Big Data

Was der Fiskus alles über uns weiß

Von Dyrk Scherff
 - 17:47

Big Data ist überall. Amazon weiß, was ich gerne kaufe. Facebook kennt meine Hobbys, Musikstreamingdienste kennen meine Lieblingsbands. Und Google ahnt, dass ich gerade krank bin oder nach einem Job suche, weil ich genau das mit meinen Suchbegriffen verrate. An diese Indiskretion haben wir uns fast schon – zähneknirschend – gewöhnt. Aber ist uns klar, dass auch das Finanzamt fast alles über uns weiß, ohne dass wir es den Beamten jemals verraten haben?

Man sollte es sich dringend klarmachen. Spätestens jetzt, wo die Bürger wieder an ihrer jährlichen Steuererklärung sitzen. Bis nächsten Mittwoch muss sie abgegeben sein, wenn kein Steuerberater mithilft. Manch ein Steuerzahler ist nun wieder geneigt, die eine oder andere Einnahme zu „vergessen“ oder Ausgaben hochzufrisieren. Das ist viel gefährlicher als früher, denn das Finanzamt könnte längst wissen, was korrekt und was geschummelt ist.

Denn seit Jahren baut die Steuerverwaltung den elektronischen Datenabruf von Dritten aus. Big Brother hält Einzug. Von überall beschaffen sich die Finanzämter wertvolle Informationen über die Bürger. Es ging einst 2005 los mit dem elektronischen Kontenabruf. So erfuhren die Finanzbehörden, bei welchen inländischen Finanzinstituten die Bürger ein Konto hatten (aber nicht den Kontostand). Verschwiegene Bankverbindungen flogen so auf. Der Abruf war nur bei Verdacht möglich, mittlerweile erfolgt er immer öfter auch schon vorher. Aber noch nicht automatisch.

Kaum ein Bereich ist verborgen

Das ist jedoch bei anderen Daten der Fall. Sie fließen regelmäßig direkt in die Computersysteme des Fiskus. Kaum ein Bereich bleibt ihm verborgen. So melden zum Beispiel die Arbeitgeber Gehaltsdaten, Notare informieren über jeden Immobilienkauf und jede größere, notariell beglaubigte Schenkung, die Standesämter zeigen jeden Todesfall an, was für die Erbschaftsteuer wichtig ist. Versicherungen geben an, wie viel Rente sie ausgezahlt und wie viel Beiträge sie kassiert haben. Die Krankenkassen nennen ebenfalls erhaltene Beiträge – und wenn sie Prämien zurückzahlen. Sogar öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten müssen melden, wenn jemand bei einem Gewinnspiel im Fernsehen ein Preisgeld gewonnen hat. Die Datenkrake hat lange Arme.

Neben all den automatischen Meldungen kommen noch Kontrollmitteilungen von Gerichten, Behörden, Gemeinden und Betriebsprüfern hinzu, wenn ihnen Ungereimtheiten auffallen. So wurde eine Ebay-Verkäuferin verklagt, weil die angebotene Ware mangelhaft war. Im Prozess stellte sich heraus, dass sie die Verkäufe als Gewerbe betreibt, die Gewinne aber vermutlich nicht versteuert hat. Das Gericht meldete den Verdacht an die Steuerbehörden. Dieses Jahr wird die Datensammelwut sozusagen gekrönt durch den automatischen Informationsaustausch mit ausländischen Behörden. Im Herbst werden auch die Einkünfte der Deutschen aus anderen Ländern dem deutschen Fiskus bekannt.

„Die Datensammelwut ist ein massiver Angriff auf die Privatsphäre des Steuerzahlers. Das Finanzamt der Zukunft wird sich bald vom Steuerpflichtigen keinerlei Informationen mehr holen müssen und alle steuerlich relevanten Daten von außen beziehen können“, sagt Steuerberater Anton-Rudolf Götzenberger aus der Nähe von Rosenheim, der sich in mehreren Büchern ausführlich mit den elektronischen Ermittlungsmethoden des Fiskus im In- und Ausland beschäftigt hat und auf Selbstanzeigen spezialisiert ist. Der Bund der Steuerzahler verlangt zumindest ein Akteneinsichtsrecht für die Steuerzahler. „Sie müssen wissen, welche Daten beim Finanzamt über sie gespeichert sind“, sagt ihr Präsident Reiner Holznagel.

