Kommentar

Nöte des Exportmeisters

Von Maja Brankovic
 - 07:49

Wenn die Regierungschefs anderer Nationen über Deutschland sinnieren, klingt das ungefähr so: Die deutsche Wirtschaft ist eine Gefahr für die Welt. Wenn sie einfach weitermache wie bisher, breche sie allen anderen das Genick. Der Grund für ihr vernichtendes Urteil: Die Deutschen exportieren angeblich viel zu viel und kaufen viel zu wenig im Ausland ein. Die Folge ist ein Handelsüberschuss von rund 250 Milliarden Euro allein im vergangenen Jahr. Und weil der Außenhandel der größte Posten in der Leistungsbilanz ist, sprengt auch der deutsche Leistungsbilanzüberschuss alle bisher gekannten Dimensionen. Auf rund 261 Milliarden Euro ist er 2016 gestiegen, was 8,6 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entsprach. Selbst der Überschuss der Exportnation China blieb dahinter zurück. Da dem Leistungsbilanzüberschuss zwangsläufig ein Netto-Kapitalexport in derselben Höhe gegenübersteht, baut Deutschland in hohem Maße Auslandsvermögen auf.

Der Überschuss schürt Ängste und Sorgen, vor allem im Weißen Haus. Auch der Internationale Währungsfonds und die EU-Kommission beklagen das Ungleichgewicht. Überschüsse von mehr als 6 Prozent gelten aus Brüsseler Sicht als Risiko für die Finanzstabilität. Dass sich andere Länder verschulden müssten, um ihre Defizite gegenüber Deutschland zu finanzieren, könne nicht ewig gutgehen, heißt es warnend. Nicht alle in der Währungsunion haben die Schuldenkrise schon verdaut, auch wenn die einstigen Krisenländer mittlerweile selbst Handelsüberschüsse erzielen. Eine neue Krise will man unbedingt vermeiden.

Berlin begegnet der Kritik mit Unverständnis. Zwar sei der Überschuss tatsächlich hoch, gibt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu. Politische Ursachen habe dieser aber nicht. Von der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte ist die Rede, welche die Exportnachfrage treibe. Von den niedrigen Rohstoffpreisen, die die Importseite vorübergehend drückten. Und vom Wechselkurs des Euros, der für die starke deutsche Wirtschaft zu niedrig sei und die deutschen Exporte verbillige. Doch für den Wechselkurs und die Geldpolitik sei die Europäische Zentralbank verantwortlich, nicht die Regierung in Berlin.

Außerdem betonen Finanzminister und Kanzlerin im Akkord, dass die Handelsbilanz das Ergebnis der Kaufentscheidungen von Konsumenten und Unternehmen in aller Welt sei. Ihnen vorzuschreiben, wer wofür wie viel auszugeben hätte, das könne es höchstens in einer Planwirtschaft geben. Zumal man es dem deutschen Sparer kaum verdenken könne, dass er sich gegen den demographischen Wandel lieber mit Rücklagen wappne, als sein Geld für Waren aus dem Ausland zu verprassen.

Deutsche sollen mehr ausgeben

Es stimmt, was die Berliner Advokaten zur Exportstärke der heimischen Wirtschaft sagen. Natürlich gibt es gute Gründe für den deutschen Überschuss. Wenn Amerikaner, Franzosen oder Chinesen bevorzugt deutsche Autos und Maschinen kaufen, dann sollen sie das auch tun. Und selbstverständlich ist der Euro für die deutsche Wirtschaft zu schwach. Ein Währungsmanipulator ist Deutschland aber nicht, gerade die Bundesbank pocht auf den zügigen Ausstieg der EZB aus ihrer ultralockeren Geldpolitik.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Erklärungen aus Berlin lückenhaft sind. Denn niemand (außer Donald Trump) wirft den Deutschen vor, zu gute Autos zu bauen. Am Pranger stehen sie vor allem, weil sie zu wenig konsumieren und ihr Kapital lieber im Ausland investieren. Das kann der Regierung nicht gefallen, zumal die Vergangenheit zeigt, dass ein nicht unerheblicher Teil des Auslandsvermögens verlorengegangen ist. Forscher bemängeln schon lange, dass die Deutschen unter ihren Verhältnissen leben und stattdessen das Leben auf Pump in den Vereinigten Staaten oder Großbritannien mitfinanzieren.

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Dabei gäbe es Mittel und Wege, dem ausufernden Überschuss und den Verlusten im Ausland aktiv entgegenzuwirken. Wer die Binnennachfrage anregen möchte, könnte die Steuern verringern, wie es die Union – aus anderen Gründen – ohnehin erwägt. Die SPD-Bundeswirtschaftsministerin ließ gerade prüfen, ob eine Senkung der Mehrwertsteuer zum Abbau des Überschusses beitragen könnte. Angeblich war das Ergebnis nicht überzeugend. Wenn mehr Netto vom Brutto übrig bleibt, geben die Menschen zwar mehr Geld aus, aber nicht unbedingt für Waren aus dem Ausland.

Bürokratie abschaffen, Regulierung begrenzen, Produktionskosten senken

Eine weitere Möglichkeit läge darin, private Investitionen anzuregen. Seit Jahren sind diese zu schwach für die eigentlich sehr gute Konjunktur. Ursachen dafür sind auch in Berlin zu suchen. Die überbordende Bürokratie, ein hohes Maß an Regulierung, hohe Produktionskosten – all das schwächt den Standort, wie Ländervergleiche zeigen. Zu ineffektiv sind auch die öffentlichen Investitionen. Viele deutsche Brücken und Straßen sind in schlechtem Zustand, die Förderung von Innovationen ist unzureichend, im Bildungswesen fehlt das Geld.

In der Debatte um die Leistungsbilanzüberschüsse geht es nicht darum, den deutschen Wirtschaftsstandort zu schwächen – sondern ihn, im Gegenteil, zu stärken. Mit Blick auf die Zukunft wäre das ein dringend notwendiger Schritt. Wenn dann noch die Dauerkritik aus dem Ausland verstummt, ist allen geholfen.

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Die Deutschen leben unter ihren Verhältnissen und finanzieren das Leben auf Pump anderer. Ein Kommentar.
Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Brankovic, Maja
Maja Brankovic
Redakteurin in der Wirtschaft.
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