Schuldenkrise

Humanitäre Hilfen sind für Griechen ein Affront

Von Carsten Knop, Tobias Piller und Hendrik Kafsack
 - 19:54

Wahrscheinlich hat der Amerikaner Ian Bremmer recht: „In Griechenland ist es wie in der amerikanischen Profiliga NBA. Wirklich anschauen muss man sich nur die letzten fünf Minuten eines Spiels“, schrieb der Politikberater und Professor der New York University auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Anders als im Basketball ist im Umgang mit den Griechen allerdings nicht klar, wann genau diese letzten fünf Minuten wirklich anbrechen. Noch haben die Banken ein wenig Geld, noch sind genug Waren in den Läden und Medikamente in den Apotheken, um den Ernst der wirtschaftlichen Lage des Landes im Alltag nicht allzu augenfällig werden zu lassen.

Noch kann der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras für Mittwoch eine Rede vor dem Europaparlament ankündigen – obwohl er in den Augen eines Nordeuropäers doch eigentlich Tag und Nacht an einer Lösung zur Sanierung seines Landes arbeiten müsste. In Brüssel jedenfalls will man nicht einfach nur warten, ob die Griechen doch noch mal mit einem Treffer in den Verhandlungen mit den Finanzministern und Regierungschefs der Euroländer punkten können. Vielmehr haben die Vorbereitungen auf die sozialen Folgen eines Austritts Griechenlands aus dem Euro schon begonnen. Die EU müsse insbesondere sicherstellen, dass die Versorgung der Menschen mit Medikamenten sichergestellt sei, hieß es in EU-Diplomatenkreisen. Im Extremfall könnten auch Nahrungsmittelhilfen für Bedürftige nötig sein. Finanzieren sollen die Hilfen allen voran die anderen EU-Staaten. Die Europäische Kommission prüft zudem, inwieweit die EU Geld aus ihrem Haushalt für Griechenland bereitstellen kann.

„Es klingt für Griechen beleidigend, wenn man gleich von der Katastrophe ausgeht“

Auf die sich jährlich auf rund 1 Milliarden Euro belaufenden Mittel für humanitäre Hilfe könne man in dieser Situation anders als im Falle der Ukraine aber nicht zurückgreifen, hieß es in der Kommission. Diese seien für Katastrophen in Drittstaaten vorgesehen. Ebenso wenig kommen die Gelder aus dem EU-Solidaritätsfonds in Frage, die zwar für EU-Staaten bereitstehen, aber für Naturkatastrophen wie das Oder-Hochwasser reserviert sind.

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Griechenland will bis Donnerstag neue Pläne vorlegen
© dpa, reuters

Die Kommission müsse zunächst einmal analysieren, was die Bedürfnisse konkret sind und welche Mittel man dafür nutzen könnte, hieß es aus der EU-Behörde. Alle möglichen Szenarien würden geprüft. Zunächst gelte es aber ohnehin, die politischen Verhandlungen abzuwarten. Angesichts der sich verschlechternden Lage in Griechenland hatten zuvor der Wirtschaftsminister und Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, und der EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz (ebenfalls SPD), humanitäre Hilfen ins Gespräch gebracht. „Es muss jetzt darum gehen, den Menschen in Griechenland zu helfen“, sagte Gabriel.

So ist in Brüssel zwar vieles in Vorbereitung, letztlich aber – wie bei einem Spiel in der NBA – eben doch noch alles offen. Klar hingegen ist, dass der amerikanische Finanzdienstleister Western Union es wieder gestattet, Geld nach Griechenland zu überweisen, was entsprechende Hilfen von Auslandsgriechen für die Familie daheim möglich macht. Abgehoben werden können davon allerdings nur die 60 Euro am Tag, die in Griechenland derzeit zugelassen sind. Allerdings sind dies eben noch Euro, denn bisher ist Griechenland aus dem gemeinsamen Währungsraum nicht ausgeschieden. Sollte dies in den kommenden Tagen aber doch geschehen, erwartet der amerikanische Milliardär und Investor Wilbur Ross, der auch in Griechenland erheblich engagiert ist, einen Wert der neuen Drachme zum Euro von nur 25 bis 50 Cent. Ross hatte über seine Investmentgesellschaft im vergangenen Jahr 1,3 Milliarden Euro in die griechische Eurobank investiert. Die Chance auf einen „Grexit“ beziffert Ross auf 40 Prozent.

Diese düsteren Szenarien halten die Anhänger von Tsipras aber nicht davon ab, weiter zu pokern und den Stolz des griechischen Volks zu betonen. Die Ankündigung humanitärer Hilfen wird von ihnen als neue Kränkung verstanden. „Es klingt für die Griechen beleidigend, wenn man nun nicht einmal die Vorschläge der Regierung gegenüber den Partnern abwartet, sondern gleich von der Katastrophe ausgeht“, kommentiert die griechische Fernsehjournalistin Vicky Markaki: „Das hat einen absurden Beigeschmack, einen Tag, nachdem die Wände voll waren mit Parolen wie ‚lieber hungrig als Sklaven’.“ Wenn die anderen Europäer ein Griechenland wollten, das auf seinen eigenen Beinen stehe, dürfe man nicht gleichzeitig eine Behandlung ankündigen, wie sie Ländern der Dritten Welt zuteil würden, die sich nicht helfen könnten.

