Polizisten, mehr Lehrer, kostenlose Kitas – die Versprechen beider Parteien im Wahlkampf ähneln sich verdächtig.

Wahlausgang entscheidet über Zukunft in der SPD

Der Vorteil der Sozialdemokraten liegt jedoch darin, dass sie im Wahlkampf die geballte Macht der Regierungsmaschine für sich arbeiten lassen können. Niedersachsen wird vor der Wahl regelrecht geflutet mit Frohbotschaften aus Hannover. Die Kriminalität ist statistisch so niedrig wie lange nicht mehr. Erstmals in seiner Geschichte muss das Bundesland keine neuen Schulden aufnehmen. Kurz vor der Wahl entdeckte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider in seiner Schatulle sogar noch eine Milliarde Euro mehr als angenommen. Weil kündigte sogleich an, mit dem Geld den flächendeckenden Ausbau des Breitband-Internets „durchzufinanzieren“. Nachdem solche Themen lange eher stiefmütterlich behandelt wurden, entdeckt Weil die Rolle des entschlossenen Modernisierers.

Dem Sonntag blickt Weil inzwischen mit großer Zuversicht entgegen. Sollte er wider eigenes Erwarten verlieren, wird er sich kaum in ein Kabinett seines CDU-Herausforderers Bernd Althusmann begeben. Dafür ist Weil zu sehr Alphatier. Gewinnt er jedoch die Wahl, rückt er endgültig in die erste Garde der deutschen Politik auf. Bisher hat er geduldig zugesehen, wie die Ministerpräsidenten kleinerer Bundesländer in Berlin mehr Aufmerksamkeit genossen als der vermeintliche Langweiler aus Hannover. Ein Wahlsieg am Sonntag würde diese Lage insbesondere innerhalb der SPD ändern.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Bingener, Reinhard (bin.)
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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