Kommentar

Fluch der Karibik

Von Manfred Schäfers, Berlin
 - 14:53

Die Steueroase ist eine Insel. Oft liegt sie in der Karibik, wie die aktuellen Enthüllungen zeigen, die unter dem vielversprechenden Titel „Paradise Papers“ die Runde machen. Es gibt aber auch einige in Europa. Die Isle of Man in der Irischen See und die Kanalinseln Jersey und Guernsey kann man dazuzählen, ebenso Malta und Zypern. Irland irgendwie auch. Letztlich ist Großbritannien auch nur eine Insel, wenn auch eine etwas größere, die mit Steuertricks arbeitet (Stichwort Lizenzbox). Die Niederlande und Luxemburg sind die berühmte Ausnahme, die jede Regel bestätigt. Auf dem Kontinent locken sie mit Spezialangeboten internationale Gesellschaften zu sich ins Land.

Wo früher Piraten Unterschlupf fanden, sind heute besonders viele Steuerflüchtlinge. Man stößt in diesem Fluch der Karibik auffallend oft auf britisches Erbe. Die Bahamas waren Kronkolonie, die Kaimaninseln sind britisches Überseegebiet. Trusts, Briefkastenfirmen und sonstige Gesellschaften mit anonymen Besitzverhältnissen haben ihre Wurzel im britischen Recht. Es sind perfekte Vehikel, um Vermögen und Gewinne vor dem Fiskus oder der Familie zu verschleiern – solange die dahinterstehenden wirtschaftlich Berechtigten nicht auffliegen, wie es nun wieder geschehen ist, weil Millionen Dokumente durchgestochen wurden. Erst passierte dies mit den sogenannten „Panama Papers, nun eineinhalb Jahre später gibt es die „Paradise Papers“.

Mit Anstand kommt man nicht weit

Die Aufregung ist groß. Die einen empören sich, dass sich Vermögende und Konzerne ihrer Steuerpflicht entziehen. Straßen und Schulen verfielen hierzulande, weil sich eine wohlsituierte Gruppe, die sich willige Berater leisten könne, ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl entzögen. Das sind die allermeisten. Andere kritisieren, dass unter den Schlagworten Reiche, Superreiche, Konzerne, Adelige, Banker eine neue Sau durch das Gerechtigkeitsdorf gejagt werde. Es gehe nicht um Moral, sondern um das Gesetz, argumentieren sie.

Tatsächlich drohen in dem Wirbel die Maßstäbe unterzugehen. Legal, illegal, völlig egal? Doch in Steuerfragen kommt man mit dem Gedanken des Anstands nicht weit. Man kann lange darüber streiten, was moralisch richtig ist oder nicht. Verlangen kann man nur, dass sich alle an Recht und Gesetz halten. Jeder ist frei, seine Lebensumstände so zu gestalten, dass er nicht mehr Steuern zahlen muss als nötig.

Ob ein englischer Rennfahrer mit Hilfe der Isle of Man Steuern auf seinen Privatjet vermeidet, kann den Deutschen eigentlich egal sein. Es handelt sich um eine britische Angelegenheit. Ob das erlaubt ist oder nicht, muss dort geklärt werden. Wie immer das Ergebnis ausfällt: Der deutsche Staat hat deswegen keinen Euro mehr oder weniger. Grundsätzlich darf jedes Land frei entscheiden, wie es seine Einwohner belastet. Wenn der Dubaier keine Einkommensteuer zahlen muss, weil andere Geldquellen sprudeln, ist das eine Sache der Emirate.

Theoretisch hat dieser Steuerwettbewerb viel Gutes. Jedes Land gerät unter Rechtfertigungsdruck. Was es seinen Bürgern und Unternehmen abverlangt und was es ihnen bietet, muss in einem vernünftigen Verhältnis stehen, andernfalls läuft der Staat Gefahr, dass seine besten Steuerzahler sich verabschieden. Das sorgt für Effizienz. So weit die Theorie. Die Praxis ist komplizierter, weil die Versuchung für Staaten groß ist, im Steuerrecht mit Ausnahmen und Rabatten zu arbeiten – in der Hoffnung, dass Geld aus dem Ausland ins eigene Land fließt, weil es dort nicht oder nur marginal besteuert wird.

Gerade für kleine, abgelegen im Weltenmeer liegende Staaten kann das ein attraktiver Weg sein, um ihre Wirtschaft aufzupäppeln. So aber kommt man schnell in unsauberes, unfaires, unlauteres Gewässer. Wenn die Menschen und Unternehmen jenseits solcher Paradiesinseln ihren Lebensmittelpunkt oder den Betriebsstandort haben, an dem sie steuerpflichtigen Werte schaffen, müssen sich die anderen Staaten den Steuerabfluss nicht gefallen lassen.

„Paradise Papers“
Auch Geld der Queen in Steueroase angelegt
© dpa, reuters

Die Kavallerie hilft im Fall störrischer Steuerinseln nicht weiter, beim Überqueren des Meeres allenfalls die Marine. Doch sind solche Drohungen, wie sie einst Finanzminister Peer Steinbrück in Richtung Schweiz ausstieß, kein gutes Instrument der Außenpolitik. Gleichwohl sind die großen Länder nicht hilflos. Sie haben wahrlich einiges auf den Weg gebracht: Die wirtschaftlich Berechtigten hinter Briefkastenfirmen sind in einem Register zu nennen. Mehr als hundert Staaten haben sich inzwischen verpflichtet, Informationen über Finanzkonten automatisch auszutauschen. Die großen Wirtschaftsnationen haben auch einen Maßnahmenkatalog erarbeitet, mit dem sie der Steuervermeidung von Konzernen mit grenzüberschreitenden Geschäften einen Riegel vorschieben wollen. Die steuerliche Abwehrgesetzgebung galt in Deutschland schon immer als streng, sie wird weiter verschärft.

Gleichwohl ist nicht auszuschließen, dass auch künftig Steuerfische durch die Maschen schlüpfen. Man sollte in der Erkenntnis weiter an dem Netz arbeiten: Das Erdenleben ist kein Paradies, sondern besteuert.

Quelle: F.A.Z.
Manfred Schäfers - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Manfred Schäfers
Wirtschaftskorrespondent in Berlin.
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