Wer praktisch denke, müsse zugleich eingestehen, dass Griechenland schon länger Hilfe brauche, sagen andere Gesprächspartner. Denn viele Krankenhäuser wüssten nicht mehr, wie sie ihre Medikamente bezahlen könnten. Arzneien gegen Krebs seien oft nur schwer oder gar nicht mehr erhältlich. Unvorstellbar sei noch bis vor kurzem gewesen, dass Millionen von Griechen ohne Krankenversorgung dastehen, denn die gibt es nur für Beitragszahler. Viele Arbeitslose würden nun von humanitären Gesundheitszentren versorgt. Die Zahl der Suppenküchen für Arme in den Vororten Athens ist nach neuesten Berichten von 17 auf 110 angewachsen. Zudem ist die Arbeitslosenquote im ersten Quartal 2015 auf inzwischen 26,6 Prozent gestiegen. Knapp 50 Prozent der jungen Leute bis zum Alter von 24 Jahren haben keine Stelle. Noch im Jahr 2008, dem Beginn der weltumspannenden Finanzkrise, lagen Deutschland (damals 7,4 Prozent) und Griechenland (7,8 Prozent) nach Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat fast gleichauf. Es gibt eine starke Abwanderung von Fachkräften aus dem Land. Nach Angaben der Ärztekammer sollen allein in den vergangenen drei Jahren mehr als 6000 Ärzte ins Ausland gegangen sein. Auch andere Wissenschaftler wie Ingenieure und Chemiker sind schon ausgewandert.


Was passiert eigentlich gerade mit Griechenland?

© dpa

    Kapitel 1: Gemeinsam wird alles besser

    Griechenland tritt 1981 der Europäischen Gemeinschaft bei, der Vorgängerorganisation der Europäischen Union. Als Teil einer immer enger werdenden Zusammenarbeit entscheiden sich zunächst elf Länder, 1999 die gemeinsame Währung Euro als Buchgeld einzuführen. Griechenland gibt ein Jahr später an, die Kriterien ebenfalls zu erfüllen, wozu zum Beispiel eine Staatsverschuldung von höchstens 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehört. 2001 tritt es der Eurozone bei. Gemeinsam mit den anderen Staaten konnte das Land so 2002 den Euro auch in Münzen und Scheinen einführen. Dieser Euroeintritt Griechenlands wird oftmals als Grundübel und Hauptursache der gesamten Griechenlandkrise angesehen, denn schon 2004 stellte die europäische Statistikbehörde Eurostat fest, dass die gemeldeten Zahlen Griechenlands nicht stimmen konnten. Das Land trat also dem Euro bei, obwohl seine Staatsverschuldung schon damals zu hoch war. Einige Jahre schafften die Griechen aber, aus eigener Kraft mit den wirtschaftlichen Problemen und den viel zu hohen Ausgaben umzugehen.


    Kapitel 2: Ende der Euphorie

    Mit dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 und einer allgemeinen Rezession verschärft sich die Lage in Griechenland. Ende April 2010 beantragt die Regierung offiziell Finanzhilfen. EU, Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) genehmigen Kredite unter strengen Sparauflagen. Die nun folgenden Jahren sind ein ständiges hin und her. Griechenland braucht immer wieder Geld, die Reformen werden zum Teil umgesetzt, für die Kreditgeber aber nicht ausreichend. Schulden werden erlassen. Die wirtschaftliche Lage des Landes wird dennoch immer schlechter, die Arbeitslosigkeit schießt in die Höhe. Ende des vergangenen Jahres ruft die damalige griechische Regierung Neuwahlen aus, weil sie sich mit den Geldgebern nicht über einen neuen Haushalt für das Land einigen kann. Die EU warnt vor solchen Neuwahlen, weil die linksradikale Partei Syriza, die sich gegen die Sparvorschriften von EU, EZB und IWF wehrt, gewinnen könnte.


    Kapitel 3: Wünsche werden erfüllt

    Die Stimmung in Griechenland ist zu Beginn dieses Jahres so schlecht, dass genau das passiert. Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis werden gewählt und verwirklichen viele ihrer Wahlversprechen sofort. Sie stellen entlassene Beamte wieder ein, erhöhen die Renten und eröffnen den geschlossenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk wieder. Das kostet viel Geld, das Griechenland nicht hat, was aber erst Mitte des Jahres zu ernsthaften Problemen führen wird. An diesem 30. Juni läuft nämlich das zweite Hilfspaket für Griechenland aus. Das Land muss dann einen Kredit des IWF bedienen, wozu es ohne neue Kredite nicht in der Lage ist. Die Griechen beginnen, Geld von ihren Konten abzuheben.

