Mayers Weltwirtschaft

Die nächste Krise wartet schon

 - 15:24

Kürzlich hielt ich einen Vortrag auf einer Konferenz in Zagreb, der Hauptstadt von Kroatien. Das Land ist seit dem Jahr 2013 Mitglied der Europäischen Union und damit eigentlich verpflichtet, in die Europäische Währungsunion (EWU) einzutreten, sobald es die Aufnahmekriterien erfüllt. Seit vergangenem Jahr wird intensiv diskutiert, wann die Mitgliedschaft beginnen könnte. Daher war es kaum verwunderlich, dass fast jeder der anwesenden Pressevertreter von mir wissen wollte, wann ich die Zeit für gekommen hielt. Überraschend war es für mich dagegen, dass sich kaum jemand der Konsequenzen dieses Schritts bewusst war. Niemand schien daran gedacht zu haben, dass ein kleines Land mit einer relativ hohen Staatsverschuldung und einem nicht so wetterfesten Bankensektor mit dem Beitritt zur Währungsunion einen Verlust seiner wirtschaftspolitischen Souveränität in Kauf nimmt.

Auf den ersten Blick sehen die Staatsfinanzen Kroatiens nicht besorgniserregend aus. Die Staatsschuldenquote betrug 2016 knapp 87 Prozent und das Haushaltsdefizit 2,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit lag Kroatien bei der Schuldenquote deutlich unter und bei der Defizitquote nur wenig über dem Durchschnitt der Länder der Eurozone. Auch die Inflation Kroatiens lag unter dem Durchschnitt der Euroländer, und die kroatische Währung Kuna ist im Verlauf der vergangenen zwei Jahre gegenüber dem Euro stetig stärker geworden.

Warum sollte Kroatien also nicht der EWU beitreten und damit einen prestigereichen Sitz am Tisch des Rats der Europäischen Zentralbank (EZB) bekommen? Die Antwort auf diese Frage ist, dass ein kleines Land wie Kroatien der Währungsunion nur mit einer sehr niedrigen Staatsschuldenquote und stabilen Banken beitreten sollte – wenn es nicht Gefahr laufen will, in schwierigen Zeiten einen Beistandskredit des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Anspruch zu nehmen und dadurch seine wirtschaftspolitische Souveränität für Jahre an den Kreditgeber abgeben zu müssen.

Im Euroraum haben nur die wenigsten Staatsanleihen die Eigenschaft, die dieser Anleiheklasse im Allgemeinen zugeschrieben wird – nämlich eine sichere Anlage ohne das Risiko eines Zahlungsausfalls zu sein. Dies liegt daran, dass die Staaten im Euroraum ihre Zentralbank nicht verpflichten können, ihnen im Notfall zum Schuldendienst benötigtes Geld zu drucken, wenn es ihnen der Finanzmarkt verweigert. Mit Sicherheit können sich eigentlich nur Deutschland und Frankreich auf die EZB verlassen, da es wohl keine Währungsunion und daher keine EZB mehr gäbe, wenn diese Staaten zur Abwendung ihres Bankrotts ihre Schulden in eine eigene, neue Währung umstellen müssten. Italien kann sich zwar nicht mit Sicherheit, aber doch mit hoher Wahrscheinlichkeit im Notfall auf die monetäre Finanzierung durch die EZB verlassen, da bei einem Bankrott des hoch verschuldeten italienischen Staats die Politiker aller anderer Länder fürchten müssten, mit in den Abgrund gezogen zu werden. Deshalb sind italienische Politiker nur bedingt empfänglich für die Mahnungen ihrer ausländischen Kollegen, für solidere Finanzen zu sorgen.

Anders sieht dies für kleinere Länder aus. Beim nächsten Konjunkturabschwung und der Furcht einer erneuten Schuldenkrise werden die Anleger hoch verschuldeten Staaten die Anschlussfinanzierung auslaufender Schulden verweigern und aus den in diesen Staaten angesiedelten Banken Geld abziehen. Deutsche und eventuell französische Staatsanleihen und in diesen Ländern gelegene Banken werden dann wieder als „sichere Häfen“ gelten. Die kleineren Staaten könnten den Geldabfluss nur aufhalten, wenn sie den Anlegern hohe Zinszahlungen bei geringem Ausfallrisiko anbieten könnten. Dazu müssten sie aber niedrige Staatsschulden und finanziell solide aufgestellte Banken haben. Ansonsten müssten sie einen Beistandskredit beim ESM beantragen und sich damit verbundene wirtschaftspolitische Auflagen gefallen lassen.

Einigermaßen sicher für den nächsten Abschwung aufgestellt sind sehr wahrscheinlich nur Staaten mit einer Schuldenquote von deutlich weniger als 60 Prozent. Dazu gehören zum Beispiel die baltischen Staaten, Luxemburg, Malta und die Slowakei. Am anderen Ende der Liste stehen kleinere Länder mit sehr hoher Staatsverschuldung, allen voran Griechenland und Portugal, aber auch Zypern, Belgien und Spanien. Für die Staaten dieser Länder ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass sie beim nächsten Konjunkturabschwung Hilfe beim ESM suchen müssen, weil ihnen die Anleger nicht zutrauen, hohe Risikoaufschläge auf die Zinsen für ihre Staatsanleihen zahlen zu können. Mein Rat an die Kroaten war daher, sich mit dem Beitritt zur Währungsunion Zeit zu lassen, wenn ihnen an ihrer nationalen Selbstbestimmung gelegen ist.

Quelle: F.A.S.
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