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Antidumping

Amerika verhängt endgültig Zölle auf spanische Oliven

 - 10:14

Das amerikanische Handelsministerium hat Antidumping-Zölle auf spanische Oliven angekündigt. Die Ware werde zwischen rund 17 und 25,5 Prozent unter Wert verkauft, teilte das Ministerium am Dienstag mit. In vorherigen Entscheidungen hatte die Regierung in Washington nach der Prüfung dreier spanischer Exporteure moniert, dass die Oliven zwischen 15 Prozent und 20 Prozent unter ihrem Wert verkauft würden, und vorläufige Zölle verhängt.

Washington kritisierte in seiner Erklärung vom Dienstag zudem Spaniens Subventionen für Olivenproduzenten – diese würden mit bis zu 27 Prozent bezuschusst, erklärte das Handelsministerium. Die Entscheidung zur Zollerhebung muss nun noch am 24. Juni von der Internationalen Handelskommission in Amerika bestätigt werden. Im vergangenen Jahr wurden spanische Oliven um Wert von 67,6 Millionen Dollar (57,6 Millionen Euro) in die Vereinigten Staaten importiert.

Im März hatte das Europaparlament die von Amerika vorläufig verhängten hohen Einfuhrzölle auf spanische Oliven als Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verurteilt. Die Regierung in Washington müsse diesen Beschluss rückgängig machen, forderten die Abgeordneten. Darüber setzte sich die Regierung des amerikanischen Präsident Donald Trump nun hinweg. Trump wirft der EU und anderen Ländern immer wieder Dumpingpreise zu Ungunsten Amerikas vor.

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Weiterhin offen für Kommunikation

Die geplanten Strafzölle auf spanische Oliven haben in der EU-Kommission scharfen Protest ausgelöst. Die anvisierten Antidumping-Zölle seien in der Höhe völlig ungerechtfertigt, protektionistisch und inakzeptabel, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. Sollten die Maßnahmen im Juli tatsächlich bestätigt werden, werde die EU entsprechend handeln.

„Weder die Substanz dieser Entscheidung noch das Verfahren, das dahin führte, sind gerechtfertigt“, sagte der Sprecher. Die Kommission habe zusammen mit Spanien die Interessen der EU-Olivenproduzenten seit Beginn des Verfahrens verteidigt und dies mehrfach auf hoher politischer Ebene thematisiert. „Wir sehen auch die mögliche größere Bedeutung dieses Verfahrens“, sagte der Sprecher. „Gerade deshalb hat sich die Kommission so aktiv in das Verfahren eingebracht.“

Zwischen Amerika und der EU war zuletzt ein Handelskonflikt entbrannt. Trump hatte zusätzliche Zölle auf Stahl und Aluminium verhängt, was die EU mit zusätzlichen Zöllen auf US-Produkte wie Motorräder, Jeans oder Whiskey beantwortete. Trump droht auch mit Strafzöllen auf Autos.

Der Kommissionssprecher betonte, die Kommunikationskanäle nach Washington blieben offen und man sei weiter zur freundlichen Zusammenarbeit
bereit.

Quelle: jsa./AFP/dpa
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