Kommentar Eurogruppen-Chef

Von Dijsselbloem zu Centeno

Von Werner Mussler, Brüssel
 - 18:19

Im Euroraum endet eine Ära. An diesem Freitag hat der frühere niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem nach fünfjähriger Amtszeit die Position des Eurogruppen-Chefs an den portugiesischen Finanzminister Mário Centeno übergeben. Ein paar Tage später geht der „Geschäftsführer“ der Eurogruppe, der Österreicher Thomas Wieser, in Ruhestand. Er war viele Jahre lang Vorsitzender der „Euro Working Group“ (EWG), des Gremiums der Eurofinanzstaatssekretäre. Dort wurden und werden die Beratungen der Minister vorbereitet. Funktioniert dort die Zusammenarbeit, funktioniert sie auch im Gremium der Minister. Und umgekehrt.

Dijsselbloem hinterlässt eine große Lücke. Der Niederländer hatte bei seinem Amtsantritt im Januar 2013 wenig Erfahrung und agierte anfangs unglücklich, vor allem in den Verhandlungen über die Bankenrettung in Zypern. Mit allzu undiplomatischen Aussagen stand er sich auch später gelegentlich im Weg, etwa als er mit Blick auf den EU-Stabilitätspakt das Prinzip betonte, man könne sein Geld nicht „für Schnaps und Frauen“ ausgeben und anschließend von anderen Hilfe erwarten.

Dijsselbloems klare Sprache war freilich zugleich Ausdruck eines Politikstils, der dem Gremium der Minister sehr zugutekam. Anders als zuvor Juncker wusste der Niederländer Sachverhalte und politische Positionen präzise auf den Punkt zu bringen. Das setzte zweierlei voraus: eine sorgfältige inhaltliche Auseinandersetzung mit den in der Euro-Krise im Übermaß vorhandenen Streitpunkten und die Fähigkeit, diese Streitpunkte zusammenzuführen. Anders als Juncker, der die Eurogruppe eher intuitiv führte, war Dijsselbloem immer exzellent vorbereitet. Eine womöglich noch größere Lücke hinterlässt der in der Öffentlichkeit kaum bekannte Wieser. Dass die Mitglieder der Eurogruppe in den vergangenen Jahren jenseits aller inhaltlichen Differenzen einen besonderen Teamgeist entwickelt haben, ist nicht zuletzt ihm zu verdanken. Mit einer Mischung aus hoher Fachkompetenz und diplomatischem Geschick hat er sich in allen Eurostaaten den Ruf eines ehrlichen Maklers erworben, dem alle vertrauen konnten. Wiesers Nachfolger, dem Niederländer Hans Vijlbrief, eilt ein solcher Ruf bislang nicht voraus.

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Und Centeno? Er verdient denselben Vertrauensvorschuss, den der damals weithin unbekannte Dijsselbloem vor fünf Jahren bekommen hat. Doch sind Zweifel angebracht, dass der Übergang vom Niederländer zum Portugiesen reibungslos erfolgen kann – ganz unabhängig von Centenos persönlichem Stil, der sich von jenem Dijsselbloems deutlich unterscheidet. Zum einen muss sich der als wenig geschmeidig geltende Vijlbrief erst einarbeiten. Und es ist offen, ob ein Eurogruppenchef, der sich recht explizit als „Anti-Austeritätspolitiker“ versteht, gut mit einem Chef der Euro Working Group zusammenarbeiten kann, der als besonders „nordisch“ gilt. Zum anderen ist die Eurogruppe fragiler geworden. Seit Schäubles Ausscheiden fehlt ihr ein Gravitationszentrum, an dem sich die anderen – positiv oder negativ – ausrichten können. Die Minister kommen und gehen in immer kürzeren Abständen, sehr profilierte Mitglieder hat die Gruppe derzeit fast gar nicht. Das erklärt auch, warum Centenos Kandidatur überhaupt eine Chance hatte. Die Bedeutung der Eurogruppe als zentrales Diskussions- und Entscheidungsforum dürfte also in nächster Zeit geringer werden. Die Diskussion über die Zukunft der Währungsunion wird davon nicht profitieren. Nicht zufällig will die Europäische Kommission gerade jetzt die offene Flanke nutzen, die das Ministergremium derzeit bietet. Nach den Kommissionsvorstellungen soll Centeno der letzte Minister sein, der der Eurogruppe vorsteht. Künftig solle ein EU-Kommissar diese Aufgabe übernehmen, heißt es im einschlägigen Vorschlag der Behörde vom Dezember. Mit ihrer Begründung, so werde das Ministergremium demokratisch kontrolliert und agiere transparent, stößt die Kommission zwar außerhalb des Europaparlaments kaum auf Zustimmung. Die Zielrichtung ist dennoch klar: Die Entscheidungskompetenz in Eurofragen soll von der zwischenstaatlich organisierten Eurogruppe zur Kommission hin verlagert werden.

Bis auf weiteres wird es dazu nicht kommen. Wahrscheinlicher ist, dass die Eurodiskussion in den kommenden Monaten von den Staats- und Regierungschefs übernommen und zur Chefsache wird. Natürlich ist das unausweichlich, sobald es zu konkreten Entscheidungen kommen soll. Die Erfahrungen der Euro-Krise lehren aber, dass die „Chefs“ nur dann konstruktiv diskutieren und entscheiden können, wenn ihre Minister gut vorgearbeitet haben – sonst enden solche Diskussionen schnell im Chaos. Derzeit liegt ein Wust unterschiedlicher Reformvorschläge auf dem Tisch, die vor einer Diskussion erst einmal strukturiert werden müssen. Die wolkigen Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind das beste Beispiel dafür.

Das richtige Forum für diese Arbeit ist die Eurogruppe. Diese muss handlungsfähig bleiben, schon deshalb ist Centeno zu wünschen, dass er das Gremium schnell in den Griff bekommt.

Quelle: F.A.Z.
Werner Mussler
Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.
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