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Anti-TTIP-Kundgebung

„Es ist ein konservativer Protest“

Von Tim Niendorf, Frankfurt
 - 10:02
Auf Gegenkurs: Stefanie Then ärgert sich über die Bundes-SPD, die das Ceta-Abkommen unterstützt. Bild: Lukas Kreibig, F.A.Z.

Stefanie Then möchte am Samstag 20 000 Menschen in der Stadt versammeln. Frankfurt wird eine von sieben Städten bundesweit sein, in denen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta demonstriert wird. Und Then, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Niederrad ist, organisiert seit drei Monaten den Protest. Eher zufällig, wie sie sagt.

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Von ihrem Büro in den Räumen der globalisierungskritischen Bewegung Attac aus koordiniert sie alles. Sie spricht mit den Beteiligten und bringt die Flugblätter in Umlauf, die an festen Stationen von jedem abgeholt werden können, der Werbung für die Veranstaltung machen will. Zumeist liegen sie in Häusern des Deutschen Gewerkschaftsbundes aus. „Ich bin das Zahnrad, das alles in Schwung hält“, sagt Then.

Der TÜV ist eine gute Sache

Sie sei in Frankfurt gut vernetzt, doch ihr Blick gehe über die Stadtgrenzen hinaus: Aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen, sogar aus Unterfranken würden die Leute am Samstag kommen. Sie schätzt, dass die meisten von ihnen zwischen 50 und 60 Jahre alt sind. „Das sind nicht Leute, die die Zeit zurückdrehen wollen“, sagt sie. Es gehe vielmehr darum, Standards zu bewahren. Viele von den Teilnehmern hätten in den vergangenen Jahrzehnten für besseren Verbraucher- und Umweltschutz gekämpft. „Es ist ein konservativer Protest“, sagt sie. Allerdings sind die teilnehmenden Organisationen größtenteils politisch links orientiert.

Grundsätzlich ist Then für Handelsabkommen, doch mit TTIP und Ceta werde der Rechtsstaat ausgehöhlt. Sie stört sich vor allem an den Schiedsgerichten, durch die Unternehmen die Möglichkeit bekämen, Staaten zu verklagen. Warum, fragt sie, soll es diese geben, wenn doch in den beteiligten Staaten eine funktionierende Gerichtsbarkeit existiere? Andere Freihandelsabkommen zeigten, dass es Klagen in Milliardenhöhe gebe. „Das ist Geld, das an anderer Stelle fehlt.“ Aufgegeben werde zudem das europäische Vorsorgeprinzip. Hierbei müssen Unternehmen beweisen, dass Produkte unschädlich sind, bevor sie auf den Markt kommen. Der TÜV sei beispielsweise eine gute Sache, findet Then; in den Vereinigten Staaten gebe es so etwas nicht.

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Der Protest gegen TTIP ist nicht auf Deutschland beschränkt

TTIP sieht sie aktuell aber nicht als Hauptproblem: „Vor den US-Wahlen passiert da, glaube ich, nichts mehr.“ Ihr Fokus richtet sich mehr auf das europäisch-kanadische Abkommen Ceta. Dass sich die Bundes-SPD für Ceta ausgesprochen hat, stört sie. Schließlich könnten multinationale Unternehmen, die einen Sitz in Kanada anmelden, dieses Abkommen nutzen. Die Frankfurter SPD sei jedoch dagegen. So werde Oberbürgermeister Peter Feldmann die Abschlussrede am Samstag halten.

Der Protest gegen die Freihandelsabkommen sei aber nicht auf Deutschland beschränkt, auch in den Vereinigten Staaten, Kanada und anderen europäischen Ländern gingen die Menschen auf die Straße. Das werde hierzulande zu wenig wahrgenommen. Zu der Demonstration am Samstag erwartet sie viele Menschen aus ländlichen Gebieten. „Das ist etwas, das man hier in der Großstadt oft vergisst: dass die Landwirtschaft dazugehört und nicht nur Banken.“ Schon jetzt hätten sich fünf Teilnehmer angekündigt, die mit Traktoren kommen wollten. Überhaupt stellt Then in den Gesprächen mit den Menschen eine besonders große Motivation fest. Sie selbst sei da nicht wichtig: „Ich bin nur ich“, sagt sie, „die Stars sind die anderen.“

Quelle: F.A.Z.
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