Arbeitgeber verteidigen Spahn

„Hartz IV bedeutet nicht Armut“

 - 09:14

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat die Aussage des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) verteidigt, Hartz IV sei nicht mit Armut gleichzusetzen. „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive Armutsverhinderung“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der „Rheinischen Post“. Armut bekämpfe man nicht, indem man über die Höhe der Regelsätze diskutiere.

Das Ziel müsse sein, dass alle Menschen ihr Leben ohne staatliche Unterstützung führen können, betonte Kampeter. Deshalb müssten die Anreize für Arbeit erhöht werden. „Die Schlagworte der deutschen Wirtschaft sind hier: bessere Bildung für alle, Ausbau der Kinderbetreuung, damit Eltern arbeiten können.“

Mit Blick auf die Diskussion um den vorübergehenden Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte Spahn erklärt: „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.“ Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“, sagte der CDU-Politiker, der in der neuen Bundesregierung das Amt des Bundesgesundheitsministers übernimmt.

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Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht.“ Seine Äußerungen waren auf Kritik unter Grünen- und Linken-Politikern sowie Sozialverbänden gestoßen.

Quelle: FAZ.NET/EPD-BAS
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