Historische Wahlniederlage

Warum die SPD wirklich gescheitert ist

Von Bastian Benrath
 - 19:34

„In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Sozialdemokratie zu einem Sanierungsfall geworden“, heißt in der Analyse der historischen SPD-Wahlniederlage von vergangenem Jahr, die sich der Parteivorstand am Montag in Berlin vorlegen ließ. In der eigenen Untersuchung des Debakels schiebt die Partei vieles auf die Organisation des Wahlkampfs: Der Kandidat sei zu spät benannt worden, die Zentrale nicht zu einer guten Kampagne fähig gewesen.

Doch das ist es alles nicht, sagt Stefan Liebig, neuer Direktor des Sozio-Oekonomischen Panels (Soep) am Wirtschaftsforschungsinstitut DIW Berlin. Das Soep ist die größte und am längsten laufende multidisziplinäre Langzeitstudie in Deutschland. Jedes Jahr werden in ihr rund 30.000 Menschen zu ganz unterschiedlichen Themen befragt, von Einkommen über Arbeit und Bildung bis zur Gesundheit. Liebigs Forschungsschwerpunkte sind soziale Ungleichheit und Gerechtigkeitsforschung. Wir haben ihn nach den Gründen für die SPD-Schlappe gefragt.

Herr Liebig, die SPD gibt in ihrer Analyse für ihr schlechtes Wahlergebnis als Hauptgrund an, dass sie ihren Kandidaten zu spät nominiert hat. Bringt es das auf den Punkt?

Nein, sicherlich nicht. Es geht letztendlich um die inhaltliche Schwerpunktsetzung. Die hat aus meiner Sicht das Ergebnis beeinflusst.

Welche inhaltliche Schwerpunktsetzung war das?

Das Thema des Wahlkampfs war auf der einen Seite nicht falsch. Mit Gerechtigkeit kann man eigentlich nichts falsch machen. Aber das Problem bestand darin, dass der Gerechtigkeitsbegriff und überhaupt die Gerechtigkeitsthematik letztendlich zu vage blieb, und nicht an dem orientiert war, was die Leute wirklich als Ungerechtigkeiten wahrgenommen haben.

Was haben die Leute denn als ungerecht wahrgenommen – also auf welche Dinge hätte die SPD setzen müssen?

Die SPD hat, so wie sie das oft macht, den Fokus auf bloße Verteilungsgerechtigkeit gelegt. Aber bestimmte Themen, zum Beispiel Mietpreise, zum Beispiel die Bedingungen unter Hartz IV, wurden nicht hinreichend adressiert. Ich glaube, dass die Frage, wie viel Geld umverteilt werden muss, die eigentlich immer die klassische SPD-Frage war, zu dem Zeitpunkt nicht wirklich die zentrale Frage war und es auch heute nicht ist. Es geht stattdessen darum, wie Regeln, die in der Gesellschaft existieren, umgesetzt werden. Zum Beispiel bei der Frage der Manager-Gehälter: Das Problem ist dabei nicht die Höhe des Verdienstes, sondern dass bestimmte grundlegende Regeln der Leistungsgesellschaft verletzt werden.

Das heißt, in der Bevölkerung dominiert das Gefühl: Wer hat, dem wird gegeben, und wer nichts hat, der bekommt auch nichts.

Genau. Und das hat die SPD nicht wirklich adressiert.

Und wie hätte die SPD darauf mehr eingehen sollen?

Zum Beispiel im Bereich der Steuerpolitik. Dort ist es hinreichend klar, dass die Bedeutung des Vermögens für die finanzielle Ausstattung eines Haushalts zugenommen hat. Die Bedeutung des Geldes, das man durch Arbeit verdient, hat sich analog verringert. Und es gibt hinreichende Studien, zum Beispiel von Thomas Piketty, die zeigen, dass gerade im Vermögensbereich die Ungleichheit in den letzten Jahren relativ stark zugenommen hat. Genau solche Aspekte sind es: Wenn man die Partei der Arbeit sein möchte, dann müsste man genau das adressieren und fragen, wie man diesen Bedeutungsgewinn des durch Vermögen verdienten Einkommens steuerlich auch berücksichtigen kann.

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Das hieße: Höherer Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer und so fort.

