Kurpark Bad Homburg

Vornehme Leitung für neuzeitliches Weltbad

Von Bernhard Biener
 - 14:17

Wenn da nicht die Champagnerluft in der Nase kitzelt. Der sogenannte Betrauungsakt, mit dem die Stadt Bad Homburg der Kur- und Kongreß GmbH bestimmte Aufgaben übertragen will, ist schon dem Namen nach ein nüchternes Dokument voller juristischer Schachtelsätze. Doch das schließt nicht aus, darin einen gewissen Anspruch zu formulieren. Deshalb schreibt das Papier fest, dass die städtische Tochtergesellschaft für Kurpark und Kurbetrieb, Fremdenverkehrsangelegenheiten und Badeverwaltung zuständig ist, „wie dies ein neuzeitlich und vornehm geleitetes Weltbad erfordert und es der Eigenschaft Bad Homburgs v. d. Höhe als Heilbad entspricht“. Womöglich sind die stets perfekt sitzenden Anzüge von Kurdirektor Ralf Wolter also gar nicht Ausdruck persönlichen Geschmacks. Sondern Teil seines Arbeitsauftrags, ein Weltbad vornehm zu führen.

Im Verhältnis zwischen Stadt und Tochter geht es allerdings nicht allein um Stilfragen und den Ruf als internationale Kurstadt, sondern ums Geld. Das floss früher reichlich, weil im Kurpark nicht nur saures Wasser aus schön gefassten Quellen, sondern auch die Spielbankeinnahmen sprudelten. Damit konnte die Kur ihre Aufgaben finanzieren und mit Geld aus dem Kleinen Spiel, also den immer wichtiger werdenden Automaten, eine Kapitalrücklage füllen. Die allgemeine Casinoflaute und immer neue Tätigkeiten für die Stadt führten vor einigen Jahren dazu, dass die Geschäftsführung häufiger in diese Rücklage greifen musste. Das wurde zum Politikum, als 2014 das Bündnis von SPD, Grünen und zweier Wählergemeinschaften zerbrochen war und CDU und SPD die Haushaltsberatungen verschoben, weil die Kur unterfinanziert sei.

Neue Regelung überfällig

Eine neue Regelung dessen, wofür die Kur- und Kongreß GmbH zuständig ist und woher sie das Geld dafür bekommt, war also überfällig. Zumal die jetzt vorgelegte Finanzierungsvereinbarung letztlich auf einen Vertrag von 1924 zurückgeht. Der heutige Kurdirektor Wolter hatte noch vor der 90Jahre später aufgeflammten politischen Diskussion in einem Strategiepapier „KuK 2015“ aufgelistet, um welche Aufgaben und Objekte sich die Kur kümmert und welche nur Kosten, aber keine Einnahmen bedeuten. Bürgermeister Karl Heinz Krug (SPD) wiederum störte sich daran, dass die Stadt die Kapitalrücklage der Kur zur Defizitabdeckung aus dem Finanzhaushalt auffüllte und Millionen abschreiben musste, statt deren laufende Ausgaben ehrlicherweise als Dienstleistungen aus dem Ergebnishaushalt zu bezahlen.

Die jetzt vorliegende Finanzierungsvereinbarung soll derartiges verhindern. Kern sei, dass der Wirtschaftsplan für die Kur im Voraus zwischen der Geschäftsführung und dem Magistrat abgestimmt werde, sagte Krug. „Früher hatten wir den Haushaltsplan fertig, als die Kur mit dem Wirtschaftsplan kam.“ Der Bürgermeister erkennt an, dass der Kur immer wieder Aufgaben übertragen wurden, ohne für finanziellen Ausgleich zu sorgen. Auch dies sei nun klar geregelt, weil die Finanzierungsvereinbarung zugleich als vom EU-Beihilferecht geforderter Betrauungsakt diene. Demnach kümmert sich die Kur ganz offiziell um Liegenschaften wie Kurpark, Orangerie, Hirschgarten-Restaurant, Klinik Dr.Baumstark, Englische Kirche und Kaiser-Wilhelms-Bad, aber auch um den Kurbetrieb und kulturelle Veranstaltungen, wozu außer dem Kurtheater auch der Bad Homburger Sommer, das Thai-Festival und das Orgelfestival Fugato gehören.

„Aufgabenfremde Tätigkeiten“

Die Finanzierungsvereinbarung schreibt aber auch „aufgabenfremde Tätigkeiten“ der Kur fest, die sie in eigener unternehmerischer Verantwortung ausübt. Dazu gehören die Bewirtschaftung der meisten Bad Homburger Parkhäuser und die Beteiligung an der Spielbankgesellschaft sowie der Bahnhof GmbH, die den Bahnhof saniert hat und als Kulturbahnhof betreibt. Wobei das freie Unternehmertum durchaus Grenzen hat: Die Parkgebühren etwa sind nicht frei kalkuliert, sondern ein von den Stadtverordneten festgelegter Preis.

Eine weitere Änderung betrifft den „Beherrschungsvertrag“, an dem sich das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde immer gestört hat. Er soll von einer personellen Eingliederung abgelöst werden, indem Kur-Geschäftsführer Wolter Angestellter der Stadt und von dieser als Geschäftsführer zur Kur entsandt wird. Auch wenn der Tarifvertrag dabei an seine Grenzen stößt und das Gehalt über Zulagen aufgestockt werden muss. Denn der Kurdirektor verdient mit 253.000 Euro im Jahr gut doppelt so viel wie der Oberbürgermeister, wie im Beteiligungsbericht nachzulesen ist. Die naheliegende Vermutung, damit solle sein Spielraum eingeengt werden, weist Wolter zurück. Er spricht von einem technokratischen Vorgang, bei dem die gesellschaftsrechtliche Ebene um die kommunalrechtliche ergänzt werde. Angesichts der von vielen Kommunen in eigene Gesellschaften ausgelagerten Risiken werde eine solche stärkere Steuerung inzwischen von der Gemeindeordnung gefordert. „Und im Bewusstsein der Bad Homburger war der Kurdirektor ohnehin immer ein städtischer Angestellter.“

Unabhängig davon bindet aber auch die ebenfalls neue Beteiligungsrichtlinie die städtischen Töchter, neben der Kur gehören dazu die Eigenbetriebe Betriebshof und Stadtwerke, stärker als bisher an ihre Mutter. Die Unternehmen werden über Zielvereinbarungen und Budgets gesteuert. Grundsätzlich seien solche Beteiligungsrichtlinien nichts Neues, und die Stadt folge damit einer Empfehlung des Rechnungshofs, sagte Beteiligungsmanager Jens Kugeler. Ungewöhnlich sei jedoch, dass auch unterjährige Beteiligungsgespräche mit den Gesellschaften ausdrücklich festgeschrieben seien. Solche regelmäßigen Gespräche fänden auch jetzt schon statt. Krug hob hervor, die Richtlinie sei nicht einfach von oben erlassen, sondern über einen langen Zeitraum gemeinsam mit den Verantwortlichen der Tochterunternehmen erarbeitet worden.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Biener, Bernhard
Bernhard Biener
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Hochtaunuskreis.
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