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F.A.Z.-Bürgergespräch

Rätselraten um ein Strohfeuer

Von Martin Ochmann
 - 16:07
Politik macht Spaß: F.A.Z. Bürgergespräch mit Bascha Mika (“FR“), F.A.Z.-Innenpolitikchef Jasper von Altenbockum und Markus Ackeret, Deutschland-Korrespondent der „NZZ“ (rechts) Bild: Helmut Fricke, F.A.Z.

Die Union hat auf einmal das Thema Innere Sicherheit wiederentdeckt. Ziemlich überraschend, da die Kanzlerin mit ihrer Flüchtlingspolitik aus Sicht vieler konservativer Wähler diesen Aspekt in der Vergangenheit etwas außer Acht gelassen hatte und somit ihrer „Unangreifbarkeit“ ein Ende setzte, wie Jasper von Altenbockum, Innenpolitik-Chef dieser Zeitung, feststellte. Auch überraschend, dass Angela Merkel trotzdem als Spitzenkandidatin ihrer Partei offensichtlich immer noch fest im Sattel sitzt.

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Welche Überraschungen warten noch auf den Wähler? Oder: „Was blüht uns im Wahlkampf?“ Das war die titelgebende Frage des Frankfurter Allgemeine Bürgergesprächs am Donnerstagabend im Holzfoyer der Oper. Darüber sprachen Bascha Mika, Chefredakteurin der „Frankfurter Rundschau“, Markus Ackeret, Deutschland-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“, und Altenbockum.

Skeptisch äußerten sich die drei Journalisten über die Aussichten des Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz; zumindest waren sie sich einig, dass die Ursachen für den Hype um den „Charismatiker aus Würselen“, nach denen Moderator Matthias Alexander, Ressortleiter der Rhein-Main-Zeitung, fragte, kaum zu erklären seien.

„Mich hat es befremdet, wie schnell die Stimmung kippt, Schulz war da, und eigentlich hatte sich nichts verändert“, sagte Ackeret. Doch während ihn diese Tatsache nur befremdete, empfand er das Szenario, das hinter diesem Phänomen steht, als fast beängstigend. „Dass es so schnell kippt, da müssen sich aber sehr viele Wähler sehr unsicher gefühlt haben, dass sie auf diesen Zug aufgesprungen sind“, so Ackeret.

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Altenbockum sah drei Gründe für das Strohfeuer um Schulz’ Kandidatur: Zum einen gebe es das unerklärliche Phänomen, dass in der Politik manchmal eine Sau durchs Dorf getrieben werde, und „alle fahren drauf ab“. Dann sei Schulz jemand von außerhalb der großen Koalition, der durchaus politisch etwas „auf die Waage“ bringe. Und schließlich habe er sehr geschickt den linken Flügel bedient und damit die Partei wieder zu sich selbst finden lassen. „Aber vielleicht fragt sich die SPD doch bald, ob es mit Gabriel wirklich so schlecht war“, so Altenbockum. Auch Mika fand, ebenso wie Ackeret, anerkennende Worte für Gabriel. „Aber in der Politik geht es um Herz und Verstand, das Herz hat Gabriel nicht bedient“, meinte Mika.

Wer das Herz derzeit auch nicht bedient, sind offensichtlich die Grünen, sonst Umfragekönige, derzeit im Umfragetief. Dass ihnen Alphatiere wie Sigmar Gabriel fehlen, hält Altenbockum für einen Grund. „Und sie dringen mit ihren Themen nicht durch.“ Zudem agierten sie nicht sehr geschickt; den Deutschen den Verbrennungsmotor „wegzunehmen“ möge zwar wichtig sein, sei aber unklug.

Besser sieht es für die FDP aus, der Ackeret „durchaus vernünftige Inhalte“ attestierte. Dass sie es schwer habe in Deutschland, hänge möglicherweise mit einem Staatsverständnis zusammen, das anders sei als in der Schweiz; Forderungen nach Steuersenkungen seien deshalb vielleicht unpopulär. „Deutschland ist eher ein Obrigkeitsstaat, die Bürger haben Erwartungen“, sagte Ackeret. Diese Erwartungshaltung irritiere ihn. Ähnlich seien sich Schweizer und Deutsche dagegen in ihrem Bedürfnis nach innerer Sicherheit.

Ob es auch in Deutschland an der Zeit sei für eine Bewegung à la Macron in Frankreich, lautete eine Frage aus dem Publikum. „Ist die AfD nicht das Ergebnis einer solchen Bewegung?“, fragte Altenbockum zurück. Dass ein Teil der Bevölkerung, wenn er sich nicht repräsentiert fühle, eine Partei gründe, sei im Übrigen nichts Schlechtes.

Dass es mehr an Substanz brauche als Politikverdrossenheit und Frust, daran erinnerte Moderator und F.A.Z.-Herausgeber Werner D’Inka, dem beim Stichwort Bewegung „kalt den Rücken“ hinunterläuft. Von der Schill-Partei bis zu den Piraten seien jedenfalls Gruppen, die den mit den Parteien Unzufriedenen eine Stimme zu geben vorgaben, schnell in sich zusammengefallen. In Richtung enttäuschter Nichtwähler sagte Altenbockum, dass man vom Bürger schon verlangen könne, dass er sich entscheide, wenn er eine breite Wahlmöglichkeit habe. Die Menschen könnten jedoch nicht von der Politik verlangen, zu hundert Prozent zufriedengestellt zu werden: „Politik besteht aus Kompromissen, das müssen auch die Wähler akzeptieren.“

In Zeiten, in denen der amerikanische Präsident die Welt über Twitter im Minutentakt an seinen Gedanken zum politischen Weltgeschehen teilhaben lässt, haben es Journalisten schwer. Die einstige Vorherrschaft über Informationsvermittlung und deren Einordnung haben sie verloren. Das ist nicht ganz neu, doch werden die Folgen im Wahlkampf zur Bundestagswahl wohl deutlicher spürbar sein als jemals zuvor. „Werden die Journalisten entmachtet?“, lautete eine Frage aus dem Publikum. Altenbockum stellte zunächst klar, dass es ihm und im Journalismus allgemein nicht darum geht, Macht und Einfluss zu entfalten. „Aber bedauerlich finde ich, dass man nicht mehr mit seriösen Informationen durchdringt.“

Viele könnten nicht mehr unterscheiden, was Journalismus und was ein Blog sei. „Und wir haben es versäumt, deutlich zu machen, was die Unterschiede sind“, sagte Mika. Es war nicht das einzige Versäumnis, das die „Rundschau“-Chefredakteurin ihrer Branche attestierte. Vorsichtiger Applaus kam auf, als sie mit Blick auf die wachsende Gruppe der Nichtwähler feststellte, dass nicht nur die Politik, sondern auch die Journalisten es nicht geschafft hätten, diese Menschen anzusprechen. Was in einem bemerkenswerten Beinahe-Lob Mikas kulminierte: „Die AfD hat es geschafft, diese Menschen zu mobilisieren, vielleicht ist dies das einzig Gute an ihr.“

Quelle: F.A.Z.
Martin Ochmann
Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.
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