Genau. Ein anderes Problem, was die SPD glaube ich ganz besonders in Abgrenzung zur AfD hat, ist, dass diese Populisten natürlich stets sehr einfache Lösungsvorschläge präsentieren. Ob die dann wirklich umsetzbar sind, ist eine andere Frage und eher zu bezweifeln. Aber erstmal treten sie mit diesen einfachen Lösungen auf und sprechen potentielle Wähler an. Insofern geht es auch darum, denke ich, einfachere politische Lösungen für zentrale Probleme zu erarbeiten. Ein Stichwort ist die Überlegung, wie man den ganzen Bereich der Mindestsicherung restrukturieren kann – ein Bereich, in dem von den Betroffenen gewisse Zumutungen erwartet werden. Dort lautet die Frage, wie solche komplexen Verfahren vereinfacht werden können.

Etwa durch ein bedingungsloses Grundeinkommen? Die SPD sollte sich hinstellen und sagen: 500 Euro für jeden, egal was ist?

Zum Beispiel. Und genauso im Steuersystem: Besteuerungsmodelle entwickeln, die nachvollziehbar sind, aber auf der anderen Seite auch zugleich wenige Steuerschlupflöcher eröffnen.

Dirk Jörke und Oliver Nachtwey argumentieren in unserer Zeitung, dass die SPD ihre Stammwählerklientel in der Industriearbeiterschaft aufgegeben hat, indem sie sich einer neoliberalen Wirtschaftsordnung öffnete – etwa indem sie mit der Agenda-Politik auf das Prinzip „Fordern und Fördern“ setzte. Hartz IV-Empfängern werden so die Mittel gekürzt, wenn sie nicht zu Weiterbildungsmaßnahmen gehen. Deshalb besetze diese Wählerschicht, die traditionell SPD wählte, nun die AfD. Was halten sie von dieser Analyse?

Ich weiß nicht, ob eine wie auch immer geartete „Öffnung zum Neoliberalismus“ wirklich der Punkt ist. Ich glaube eher, dass die SPD ihre Klientel verloren hat, weil sie die gesellschaftlichen Gruppen, die einmal ihre Stammwählerschaft waren, nicht mehr im Auge hat. Zum Beispiel orientiert sich – der Wahrnehmung vieler nach – die Wirtschaftspolitik der SPD vor allem an großen Industrieunternehmen. Für den Bereich des Mittelstands oder des Handwerks gibt es hingegen nur relativ wenige Initiativen. Ebenso ist es beim Thema Bildung: Wenn wir über den Arbeitsmarkt der Zukunft reden, heißt es immer, die Bildung muss gestärkt werden. Aber implizit steht dabei primär die Hochschulausbildung im Vordergrund. Nun gibt es aber Leute, die das vielleicht nicht können – aber auch welche, die es einfach nicht wollen, den ganzen Tag in der Universität zu sitzen und nur mit dem Kopf zu arbeiten. Und auch diese Vorlieben muss man ernst nehmen. Auch diese Berufe muss man als sinnvolle Alternative adressieren. Zudem wird mit dem Fokus auf Hochschulen etwas vernachlässigt, was Deutschland als Standort ausmacht: die duale Ausbildung nämlich.

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Zugespitzt formuliert also: Eigentlich kann man die SPD nur noch wählen, wenn man zumindest Abitur hat.

Ja – und das zeigen ja auch die Analysen. Die SPD ist eher zu einer Partei der akademischen, sozial höher gestellten Kreise geworden.

Ist diese Abkopplung von der Stammwählerschaft aber eher etwas für die Geschichtsbücher – oder hat sie wirklich konkret zum Wahlergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl beigetragen?

Ja, schon. Weil die für den Wahlkampf gewählte Thematik letztendlich sehr akademisch war. Wenn man über soziale Gerechtigkeit spricht, aber zugleich versäumt, die konkreten und für viele Leute tatsächlich ungerechten Aspekte anzugehen und für sie konkrete Lösungskonzepte aufzubauen, dann bekommt man ein Problem. Dann sagen die Leute: Na ja, Gerechtigkeit finde ich eigentlich wichtig, aber was das wirklich heißen soll und welche Maßnahmen ergriffen werden sollen – das ist ja am Ende ziemlich offen geblieben.

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In der Analyse, die sich der Parteivorstand heute hat vorlegen lassen, heißt es auch, es sei nicht erkennbar gewesen, wofür die Partei wirklich stehe.

Ja, genau. Das ist genau dieses Problem: Einerseits über Gerechtigkeit reden, aber zugleich nicht klar machen, was sie denn nun genau darunter verstehen. Stattdessen sind sie in einem alten Muster der Sozialdemokratie stecken geblieben: Bloße finanzielle Umverteilung. Soziale Gerechtigkeit ist ja nicht nur, dass man das Geld von den Reichen nimmt und es den Ärmeren gibt. Sondern dazu gehört auch eine Idee, was man damit Sinnvolles und vor allem Wirksames machen möchte. Zum Beispiel auch Chancengerechtigkeit. Das ist aber ein Konzept, was man eben nicht ausbuchstabiert hat.

