„Mo“ gegen „Malm“

Frankfurter Designbüro erringt Teilsieg gegen Ikea

Von Christine Scharrenbroch und Hendrik Wieduwilt
 - 17:15

Im Streit um Designrechte an einem Bett hat das Designbüro e15 aus Frankfurt am Donnerstag einen Teilsieg gegen den schwedischen Möbelkonzern Ikea errungen: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Ikea aufgetragen, neue Argumente vorzutragen – sonst droht dem Vertrieb in Deutschland das Aus. Der e15-Designer Philipp Mainzer behauptet nämlich, Ikea verletze mit „Malm“ Schutzrechte an seiner Kreation, dem Massivholzbett „Mo“.

E15 hatte für sein Konkurrenz-Bettgestell im Prozessverlauf Designrechte angemeldet und das Bett zudem bereits im Januar 2002 vorgestellt. Ikea argumentiert hingegen, es habe sein Bett „Malm“ parallel, aber ohne Kenntnis von „Mo“ entwickelt. Das Recht hat solche Fälle in gewisser Weise kommen sehen: Der Designschutz sieht für parallele Entwicklungen besondere Vorschriften vor, damit nicht derjenige, der just ein wenig zu spät sein Design anmelden will, vom anderen juristisch ausgesperrt wird und seine Arbeit damit umsonst war.

Die Hürden sind aber hoch: Der Dritte muss vor dem Anmeldetag ein „identisches Muster“ entwickelt haben, und zwar „unabhängig“ – also grob gesagt ohne das andere Produkt zu kopieren. Außerdem müssen bereits „ernsthafte Anstalten“ für den Vertrieb getroffen worden sein. Das sind etwa stimmige Bauanleitungen und Zeichnungen, erläutert Constantin Rehaag, Partner in der Kanzlei Dentons.

Das Designbüro hat schon häufiger Nachahmungen beklagt

Gelänge Ikea ein solcher Beweis, dann „gäbe es beide Betten und e15 müsste damit leben“, sagt Rehaag. Doch diese ohnehin komplexe Aufgabe haben die Karlsruher Richter nun noch einmal erschwert: Ikea hatte zwar unter anderem Bauanleitungen vorgelegt, aber wohl nicht zeigen können, dass diese Vorbereitungen auch auf deutschem Boden stattgefunden haben. Genau so einen territorialen Bezug hat der Bundesgerichtshof nun eingeführt. Sie verwiesen den Streit daher an die Vorinstanz zurück (Az.: I ZR 9/16).

Für Paralleldesigner, die sich zu spät anmelden, erschwert das Gericht auf diese Weise die Möglichkeiten, sich gegen angemeldete Designs zu wehren. Dennoch habe der BGH die Rechtssicherheit für alle Beteiligten erhöht, kommentiert Rehaag. „Das Urteil könnte möglicherweise dazu führen, dass Konzerne Teile der Vorbereitungshandlungen auf wichtige Absatzmärkte verteilen“, spekuliert der Anwalt. Es sei dann aber fraglich, ob solche Teile ausreichten.

Der Rechtsstreit mit Ikea ist der prominenteste, aber nicht der einzige, den Mainzer ausgefochten hat. Nachahmungen beklagt er seit langem vor allem beim „Backenzahn“, einem Hocker aus vier massiven Holzstücken und mit charakteristisch angeschrägten Beinen. Vor zwanzig Jahren entwarf Mainzer die Hocker-Ikone, die vielfach kopiert wurde. Auf der Kölner Möbelmesse im vergangenen Jahr ging e15 in die Offensive und zeigte auf seinem Stand ein Dutzend Plagiate des „Backenzahn“, gegen die das Unternehmen erfolgreich vorgegangen war. Die Besucher waren aufgefordert, selbst das Original herauszufinden. Während e15 gegen die Baumarktkette Max Bahr eine Unterlassung in Sachen „Backenzahn“ erwirken konnte, gab es vor zwei Jahren gegen das Dänische Bettenlager eine Niederlage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.

Viele Fälle kämen erst gar nicht vor Gericht, berichtet eine Sprecherin des Designbüros, das seine Möbel bei Zulieferern fertigen lässt. Oftmals gelinge eine außergerichtliche Einigung. „Uns ist in erster Linie wichtig, dass es zu einer Unterlassung kommt“, stellt die Sprecherin fest. Derzeit würden in dieser Sache rechtliche Schritte wegen weiterer Ikea-Möbel geprüft. In der Branche sind Plagiate ein großes Thema. „Streitigkeiten über Designschutz sind an der Tagesordnung“, berichtet Ursula Geismann vom Verband der Deutschen Möbelindustrie. Kopiert würden vor allem Möbelklassiker von Designern wie Charles Eames, Marcel Breuer oder Arne Jacobsen. Das Internet habe das Geschäft mit den Nachahmungen berühmter Designer-Möbel befeuert.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Scharrenbroch, ChristineAutorenporträt / Wieduwilt, Hendrik
Christine Scharrenbroch
Hendrik Wieduwilt
Freie Autorin im Wirtschaftsteil.Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.
FacebookTwitterTwitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenKarlsruheBundesgerichtshofIkeaDesignerMöbel