Gesundheitswesen im Wandel

Wie Deutschland den Übergang zur digitalen Medizin verschläft

Von Andreas Mihm, Berlin
 - 21:21

Seit anderthalb Jahrzehnten betreiben Politik und Krankenkassen die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens. Bisher sind die Ergebnisse überschaubar. Die einzige verlässliche Konstante sind steigende Ausgaben und nicht eingehaltene Termine. So wundert nicht, dass der Spitzenverband der Krankenversicherung jetzt den vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Beginn der elektronischen Patientenakte Ende nächsten Jahres für obsolet erklärt: „Das wird mindestens zwei Jahre länger dauern“, sagt seine Vorsitzende Doris Pfeiffer. Kurz darauf fügt sie hinzu: „Das ist vermutlich schon optimistisch geschätzt.“

Pfeiffer weiß, wovon sie redet. Seit 2003 ist sie mit „digital health“ befasst. Damals wollte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die elektronische Gesundheitskarte als Zutrittskarte für die digitale Welt der Gesundheitsdaten vom Jahr 2006 an einführen. Wäre Schmidts Zeitplan eingehalten worden, gäbe es heute in der Krankenversicherung keine Rezepte, keine Krankschreibungen, keine Überweisungen oder Arztberichte mehr auf Papier. Doch 14 Jahre später haben die Kassen zwar 1,35 Milliarden Euro für die digitale Infrastruktur ausgegeben, aber selbst den „elektronischen Medikationsplan“ gibt es einstweilen nur auf Papier.

Nicht einmal eine sichere Internetverbindung

Pfeiffer ist sehr skeptisch, dass es ihn, wie im Gesetz vorgeschrieben, Ende 2017 digital geben wird. Wieder einmal könne die Industrie die dafür nötigen Produkte nicht termingemäß liefern. Diesmal sei es die fehlende elektronische Signatur, ohne die die Ärzte Angaben wie die Notfalldaten nicht auf der Karte speichern können. Ohne den elektronischen „Heilberufeausweis“ (HBA) wird auch aus der Patientenakte nichts, auf die nach derzeitigem Stand Patient und Arzt nur gemeinsam Zugriff haben sollen. Ob es dabei bleibt und damit das Selbstbestimmungsrecht der Patienten eingeschränkt wird, ist nur eine der offenen Fragen. Andere lauten, wer denn bitteschön die Akte führt und organisiert: der Arzt, der Patient oder die Krankenkasse? Einstweilen geht aber nichts ohne den „Heilberufeausweis“ im Chipkartenformat, und der HBA ist beileibe nicht die einzige Fehlanzeige.

Bisher verfügen die Praxen von Ärzten und Zahnärzten, die Krankenhäuser und Apotheken nicht einmal über eine sichere Internetverbindung zum Austausch sensibler Gesundheitsdaten. Die Industrie kommt mit der Lieferung der sogenannten Konnektoren nicht nach. Das sind nach höchsten Sicherheitskriterien gebaute Schnittstellen zwischen Praxiscomputer und Internet, über die ein sicherer Datenverkehr über das globale Datennetz möglich sein soll. Das Vergabeverfahren dafür war am 3. Dezember 2013 mit den beiden Bietern Compugroup Medical SE und T-Systems abgeschlossen worden. Zehn Monate später, im Oktober 2014, sollte geliefert werden. Tatsächlich hat man jetzt nach einer quälend langen Zeit immer neuer, nicht gehaltener Terminzusagen und wachsendem Druck des Gesundheitsministeriums das letzte Quartal dieses Jahres als Beginn der bundesweiten Auslieferung der kleinen Kästchen in die Arztpraxen in den Blick genommen.

Pfeiffer hat eine lange Liste all der Dinge aufgestellt, die die Industrie nicht rechtzeitig geliefert oder falsch angestellt habe: fehlerhafte Testkarten, Kartenterminals, denen online keine neue Software aufgespielt werden konnte, „ständige Anpassungen/Verschiebungen der Zeitpläne“, mangelnde Qualität, veraltete Hardware, Entwicklungsprobleme beim Konnektor. „Seit Anfang 2015 kamen nahezu monatlich neue Termine für den Start der Erprobung“, beklagt Pfeiffer.