Aber warum hat die SPD es denn nicht getan? Ist es, weil man sich parteiintern nicht einig war, was nun die richtige Art und Weise ist, die Sozialdemokratie zeitgemäß zu machen?

Das weiß ich auch nicht, ich bin kein Parteienforscher (lacht). Ich vermute, dass auf der einen Seite die Ideen gefehlt haben, auf der anderen Seite aber auch der Mut zur Konfrontation. Der Mut dazu, sich bestimmten Dingen zuzuwenden, die zunächst einmal Irritationen und Widerstand ausgelöst hätten – zum Beispiel grundlegende Reformen des Steuersystems. Oder eine Vermögenssteuer.

Die AfD, die CSU und auch die Linke versuchen derzeit, sich über das Thema Flüchtlinge zu profilieren, indem sie die Gefahren herausstellen, die mit Migration einhergehen könnten. Stimmt die SPD in diesen Chor bald auch ein?

Wenn man über soziale Gerechtigkeit redet, dann muss man sich darauf besinnen, was die grundlegenden Bedürfnisse der Menschen sind. Und das Sicherheitsbedürfnis ist eines der grundlegendsten darunter. Damit meine ich sowohl das Bedürfnis danach, nicht sozial abzurutschen, aber auch einfach das nach physischer Sicherheit. In dem Moment, wo Stimmung gemacht wird und gesagt wird, die Geflüchteten tragen dazu bei, dass Kriminalitätsstatistiken nach oben gehen, dann muss man darauf entsprechend reagieren. Soll heißen, man muss etwas tun, damit die Leute sich auch wirklich sicherer fühlen.

In der SPD herrscht dem Anschein nach aber weitgehend das Gefühl, dass man nichts Negatives über Flüchtlinge sagen kann, weil man sonst als flüchtlingsfeindlich wahrgenommen wird. Wie kommt die Partei aus diesem Dilemma heraus?

Der solidarische Gedanke, dass man geflüchtete Menschen bei uns aufnehmen sollte, muss gekoppelt werden mit einer klaren Ansage. Einerseits darüber, wer hier bleiben darf, und andererseits darüber, wie wir mit denen umgehen, welche die grundlegenden Regeln bei uns übertreten. Auf diese Weise könnte daraus sogar eine spezifische SPD-Marke entstehen. Die AfD sagt ja nur das eine – Flüchtlinge sind eine potentielle Gefahr. Die SPD könnte aber, wenn sie klug wäre, beides sagen – und genau die Grenze ziehen: Bis zu diesem Punkt sind die Leute bei uns willkommen, können gerne bleiben und das wollen wir auch. Aber gleichzeitig machen wir klar: Wer unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung missachtet, wird bestraft und im Zweifel abgeschoben.

Ist künftig die AfD die Partei der Arbeitslosen und der niedrig qualifizierten Arbeiter?

(überlegt lange) Sie hat zumindest das Potential dazu. Weil sie eben die einfachen Antworten liefert.

Es kommt also auf die Art der Ansprache an: Weil die SPD in ihrem Wahlkampf zu akademisch ist, wählen diese Schichten eher die AfD.

Genau. Das ist die Herausforderung für die SPD: Die differenzierten Perspektiven, die sie hat, auch so zu kommunizieren, dass sie verständlich sind. Das ist eine Kunst, die sie schon mal beherrscht hat: Gerhard Schröder hat es anscheinend damals geschafft. Er war der letzte, unter dem die Partei erfolgreich war.

Wie sehen sie die Zukunft der SPD? Geht es bei der nächsten Wahl noch weiter runter, oder könnte es auch mal wieder aufwärts gehen?

Da möchte ich keine Prognose stellen. Aber es wird für sie auf jeden Fall schwierig, wieder nach oben zu kommen. Denn die Gebildeten mit den höheren Abschlüssen identifizieren sich eher mit den Grünen oder der FDP – und die ohne Hochschulausbildung sowie die klassischen Arbeiter tendieren eher zur AfD.

Zur Person

Prof. Dr. Stefan Liebig, Jahrgang 1962, ist Soziologe. Er ist Professor für soziale Ungleichheit und Sozialstrukturanalyse an der Fakultät für Soziologie der Universität Bielefeld. Seit diesem Jahr leitet er das Sozio-Oekonomische Panel am DIW Berlin.

Quelle: FAZ.NET
Bastian Benrath
Redakteur in der Wirtschaft.
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