FAZ plus ArtikelDiesel-Debatte

1,4 Millionen Autos dürften bald nicht mehr fahren

 - 14:47

Am Montag hat das Verwaltungsgericht München den Freistaat Bayern zu einem Zwangsgeld von 4000 Euro verurteilt, weil er kein Diesel-Fahrverbot in München plant. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte den Freistaat zur Planung verpflichtet, damit der Stickoxid-Grenzwert bald eingehalten werden könne, dieser jedoch das Urteil nach Auffassung des Gerichts missachtet.

Für die Deutsche Umwelthilfe, die mit dem Antrag scheiterte, Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf in Haft nehmen zu lassen, ist das Urteil ein Teilerfolg auf dem Weg zum Bundesverwaltungsgericht (BVG). Dies wird wohl am 22. Februar darüber entscheiden, ob Fahrverbote bundesweit zulässig sind.

Testen Sie unsere Angebote.
Jetzt weiterlesen

Testen Sie unsere Angebote.
F.A.Z. PLUS:

FAZ.NET komplett

: Beta

F.A.Z. Digital

F.A.Z. Premium

Diesen und viele weitere Artikel lesen Sie exklusiv mit F+

Quelle: mho.
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenBVGMünchenUlrike ScharfEuropäische KommissionING-DibaDiesel