Chinas Kommunisten-Kongress

Die Partei der Superlative

Von Hendrik Ankenbrand, Schanghai
 - 13:05
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An einem Abend im September öffnete der Rentner Hu Chun in Schanghai seine Tür und erfuhr, dass er Schulden habe bei der Partei. Genosse Chun sei den Mitgliedsbeitrag säumig, sagten die Männer vor der Schwelle, für 55 Jahre. Hu Chun war außer sich. Von der Partei aufgenommen zu werden war bei seinem Eintritt im Jahr 1962 eine Ehre gewesen, ein Qualitätssiegel, größer als der Abschluss einer Pekinger Eliteuniversität. Nach Geld hatte damals niemand gefragt.

„Dann trete ich aus“, sagte Hu. Weil China für Parteiaustritt kein Wort kennt, verwendete er den Begriff „tui dang“, den Restaurantgäste nutzen, wenn sie ihre Suppe zurückgehen lassen, in der eine Fliege schwimmt. Den Kadern verschlug es kurz die Sprache. Das gehe nicht, erklärten sie auf dem Sofa des Rentners im dritten Stock. Aus der Partei könne man nur ausgeschlossen werden. Dann boten sie Rabatt: umgerechnet eintausend Euro, und Hus Kinder, erfolgreich in der Privatwirtschaft, bekämen keine Probleme.

Die Macht der Partei scheint zu wachsen

Auch das moderne China wird die Kommunistische Partei nicht los. Wenn sich am Mittwoch in Peking über zweitausend Kader zum 19. Parteikongress treffen, blickt die Welt auf ein Rätsel: eine höchst autoritäre Organisation, die mehr Mitglieder hat als Deutschland Menschen und die offiziell das Ziel von der klassenlosen Gesellschaft anstrebt, führt eine kapitalistische Wirtschaft, die Amerika von der Weltspitze verdrängen will. Und nichts, fast nichts, ist über sie bekannt.

Parteitag in Peking
Xi hat China fest im Griff
© afp, afp

Für die sowjetischen Kommunisten war nach ihrem 19. Parteikongress Schluss. Immer wieder ist auch Chinas Partei der Untergang prophezeit worden. Doch ihre Macht über ein Milliardenvolk, das immer mehr so lebt wie die Menschen im Westen, scheint sogar zu wachsen. Die Textil-Milliardärin aus dem Norden oder der Vorstandschef des Smartphone-Bauers Huawei im Süden – wen man in China nach der Partei fragt, der antwortet meist mit Schweigen.

Einer Geheimorganisation gleich, die ihre Mitglieder nicht verlassen können, verbreitet die Partei Furcht und hat doch in unabhängigen Umfragen Zustimmungswerte von 60 Prozent – und das, obwohl sie noch nicht einmal eine Internetseite hat. Nicht einem Kommunisten sei man in China begegnet, behaupten ausländische Konzernchefs. Und verkennen, dass die Partei das Land wieder so fest im Griff zu halten sucht fast wie zu den Zeiten Maos. Dies ist eine Suche nach ihrem Geheimnis.

Der Kader

Käme der Papst nach China, die Stadt Kunshan wäre bereit. Kunshan liegt eine Autostunde von Schanghai entfernt. Wie das Land hat sich die Stadt radikal verändert, seit Chinas Parteiführer Deng Xiaoping nach dem Tode Maos 1976 erkannte, dass der Kapitalismus nicht aufzuhalten war, und Unternehmertum erlaubte. Partei und Staat sind in China eins. Anschaulich wird das auch hier über deren räumliche Verschränkung: In Kunshan künden am Amtsgebäude der Stadtregierung schwarze Schriftzeichen an der linken Eingangssäule vom Regierungssitz. An der rechten weisen rote Schriftzeichen auf die Parteizentrale hin, die hier ebenfalls ihre Adresse hat.

Im Hotel „Schönheit des Wassers“ in Kunshan warten Sessel, so breit wie ein Bett, aufgestellt in U-Form. Hier sitzt Parteisekretär Xu Hongsheng. Er ist Teil der Regierung, leitet die Kulturbehörde. Doch Xu vertritt auch die Partei. Auf seiner Visitenkarte steht „Parteisekretär“, es ist der wichtigere Titel. Xu trägt die Uniform der zehn Millionen Leitungskader, die so gut wie alle Führungspositionen in KP, Staat und Militär besetzen und der Partei die Herrschaft sichern: schwarze Hose, keine Krawatte. Weil kein Zweifel daran besteht, wer hier der Koch ist, schenkt die Kellnerin stets zuerst dem Kader nach, dann dem Gast. „Vor zehn Jahren waren wir rückständig“, liest Parteisekretär Xu vom Blatt. „Heute haben wir große Fortschritte gemacht.“