Deutliche Vereinfachung für die Steuerzahler

Manche finden das allerdings auch positiv. Denn der Datenschatz bringt zum einen eine deutliche Vereinfachung für die Steuerzahler mit sich. Ihnen kann eine vorausgefüllte Steuererklärung angeboten werden. Das heißt: Alle Informationen, die der Fiskus schon weiß, trägt er an der richtigen Stelle in die Steuerformulare ein und schickt sie so seinen Bürgern zu. Im besten Fall müssen die Bürger all das nur noch einmal prüfen, unterschreiben, und fertig ist die Erklärung. Trickreiche, aber legale Absetzmöglichkeiten werden sie dann freilich nicht erwarten dürfen.

Unbenanntes Dokument

Die neue digitale Zeitung F.A.Z. PLUS

Die ganze F.A.Z. in völlig neuer Form, mit zusätzlichen Bildern, Videos, Grafiken, optimiert für Smartphone und Tablet. Jetzt gratis testen.

Zum anderen, und das ist das wichtigere Argument, ermöglicht die Datensammelei, Steuersünder leichter zu entlarven. Und das geht schneller, als viele denken. Das fängt schon mit den Freistellungsaufträgen für Kapitalerträge an. Wird ein solcher Antrag gestellt, belässt die Bank bei Alleinstehenden 801 Euro, bei Verheirateten 1602 Euro steuerfrei. Manch einer denkt, wenn er das bei mehreren Banken macht, erhält er unbemerkt mehr Erträge steuerfrei. Doch die Banken melden dem Fiskus, wie viele Erträge sie ihren Kunden ohne Steuer ausgezahlt haben.

Immobiliengeschäfte sind sehr transparent

Auch Immobiliengeschäfte sind sehr transparent. Sie werden im Grundbuch eingetragen, Notare müssen Käufer, Verkäufer und Preis an das Finanzamt melden. Das verschickt dann einen Fragebogen an den Käufer, wie er die Immobilie finanziert, ob er sie vermietet, und bittet um den Vertrag über das Baudarlehen mit der Bank. Das kann sehr aufschlussreich für den Fiskus sein. „Im Kreditvertrag sehen wir uns die Sicherheiten an. Wird dort ein Konto in Luxemburg angegeben, haken wir nach. Und wenn die Immobilie mit viel eigenem Geld finanziert wird, fragen wir nach, woher das Geld stammt“, sagt Arnold Arndt, Leiter der Mainzer Finanzämter. Manchmal passt das nicht zum geringen laufenden Einkommen, das in der Steuererklärung auftaucht. Auffällig ist auch, wenn jemand mehrere Immobilien besitzt, aber keine Mieteinkünfte angibt. Denn die wenigsten Deutschen werden mehrere Immobilien alle selbst bewohnen. „Wenn wir Zweifel haben, schicken wir auch schon mal einen Ermittler zu den Immobilien und fotografieren die Klingelschilder“, sagt Arndt.

Einige Steuersünden fallen auch bei größeren Schenkungen und Erbschaften auf, die über die Meldungen der Notare, Banken und des Standesamtes bekanntwerden. Auch da fragt sich der Fiskus manchmal, wie der Schenkende oder Verstorbene zu solch üppigen Vermögen kommen konnte. Manche Finanzämter setzen Computerprogramme für entsprechende Plausibilitätsrechnungen ein. „Dann wird auch oft bekannt, dass der Ehemann das Haus auf die Ehefrau übertragen hat, wofür sie eigentlich unter Berücksichtigung eines Freibetrages Schenkungsteuer hätte zahlen müssen. Das ist vielen gar nicht klar“, sagt Sven Oberle, Partner bei der Steuer- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY und dort Leiter der Abteilung für vermögende Privatkunden. „Die Steuer ist auch 20 oder mehr Jahre nach der Schenkung noch fällig, weil die Verjährung hier nicht greift.“

