Kommentar zum Breitbandausbau

Im Dickicht

Von Julia Löhr
 - 13:35

Alle paar Monate vollzieht sich in Berlin ein mittlerweile eingeübtes Ritual: Eine der Oppositionsparteien bittet die Bundesregierung um Auskunft, wie es denn um den Breitbandausbau bestellt ist, wie viele Förderzusagen vergeben und wie viel Geld davon schon abgerufen wurde. Und die Antwort ist jedes Mal ernüchternd.

Obwohl das entsprechende Förderprogramm schon seit drei Jahren läuft, haben viele Bundesländer bislang nicht einmal ein Prozent des Geldes abgerufen. Und wenn, dann vor allem für Berater. Gerade mal zwei Projekte wurden mit allen Baumaßnahmen fertiggestellt.

Das zeigt vor allem eines: Beim Thema Breitbandausbau mangelt es nicht am Geld und auch nicht am Willen, sondern am Durchblick. Ob es um das Betreibermodell oder die Wirtschaftlichkeitslücke geht – die Informationsveranstaltungen sind jedes Mal gerammelt voll. Doch die Vertreter der Kommunen verlassen sie oft mit mehr Fragen als Antworten.

Sie fühlen sich nicht nur von der Telekom hängengelassen, sondern auch von den Verantwortlichen der Regierung und ihrem Dickicht an Vorgaben und Haftungsrisiken, das kaum noch einer durchblickt. Statt mehr Geld würde mehr Einfachheit helfen.

Die neue Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) könnte sich darum verdient machen. Doch sie träumt zumindest bislang lieber von Flugtaxis.

Quelle: F.A.Z.
Julia Löhr
Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.
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