Der nächste Wandel fällt schwer

Kunshans Bauern erwirtschafteten einst jeden zweiten Yuan. Heute stellt die Industrie die Hälfte der Wirtschaft. Deren Leistung ist seit Ende der siebziger Jahre um das Tausendfache gestiegen. Deutsche Maschinenbauer haben sich in Kunshan im Dutzend angesiedelt. Mit nichts rechtfertigt die Partei ihre Herrschaft so geschickt wie mit Chinas Wirtschaftsaufstieg. 1989, als in Peking Soldaten die Aufständischen auf dem Platz des Himmlischen Friedens erschossen, war die Partei am Ende. Dann wechselte sie ihre Taktik und lenkte Kapital vom Land in die Städte. Die Bauern, einst Maos Machtbasis – vergessen. Stattdessen erkaufte sich die Partei von urbanen Eliten deren Gehorsam.

Vor drei Jahren explodierte in Kunshan eine Metallfabrik, 146 Menschen starben. China braucht mehr saubere Dienstleistungen. Die Löhne steigen auch zu schnell, um weiter ausschließlich billig zu produzieren. Der Wandel fällt schwer. Parteisekretär Xu soll also nun Kreative nach Kushan locken, Start-ups. Die Partei hat einen Plan; China ist immer Planwirtschaft geblieben. Kunshans Kulturindustrie soll dreimal schneller wachsen als die Wirtschaft im Land. Nun zahlt die Stadt Millionen, um mit mietfreien Wohnungen die kulturelle Wüste attraktiver zu machen. Die amerikanische Eliteuniversität Duke hat Kunshan mit einem modernen Zweitcampus nach Kunshan gelockt. „Hat uns eine Menge Geld gekostet“, stöhnt Xu. Er hat Philosophie studiert, Hegel und Kant. Jetzt bewerten die Vorgesetzten am Jahresende, ob er seine Ziele erreicht hat, woran sich seine Beförderung entscheidet.

Westliche China-Bewunderer loben oft, dass die Kader in langen Zeiträumen dächten. In Wahrheit sei aber nur der aktuelle Fünf-Jahres-Plan wichtig, sagt der Sinologe Kerry Brown. Das hat seinen Preis: Chinas Lokalverwaltungen sind so hoch verschuldet, dass der Staatsrat in Peking vor einer Finanzkrise warnt.

Der Tiger

An der Loyalität zu seinem Parteichef lässt der Parteisekretär Sun Zhengcai keinen Zweifel. Chinas Volkskongress tagt, das Scheinparlament. Im „Chongqing-Saal“ in der Großen Halle des Volkes spricht Sun zu Delegierten aus dessen Heimatprovinz. Sun Zhengcai hört gar nicht auf, Parteichef und Staatspräsident Xi Jinping zu loben: dessen Ziel, „dem Volk ein wundervolles Leben zu bieten“, sei auch das seine. Doch die finstere Miene passt nicht zu den Worten. Viele Kader im Chongqing-Saal ahnen: Hier kämpft ein Tiger darum, nicht erlegt zu werden.

Als der frühere Führer der Provinz Chongqing Bo Xilai hier Hof hielt, aufgrund seiner Aufmüpfigkeit ein Politstar im Land, kamen die Staatsmedien in Scharen. Mittlerweile erlaubt die Zensur nur ausnahmsweise einen Bericht – über dessen Schlechtheit. Bo Xilai sitzt in lebenslanger Haft, wurde verurteilt wegen Korruption. Er habe eine Verschwörung geplant, um die Partei „zu spalten und zu vernichten“, schrieb Parteichef Xi Jinping Jahre später in einem Buch.

Kampf gegen die Korruption

Tiger nennt Xi Jinping die Führungskader, die seiner Kampagne gegen Korruption in die Falle gegangen sind. 70.000 seien es seit Xis Machtübernahme, rechnet die Nachrichtenagentur vor, darunter Minister und Provinzfürsten. Die Berichte über die Raffgier der Kader seien Nachrichten von einem leninistischen Regime im Endstadium, schreibt der Politologe Minxin Pei.

Xis Kampf gegen Korruption dient dem Machterhalt der Partei, aber auch ihm selbst. Als er 2016 Chongqing besucht, wird Statthalter Sun als Nachfolger gehandelt – mit seinen 53 Jahren gilt er als jung genug, um nach Xis Amtszeit, die 2023 endet, die Partei zu führen. Es gibt die Theorie, dass Xi angesichts seiner vielen Feinde allerdings gar nicht vorhaben könnte, dann die Macht abzugeben. Als der Präsident Suns Hand drückt, sei das Schicksal des Tigers besiegelt gewesen, sagen Beobachter im Rückblick.