Immer wieder im Fokus steht dabei die Telekom-Tochtergesellschaft T-Systems. Wäre es nach den Kassen gegangen, hätte man dem Staatskonzern längst wegen Unzuverlässigkeit den Vertrag gekündigt. Aber Ärzte und Apotheker hielten in der eigens gegründeten Gematik-Gesellschaft für die Einführung der elektronischen Infrastruktur im Gesundheitswesen die Hand schützend über den Staatskonzern, der sich von der digitalen Gesundheitswirtschaft einiges verspricht.

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Pfeiffer nennt die Bilanz von T-Systems „sehr enttäuschend“. Ihr Kollege Martin Litsch von Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) nennt das nicht funktionierende Zusammenspiel eine „Katastrophe“ und ist immer wieder darüber verwundert, „dass T-Systems das einfach nicht hingekriegt hat“. Die Bonner haben immer wieder auf wechselnde Wünsche der Gematik, auf neue Sicherheitsanforderungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hingewiesen, die auch Pfeiffer zuweilen für überzogen hielt. An ihrer grundlegenden Kritik ändert das indes nichts. Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) mokiert sich inzwischen öffentlich darüber, dass die Abgesandten des Telekommunikationskonzerns im Bundestag kräftig öffentlich Werbung für die Digitalisierung machten, in seinem Büro aber mal um mal um Terminaufschub flehten.

Inzwischen hat die Konkurrenz von Compugroup erfolgreich die Funktionsweise ihres Konnektors getestet und unter Beweis gestellt. Laut Beschluss der Kassen und Ärzte in der Gematik kann die Auslieferung damit beginnen. Das Problem für die Ärzte (und die sie refinanzierenden Kassen) ist allein, dass die Compugroup, die schon heute einen wesentlichen Anteil am Markt für Praxissoftware hat, damit allein auf dem Markt ist. Die Telekom, deren Vertrag zur Prüfung ihrer Konnektoren mit der Gematik derzeit ruht, will ihren Konnektor nun zum Jahresende auf eigene Kosten und Verantwortung testen. Sie hofft auf eine Zulassung, um doch noch mitspielen zu können. Sogar ein dritter und vierter Anbieter sind jetzt auf einmal im Gespräch für den Aufbau jenes Rückgrats einer sicheren digitalen Gesundheitsinfrastruktur.

Mittelkürzung um mehr als 10 Millionen Euro

Doch sind für Ärzte und Kassen damit die Probleme lange nicht beseitigt. Schließlich hat der Gesetzgeber ihnen strafbewehrte Fristen für den Start bestimmter Online-Möglichkeiten gegeben, die über den Austausch von Name, Adresse und Versichertennummer des Patienten zwischen Arzt und Kassen hinausgehen. Werden die Fristen wie die für die bundesweite Auslieferung der Konnektoren an alle Praxen bis Mitte 2018 nicht eingehalten, könnte den Verbänden der Ärzte oder Kassen ihr Etatansatz auf den des Jahres 2014 gekürzt werden. Allein für den Kassenverband bedeutete das eine Mittelkürzung um mehr als 10 Millionen Euro und dessen partielle Lähmung.

Zumindest in dem Fall zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. Denn bei Festlegung der Frist für die Ausstattung mit den Konnektoren war man davon ausgegangen, dass deren Auslieferung Mitte 2016 beginnt. Nun ist man mehr als ein Jahr in Verzug. Deshalb hat das Gesundheitsministerium schon eine Verlängerung der Frist auf Ende 2018 vorbereitet. Andere machen sich derweil ohne ihren Spitzenverband auf und entwickeln eigene neue digitale Anwendungen. Die Techniker-Krankenkasse und die AOK-Nord bereiten schon eigene Lösungen für elektronische Patientenakten vor.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Mihm - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Andreas Mihm
Wirtschaftskorrespondent in Berlin.
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