Diesel-Affäre
Abgasskandal

VW erringt Sieg über Umwelthilfe

© dpa, hade./dpa

Im Streit um die Wirksamkeit des Updates für vom Abgasskandal betroffene VW-Dieselmotoren hat der Autobauer eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Umwelthilfe erwirkt. Die am Landgericht Düsseldorf erwirkte Verfügung richtet sich gegen die Umwelthilfe und ihren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte.

Volkswagen begrüßte den Beschluss: Damit werde der Organisation und dem Bundesgeschäftsführer untersagt, „unwahre Behauptungen über die Wirksamkeit der technischen Anpassungsmaßnahmen zu streuen, die Volkswagen Kunden mit betroffenen Dieselmotoren bietet.“ Resch kündigte Widerspruch an.

Zuvor hatte die Umwelthilfe wegen des Abgasskandals erneut das Kraftfahrt-Bundesamt verklagt. Die Organisation geht gegen eine aus ihrer Sicht rechtswidrige Rückrufanordnung der Behörde vor. Hintergrund sind eigene Untersuchungen der Umwelthilfe und auch andere Prüfungen des Abgasverhaltens von VW-Dieselfahrzeugen, die nach dem Software-Update angeblich weiter überhöhte Stickoxidemissionen zeigen.

Gericht: Opel hat nicht betrogen

Auch mit einer Klage gegen Opel hatte die Umwelthilfe keinen Erfolg: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt sieht in der Affäre um überhöhte Abgaswerte von Diesel-Motoren keinen Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung. Die Behörde stellte ihre Vorermittlungen gegen Verantwortliche des Autobauers ein, wie eine Sprecherin der Behörde am Dienstag auf Anfrage sagte. Zuvor hatte hr-Info darüber berichtet.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte im Mai 2016 Strafanzeige gegen Opel unter anderem wegen Falschaussagen und Gesundheitsgefährdung gestellt. Die Ermittler kamen nach der Auswertung verschiedener Gutachten und Akten des Abgas-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zu dem Ergebnis, dass sich daraus keine Hinweise auf Straftaten wie Betrug oder Verstöße gegen das Umweltstrafrecht ergäben. Die Abgaswerte unter Prüfbedingungen seien nicht manipuliert gewesen, sagte die Sprecherin. Opel hatte mehrfach betont, keine Abschalt-Software einzusetzen.

Quelle: hade./dpa
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