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Das war im März. In diesem Sommer dann war es so weit: Einmal noch schwört Sun dem Parteichef Gehorsam und preist Xis „herausragende politische Weisheit“. Dann verschwindet er spurlos. Drei Wochen vor Beginn des Kongresses lässt die Partei verlauten: Der Kader, eben noch Hoffnungsträger, wird ausgeschlossen und angeklagt: Korruption, Vetternwirtschaft, Verrat, Sexgeschichten. Xi Jinping, sagt der Historiker Frank Dikötter, sichere seine Macht wie einst Mao: „Er sät in der Parteiführung gegenseitiges Misstrauen und verhindert so die Bildung ihm feindlich gesinnter Fraktionen.“

Die Studentin

Für Stipendien müssen Chinas Studenten auf dem Antragsformular unter „Identität“ eine von zwei Möglichkeiten ankreuzen: „Parteimitglied“ oder „Masse“. Su Huiyi ist 22 Jahre alt und Elite: als Schülerin in Henan; an der Universität im Pädagogikseminar. Dort saßen 32 Kommilitonen, fast alle stellten den Aufnahmeantrag in die Partei. Im ersten Semester schafften es drei, Su war dabei.

Die Überlebensstrategie der Partei bestehe aus drei Elementen, sagt Bruce Dickson von der George Washington University: wirtschaftlicher Erfolg, Repression und ihre Umarmung der Eliten. Unter Mao waren vor allem Arbeiter und Bauern in der Partei. Heute dient sie als Karrieresprungbrett. „Geliebte Parteiorganisation“, beginnen die Musterbewerbungen aus dem Internet. Neben dem Versprechen, den Marxismus in Ehren zu halten, geloben die Studenten beruflichen Aufstieg.

Die klassenlose Gesellschaft als Ideal

Mao sei ein guter Führer gewesen, der „ein paar Fehler“ gemacht habe, sagt Neumitglied Su, so hat sie es in der Parteischule gelernt. Bald ist wohl eine Nachschulung fällig. Parteichef Xi Jinping lobt Mao heute wieder. Ein Ansager des Staatsfernsehens, der in privater Runde einen Mao-Witz gemacht hatte, verlor seinen Posten, ebenso ein Professor, der Mao im Internet kritisierte.

Die klassenlose Gesellschaft sei nur ein Ideal, sagt Su; sie würde gern alle Armut abschaffen. Su promoviert in Schanghai, einer Stadt mit mehr Porsche-Zentren als London. Sie hätte nichts dagegen, morgen abzureisen. Schanghai stresst sie, die Menschen, die vielen teuren Dinge, die man sich nicht leisten kann. Die sechs-Millionen-Stadt der Eltern in Chinas rückständigem Hinterland baut die erste U-Bahn-Trasse, Schanghais Metro hat bereits 14 Linien. Dies entschied die Partei: „Lasst einige zuerst reich werden“, hatte Deng Xiaoping gesagt.

Der Parteichef

Zu ihrem Kongress hat die Partei ein Buch über Xi Jinping schreiben lassen, es kostet zehn Euro und trägt den Titel „Sieben Jahre als gebildeter Jugendlicher“. Xis Vater hatte an der Seite Maos gekämpft, nach Gründung der Volksrepublik diente er als Propagandachef und stellvertretender Ministerpräsident. Dank gab es dafür nicht. Aus Angst vor Opposition verbannte Mao Xis Vater und ließ ihn einsperren. Den Sohn schickte die Partei im Alter von 15 Jahren zu knochenharter Arbeit aufs Land und stahl ihm sieben Jahre seiner Jugend.

Im Buch liest sich das als Heldengeschichte: Nachdem Xi 50 Kilo schwere Lasten die Berge hinaufgeschleppt hatte, habe er des Nachts den Marxismus studiert. Einmal habe er das entlaufene Schwein einer armen Familie aufgespürt und zurückgebracht.

Warum ging Xi zur Partei?

Sieben Millionen Mal hat die Partei die 452 Seiten drucken lassen. Eine Frage beantworten sie nicht: wieso sich Chinas heutiger Führer bei der Partei, die seine Familie ins Unglück gestürzt hatte, um die Aufnahme bewarb – zehnmal hintereinander. Gegenüber dem Glockenturm in der alten Kaiserstadt Xi’an sitzt der Historiker Jia Juchuan in einer Hotellobby und glaubt die Antwort zu kennen. In seinen 66 Lebensjahren hat er Xis Vater oft besucht, die Partei hatte eine Biographie über ihren Helden bestellt.

Historiker Jia zeigt Fotos, auf denen er neben dem Sohn zu sehen ist, dem heutigen Präsidenten. Ein Mann am Nebentisch scheint zu lauschen, der Historiker wird nervös. Die Partei habe einen Spion geschickt, vermutet er. 2012 hatte der Biograph vor der Machtübernahme Xis einer ausländischen Zeitung ein Interview geben wollen. Eine halbe Stunde vor Mitternacht seien ein Dutzend Geheimdienstagenten an seiner Wohnung aufgetaucht und hätten ihn verhört. Der Parteihistoriker möchte lieber im Hotelzimmer weiterreden.