    In den vergangenen Wochen gibt es wegen dieser Frist immer wieder Krisengipfel, mal auf technischer Ebene mit den Finanzministern der Eurozone, mal der Staats- und Regierungschefs. Lange sieht es trotz vieler Verzögerungen so aus, als würde man sich irgendwie einigen. Die Geldgeber und Griechenland streiten zwar darüber, ob das Land die Reformbedingungen der Geldgeber vor allem durch eine Erhöhung der Einnahmen, zum Beispiel durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer, oder auch durch Einschnitte, wie eine Kürzung der Renten, erreichen soll. Die Geldgeber fordern diese Einschnitte zwingend, Griechenland sträubt sich. Die meisten Beobachter gehen aber davon aus, dass man sich in langen Nachtsitzungen kurz vor Ende der Frist wieder einmal auf einen Kompromiss einigen wird. Die Europäische Zentralbank überbrückt die Finanzierungsschwierigkeiten Griechenlands in dieser Zeit mit Notkrediten (Ela). Die Griechen heben immer mehr Geld von ihren Konten ab.


    Kapitel 4: Eskalation

    Doch dann eskaliert die Lage Ende der Woche. Alexis Tsipras ruft für viele Beobachter und Beteiligte völlig unerwartet ein Referendum über die Sparvorschläge der Geldgeber aus. Das Volk solle entscheiden, ob es die Bedingungen der Geldgeber akzeptieren wolle oder nicht. Die griechische Regierung positioniert sich eindeutig und ruft die Wähler auf, gegen die Reformvorschläge zu stimmen. Immer wieder wurde in der Vergangenheit über ein solches Referendum nachgedacht, doch so überstürzt rechnete niemand damit.

    Mit diesem Referendum ist nun einerseits klar, dass bis zum 30. Juni keine Einigung erzielt werden kann, denn die Abstimmung wird voraussichtlich erst am kommenden Wochenende stattfinden. Andererseits verprellt die griechische Regierung EU, EZB und IWF derart, dass Griechenland aus den Verhandlungen ausgeschlossen wird. Tsipras beantragt einer Verlängerung des Hilfsprogramm bis zum Referendum, doch die Geldgeber lehnen es ab. Die Fronten sind so verhärtet wie nie. Die Griechen versuchen so viel Geld wie möglich abzuheben, es bilden sich Schlangen an den Geldautomaten.

    Die Ankündigung des Referendums zieht viele Schritte nach sich. Die Europäische Zentralbank erhöht ihre Notfallkredite nicht mehr. Da Griechenland diesen Kreditrahmen schon fast ausgeschöpft hat, kommt das Land nun nicht mehr an neues Geld heran. Die Regierung kündigt Kapitalverkehrskontrollen an und schließt die Banken. Die Griechen dürften seitdem nur noch 60 Euro am Tag an den Bankautomaten abheben und nur innerhalb des Landes Geld überweisen. Am 30. Juni bedient die griechische Regierung ihren Kredit beim IWF nicht und ist nun offiziell in Zahlungsverzug.

    Kapitel 5: Und jetzt?

    Die Griechen haben sich in ihrem Referendum überraschend deutlich gegen die Reformpläne der Geldgeber entschieden und der eigenen Regierung zunächst den Rücken gestärkt. Was in den kommenden Wochen passieren wird, ist nun die große Frage. Wird Griechenland innerhalb des Euro pleite gehen oder läuft es auf einen Grexit hinaus? Kommt es zu einem Schuldenschnitt? Wie bekommt das Land neues Geld und wie geht es langfristig mit der griechischen Regierung weiter? Bei der sich ständig ändernden Lage will sich kaum jemand mehr auf die eine sichere Lösung festlegen. Nur eines scheint sicher: Nichts mehr ist ausgeschlossen.



Sicher ist auch, dass die Banken in Griechenland bis wenigstens Mittwochabend geschlossen bleiben werden. Wann sie zum normalen Betrieb zurückkehren werden, steht in den Sternen. Berichtet wird aus Griechenland inzwischen, dass die Olivenbauern ihr Öl an die Kunden nur noch gegen Barzahlung abgeben wollen, da sie fürchten, Bankguthaben in der Zukunft wenigstens zum Teil zu verlieren..

Ihre privaten Einkäufe können die Griechen allerdings größtenteils noch mit Bank- oder Kreditkarten bezahlen. In den Supermärkten funktioniert das fast überall reibungslos, an den Tankstellen ist es nach Agenturberichten aus Athen zuweilen schwierig. „Ochi kartes“ (keine Kartenzahlung) steht an vielen Zapfsäulen, obwohl dies eigentlich illegal ist. Ausländische Urlauber bekommen von den Einschränkungen bisher nur wenig zu spüren. Aber noch haben die allerletzten fünf Minuten des Pokers um Griechenland wohl doch noch nicht begonnen.

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Quelle: F.A.Z.
Carsten Knop - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen ZeitungAutorenporträt / Piller, Tobias (tp.)Autorenporträt / Hendrick Kafsack
Carsten Knop
Tobias Piller
Hendrik Kafsack
verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung und Unternehmen. Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
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