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Verkehrsclub optimistisch

Jamaika-Koalition als „Chance“ für Autoindustrie?

 - 08:14
Der Verkehrsclub fordert schärfere CO2-Grenzwerte für den Verkehr. Bild: dpa, hade./dpa

Eine mögliche Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen bietet nach Ansicht des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) Möglichkeiten für die Autoindustrie. „Ich sehe Jamaika als Chance, wenn man den Klimaschutz mit alternativen Antrieben als Chance begreift“, sagte VCD-Verkehrsfachmann Gerd Lottsiepen in Berlin. „Das hängt aber ganz wesentlich von der FDP ab. Die FDP muss sich am meisten bewegen.“

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Die Autoindustrie könne nicht so weiter machen, sagte Lottsiepen mit Blick auf den Diesel-Abgasskandal und den Umbau Richtung Elektromobilität. „Der Umstieg auf emissionsfreie Mobilität ist eine Investition in eine moderne, zukunftsfähige, umweltverträgliche Wirtschaft. Darauf könnten sich die drei Fraktionen doch einigen.“

Die neue Bundesregierung müsse bei CO2-Grenzwerten in Brüssel ambitionierter sein. „Sie muss Motor und kein Bremser sein wie bisher. Den Umstieg auf Elektromobilität kann man über schärfere CO2-Grenzwerte erreichen.“ Bei der großen Koalition habe es in der Verkehrspolitik Stillstand gegeben, kritisierte Lottsiepen. Eine „schlimmere Verkehrspolitik“ als unter Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) könne man sich nicht vorstellen.

Lottsiepen zeigte sich optimistisch, dass eine Jamaika-Koalition nicht an der Forderung der Grünen scheitern würde, dass es ab 2030 ein Verbot für Verbrennungsmotoren geben solle: „Die Grünen werden Kompromisse eingehen müssen. Den Umstieg auf Elektromobilität kann man eleganter über schärfere CO2-Grenzwerte erreichen“.

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Die Umweltorganisation Greenpeace hofft für die kommende Legislaturperiode erwartungsgemäß auf einen Ausbau der erneuerbaren Energien und einen Ausstieg aus der Kohle. „In einer Jamaika-Koalition wird Umwelt- und Klimapolitik schon deshalb wichtiger werden, weil CDU und FDP die Grünen anders nicht in einer Regierung halten können“, sagte Stefan Krug, Leiter der politischen Vertretung von Greenpeace, in Berlin. „Das bedeutet, dass die neue Regierung das Klimaziel für 2020 einhalten und die erneuerbaren Energien deutlich schneller ausbauen muss.“

Eine Jamaika-Koalition müsse außerdem ein Gesetz zum Ausstieg aus der Kohle auf den Weg bringen. Das Auslaufen des Verbrennungsmotors sollte mit politischen Vorgaben eingeleitet werden. Wenn die Grünen glaubwürdig sein wollten, müssten sie auch auf einer grundlegenden Reform der Landwirtschaft bestehen, sagte Krug. „Energie-, Verkehrs- und Agrarwende sind die großen Umweltthemen einer Jamaika-Koalition - davon sollten die Grünen ihr Ja zur Koalition abhängig machen.“

Quelle: hade./dpa
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