Nicht jede Entlarvung führt zur Strafe

Nun führt nicht gleich jede Entlarvung zu einer Strafe, sondern nur zur Nachzahlung von Steuern. Rentner können zumindest beim ersten Mal mit Nachsicht rechnen, wenn sie ihre Renteneinkünfte nicht angegeben haben, weil ihnen nicht bewusst ist, dass sie die anders als früher zu versteuern haben. Auch unterschlagene Beitragsrückzahlungen und Prämien von Krankenversicherungen werden berichtigt, aber nicht bestraft. Weitergehende Ermittlungen werden nur dann vorangetrieben, wenn auch etwas Nennenswertes zu holen ist. „Wir müssen die Arbeit unserer Ermittler und der Steuerfahndung effizient gestalten. Wir schicken sie erst los, wenn die Nachforschungen voraussichtlich Steuermehreinnahmen von mindestens 500 Euro einbringen würden“, verrät Finanzamtsleiter Arnold Arndt.

Die großen Steuerschummeleien könnten jetzt bald verstärkt auffallen und würden dann sicher schärfer geahndet werden. Denn Ende September erfolgt die erste Meldung ausländischer Behörden an Deutschland (und umgekehrt) über Konten und Erträge von Deutschen im Ausland für das Jahr 2016. In Teilen gab es das schon vorher über bilaterale Abkommen. So meldet Spanien zum Beispiel, wenn Deutsche Yachten oder Immobilien auf Mallorca besitzen. In der EU insgesamt und in ein paar wichtigen Steuerfluchtländern wie der Schweiz gibt es solche Mitteilungen seit ein paar Jahren zumindest schon für Zinseinkünfte. Jetzt wird der Austausch massiv ausgeweitet auf alle wichtigen Länder und ehemaligen Steueroasen sowie auf andere Einkünfte. Auch über Rentenzahlungen und Erbschaften im Ausland wird mittlerweile informiert.

Schummler fliegen schneller auf

Dort werden die letzten undeklarierten privaten Vermögen der Deutschen vermutet, nachdem die Informationen im Inland schon seit ein paar Jahren sehr eifrig fließen und allenfalls bei Unternehmen noch Lücken bestehen, vor allem bei Dienstleistungen, im Handwerk und der Gastronomie.

Was bedeutet nun diese Sammelleidenschaft des Fiskus für die Steuerzahler? Schummler fliegen schneller auf. Sie haben vielleicht eine kleine Gnadenfrist, weil der Fiskus mit der Verarbeitung der Auslandsdaten noch Probleme hat. „Wir können die Informationen nicht immer der korrekten Person zuordnen“, gibt Finanzamtsleiter Arndt zu. Aber irgendwann dürften auch die Auslandsfälle auffliegen. Sie können dann bis zur Fälligkeit um mehr als zehn Jahre zurückverfolgt werden.

Software überprüft die Angaben

Die Steuerehrlichen wiederum sollten sich die Daten genau ansehen, die der Fiskus da automatisch in den Steuerbescheid übernimmt. Denn noch immer schleichen sich dabei technische Fehler ein, und die Angaben sind falsch. Wer sie zum Beispiel bei der elektronischen Steuererklärung über Elster ungeprüft übernimmt, haftet für unkorrekte Angaben.

Der Fiskus schließlich kann mit den vielen Daten nicht nur Steuersünder leichter aufspüren. Er kann auch die Pläne vorantreiben, dass Steuererklärungen zunehmend vom Computer vollautomatisch bearbeitet werden. Das passiert jetzt schon. Die Software prüft, ob die Angaben plausibel sind und große Abweichungen zum Vorjahr entstanden sind. Gibt es keine Auffälligkeiten, schaut sich ein Finanzbeamter die Steuererklärung gar nicht mehr an. Er kümmert sich nur noch um die unklaren Fälle. Die alten Papierakten stauben hingegen langsam ein.

Quelle: F.A.S.
Dyrk Scherff - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Dyrk Scherff
Redakteur im Ressort „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenAmazonEbayFacebookFinanzamt