Jeroen Dijsselbloem

Der Herr der Eurogruppe verlässt die Politik

Von Werner Mussler, Brüssel
 - 11:49

Der bisherige niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem erfüllt sein Mandat als Chef der Eurogruppe, des Gremiums der Euro-Finanzminister, und bleibt turnusgemäß bis Januar im Amt. Er verlässt sein Amt also nicht vorzeitig, bleibt aber auch nicht länger. Beide Optionen waren in der Diskussion gewesen, seitdem Dijsselbloems Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl im März eine schwere Niederlage kassiert hatten und klar wurde, dass sie aus der Regierung ausscheiden würden.

Nachdem eine neue Regierungskoalition in Den Haag steht, ist klar: Dijsselbloem bleibt auf Bitten seiner europäischen Kollegen und mit Billigung der neuen Regierung bis Januar als Eurogruppen-Chef im Amt – aber darüber hinaus auch nicht. „Damit verlasse ich die niederländische Politik“, heißt es in einem Schreiben Dijsselbloems an die Parlamentsvorsitzende Khadija Arib, „und das fällt mir schwer.“ Er habe nicht mehr die Energie, um an der Erneuerung seiner Partei in der Opposition mitzuwirken.

Das falsche Parteibuch

Kaum war Dijsselbloems Abschied geklärt, begannen sich am Dienstag in Luxemburg potentielle Nachfolger in Stellung zu bringen. Recht unverblümt waren die Ressortchefs von Luxemburg, Pierre Gramegna, und von Österreich, Hans Jörg Schelling. Gramegna sagte, er sei „natürlich bereit“, wenn sich ein Konsens der 19 Minister zu seinen Gunsten abzeichne. Aber selbstredend hebe er „nicht den Finger“. Schelling sagte, wenn er nach der österreichischen Parlamentswahl am kommenden Wochenende im Amt bleibe, werde die Diskussion „sicher auf ihn zukommen“. Bisher habe ja mit dem Franzosen Bruno Le Maire nur ein Minister seine Kandidatur erklärt, aber es bestehe weitgehend Einigkeit, dass es kein Ressortchef aus einem großen Land werden solle. Das war eine explizite Abfuhr an Le Maire – von dem allgemein bekannt ist, dass er Interesse an dem Posten hat, der seine Kandidatur aber bisher nicht offiziell erklärt hat.

In Luxemburg gab sich der Franzose schmallippig. Dijsselbloem sei bis zum Jahresende im Amt, sein Nachfolger solle von den Ministern Anfang Dezember gewählt werden, Personalvorschläge würden im November gemacht. Es bleibe also noch genug Zeit. Ob unter den Ministern wirklich ein Konsens gegen einen Chef aus einem großen Land besteht, blieb am Dienstag offen. Offenbar hat sich Le Maire unter seinen Kollegen aber seit seinem Amtsantritt im Frühjahr mit einem allzu offensiven Werben für sich eher unbeliebt gemacht.

Schelling und Gramegna haben indes im Prinzip das falsche Parteibuch. Weil die Sozialdemokraten auf wichtigen EU-Posten derzeit unterrepräsentiert sind, hätten sie einen gewissen Anspruch auf das Amt. Deshalb bleibt der immer wieder genannte Slowake Petr Kasimir im Spiel. Parteipolitisch geeignet wäre auch der Portugiese Mario Centeno, dem aber außerhalb seines Heimatlandes wenig Chancen eingeräumt werden. Wegen seiner Erfahrung auch noch im Rennen ist der (konservative) Spanier Luis de Guindos, der vor zweieinhalb Jahren gegen Dijsselbloem kandidiert und verloren hatte.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Mussler, Werner (wmu.)
Werner Mussler
Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
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