Amerika-Kommentar

Europa schaut hilflos zu

Von Winand von Petersdorff, Washington
 - 15:57

Zu den rätselhaften Erscheinungen des öffentlichen Diskurses in Berlin gehört das Empörungsspiel. Der neue Botschafter der Vereinigten Staaten in Deutschland, Richard Grenell, hat mit dankenswerter Klarheit in seinem ersten Tweet als Botschafter niedergeschrieben, was die Amerikaner von den Deutschen erwarten nach der Aufkündigung des Iran-Abkommens: Deutsche Unternehmen, die Geschäfte im Iran machen, sollten diese unverzüglich abwickeln.

Das ist eine ehrliche Aussage, die sich zudem komplett mit den Vorstellungen des amerikanischen Präsidenten deckt. Als Reaktion schwelgen die Kritiker vom Konferenz-Diplomaten über den Verbandsfunktionär bis hin zum öffentlich-rechtlichen Empörungsspezialisten in wohlfeiler Entrüstung.

Man ahnt natürlich, warum der Botschafter nicht die verdiente Dankbarkeit dafür erntet, dass er verschwurbelte Diplomatensprache vermieden hat. Grenell ist „his master’s voice“, Trumps Sprachrohr. Und dieser Donald Trump ist in Deutschland unbeliebt wie abgestandenes Bier.

Amerikanische Unternehmen tangieren die Sanktionen nicht

Ein amerikanischer Botschafter, der in Deutschland in diesen Tagen Blumentöpfe gewinnen will, müsste sich mit Abscheu von seinem Präsidenten distanzieren. Wenn Grenells maßlose Kritiker sich einen Moment der Selbstreflexion gestatteten, würden sie einräumen, dass das ein bisschen zu viel verlangt ist von einem Staatsdiener.

Vor allem aber ist die Empörung gespeist aus dem Gefühl der eigenen Hilflosigkeit. Die Sanktionen, die mit dem amerikanischen Rückzug aus dem Iran-Deal wieder in Kraft treten, treffen fast ausschließlich europäische Unternehmen, die im Vertrauen auf das Abkommen Geschäfte in Iran angebahnt haben.

Sie haben mit guten Gründen darauf vertraut, dass ihre Investitionen gesichert sind, weil sich Iran nach Angaben des damit vertraglich betrauten Schiedsrichters an die Regeln gehalten hat. Amerikanische Unternehmen dagegen bleiben mit Ausnahmen von dem Wiederaufleben des Embargos unbehelligt, weil sie aufgrund von anderen Sanktionsregeln schon lange nicht mehr in Iran aktiv sind.

So macht das Weiße Haus Regeln, an die sich Nichtamerikaner zu halten haben. Sie beanspruchen extraterritoriale Gültigkeit ihrer Regeln. Diese Sichtweise hat sich nicht erst mit Donald Trump eingenistet in die Vorstellungswelt des politischen Führungspersonals des Landes. Amerika macht schon immer sein Ding.

Das kleine schmutzige Geheimnis lautet: Das Weiße Haus konnte in der Vergangenheit stets erfolgreich darauf wetten, die europäischen Regierungen würden nachgeben, und die Unternehmen würden einknicken.

Wo bleibt die Souveränität der Europäer?

Keine Bank und kein Unternehmen mit globalem Anspruch können es sich erlauben, den amerikanischen Kapitalmarkt und den Dollar als Zahlungsmittel zu verlieren. Genau dieser Verlust droht, wenn die Amerikaner Unternehmen auf die schwarze Liste setzen, weil diese mit Iranern Geschäfte gemacht haben.

Tapfer klang der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, als er forderte, Europa müsse seine ökonomische Souveränität verteidigen. „Wollen wir Vasallen sein, die sich mit Hofknicks und Diener Entscheidungen der Amerikaner beugen und ihnen überlassen, die Weltwirtschaft zu überwachen?“

Das sind große Worte und mehr nicht. Um gegen die Vereinigten Staaten wie ein Mann oder eine Frau aufzustehen, müssten die Mitgliedsländer der Europäischen Union eine gemeinsame Interessenlage haben. Das haben sie aber nicht. Großbritannien hat sich sogar so unverstanden gefühlt, dass es den Brexit gewählt hat.

Das Gebot der Stunde: Schadensbegrenzung

Die Deutschen exportieren gerne in alle Welt und haben aktuell einen stattlichen Handelsbilanzüberschuss mit den Vereinigten Staaten aufgetürmt, der Donald Trump ein Dorn im Auge ist. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Deutschen Fetischismus für Handelsüberschüsse vorgehalten, und während seines Staatsbesuches im Weißen Haus erinnerte er listig daran, dass Frankreich mit den Vereinigten Staaten keinen Handelsbilanzüberschuss habe.

Das darf Macron natürlich in der Verfolgung nationaler Interessen. Der gemeinsamen europäischen Sache hat er damit nicht gedient. Auf die einstige Wirtschaftsmacht Italien wird man aktuell auch nicht bauen können.

Für Unternehmen ist die Frage ohnehin schnell geklärt. Außer einigen Teppichimporteuren wollen die meisten lieber die Vereinigten Staaten nicht verprellen, weil sie auf die Abwicklung von auf Dollar lautenden Geschäften angewiesen sind und den amerikanischen Markt attraktiv finden.

Sie prüfen vielmehr, ob sie irgendwo Entschädigungen für entgangene Geschäfte lockermachen können. Das Gebot der Stunde hat Deutschlands Wirtschaftsminister Peter Altmaier in ehrlicher Nüchternheit ausgegeben: „Schadensbegrenzung“ lautet es.

Europa kann Amerika erst Einhalt gebieten, wenn es zu einem homogenen Block mit zentralisierter Politik und einer gemeinsamen Interessenlage bei verblassenden Nationalstaaten wird. Nichts deutet allerdings darauf hin, dass die europäischen Bürger das anstreben. Und das hat ja auch seine Vorteile.

Quelle: F.A.Z.
Winand von Petersdorff-Campen
Wirtschaftskorrespondent in Washington.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenDonald TrumpAmerikaUSADeutschlandIranEuropaBierSanktion