Pekings Zensoren haben seine Biographie bearbeitet, was ihm gegen die Berufsehre geht. Auch der neue Heldenbericht über Präsident Xi sei lächerlich. Niemand könne sich an so viele Details erinnern. Bei seinem Zwangsaufenthalt auf dem Land sei Xi viel zu kaputt von der Arbeit gewesen, um auf Schritt und Tritt Marx’ Kapital zu verschlingen. Eines aber sei wahr: Trotz ihres Terrors sei der Präsident von der Partei besessen, heute wie damals. „Wir haben mehr an die Partei geglaubt als an unsere Väter.“

Die Zukunft

249 Wolkenkratzer stehen im Schanghaier Finanzzentrum, wo einst Ackerland war. Eine halbe Million Menschen arbeiten hier im Finanzsektor. Von den 6000 Unternehmen sind 99 Prozent privat: Banken, Versicherungen, Broker, Fonds. Die Angestellten haben in London studiert und an der Harvard Business School. Gemäß der Formel, dass auf Finanzmärkten Gewinne und Gehälter am stärksten bei geringer Regulierung steigen, müssten sie Freiheit zu schätzen wissen. Das aber wäre ein Problem für eine Partei, die in Chinas Börsenkrise vor zwei Jahren reihenweise Händler als Sündenböcke verhaften ließ. Vor dem Parteikongress kauft der Staat massenhaft Aktien, verkauft sie wieder und steuert Kurse und Währung in die Richtung, die der Partei passt. Die Theorie, dass wirtschaftlicher Aufstieg die Freiheitsliebe steigert, gilt als Argument für den baldigen Niedergang der Partei.

Doch im höchsten Turm der Stadt versucht die Partei den Gegenbeweis. Mit 632 Metern wird der Shanghai Tower weltweit nur überragt vom Burdj Khalifa. Im 22. Stock entspannen sich Banker auf 500 Quadratmetern bei „Partei plus“: Yoga, Klettern, „vertikaler Marathon“ – für die Finanzangestellten ist jeder Kurs hier kostenlos. Es gibt Kochklassen und Backwerkstätten. Der Blick von den Fitness-Laufbändern über die Skyline ist atemberaubend. Hammer und Sichel an der Wand wirken hier wie Kommunismuskitsch eines Berliner Szenecafés.

Die Partei nimmt nicht alle auf

Mit dem Programm „Partei Plus“ will die Partei Chinas Wirtschaftselite vom Gedanken abhalten, wozu man in der Globalisierung noch Marxisten brauche. 34 solcher Wellness-Oasen hat die Partei in den Finanztürmen eingerichtet, auf Flächen, die Privatunternehmen angeblich freiwillig gestiftet haben. Freitags zaubern die Banker im Latte-Art-Kurs Herzen auf Milchschaum. Am Valentinstag buchte die Partei eine Yacht und schipperte alleinstehende Broker beim Blinddate über den Fluss. Auf den Fußballturnieren der Partei spielten auch Manager von Citi-Bank, Allianz und Porsche, berichtet der Parteisekretär auf dem Lounge-Sofa, wo abends heiße Flirts ablaufen sollen.

Wer hier der Partei beitritt, kann auch Schulungen über Chinas Anspruch auf das Südchinesische Meer buchen oder über Amerikas Schuld im Nordkorea-Konflikt. Von den 200 Bewerbern im ersten Halbjahr nahm die Partei allerdings nur ein Viertel auf. Mindestvoraussetzung ist Abteilungsleiterrang, Ausnahmen lässt die Partei zu, wenn das Fußvolk am Markt ausreichend große Summen bewegt. „Wir wollen nicht jeden, sondern die Besten“, sagt Parteisekretär Xue Yingping. Seine Mitarbeiter in Bomberjacke und Schnallenschuhen reichen den Latte, als seien sie der chinesischen GQ entstiegen.

Für 4000 der Finanzarbeiter im Viertel hat die Partei Luxuswohnanlagen errichtet, vor deren Tür ein roter Parteibus sie abholt und zur Arbeit chauffiert. Als die Partei zu einem Kindertag lud, kamen 20.000 Leute. Bisher sind nur 8000 der 500.000 Finanzarbeiter in Schanghai Parteimitglied, doch der Parteisekretär hat Listen mit den Namen der Top-Mitarbeiter, die nicht der Partei angehören. Und von denen, die im westlichen Ausland studiert haben. Die Partei, so lautet die Botschaft aus dem Wolkenkratzer in Pudong, ist bereit für das Endspiel.

Quelle: F.A.Z.
Hendrik Ankenbrand - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Hendrik Ankenbrand
Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.
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