Technologiekonzern

Warum zahlt Apple so wenig Steuern?

Von Patrick Bernau
 - 13:50

So leicht wird aus einem Weltkonzern ein Mittelständler. 62 Milliarden Dollar Gewinn hat Apple im vergangenen Jahr weltweit gemacht, es ist das wertvollste börsennotierte Unternehmen der Erde. In Deutschland aber gibt sich der Konzern ganz klein. Rund 25 Millionen Euro sind im vergangenen Jahr an den deutschen Fiskus geflossen, dazu die Umsatzsteuer.

Ist das in Ordnung? Kann das mit rechten Dingen zugehen? Die Antworten auf diese Fragen sind so umstritten wie das Wembley-Tor. Nur auf eine Frage gibt es eine verblüffend eindeutige Antwort: Wird sich daran etwas ändern? Das ist unwahrscheinlich. Und überraschend viele Leute finden das vollkommen in Ordnung.

Apple ist eine Geldmaschine, wie es auf der Welt nur wenige gibt. An jedem einzelnen iPhone verdient der Konzern rund 400 Dollar. Grob überschlagen, könnte Apple mit deutschen Kunden rund zehn Milliarden Euro Umsatz machen – fünf Prozent seines Gesamtumsatzes. Rund zwei Prozent von Apples Mitarbeitern sind in Deutschland am Werk. Doch für seine beiden deutschen Gesellschaften hat der Konzern nur rund 0,2 Prozent der weltweiten Steuerlast abgeführt: 25 Millionen Euro – so schätzen es Steuerberater aus den Jahresabschlüssen.

Das verursacht einiges Misstrauen. Schließlich hat jeder die Steuertricks im Kopf, die vor allem amerikanischen Unternehmen in den vergangenen Jahren vorgeworfen wurden: So verschoben sie ihre Gewinne mal zu Briefkastenfirmen in Irland, mal in die Niederlande, mal auf die Bahamas. „Double Irish with a Dutch sandwich“ heißt der prominenteste Steuertrick: Zwei irische und eine niederländische Gesellschaft werden dabei eingesetzt. Patente und Markenrechte werden dort abgelegt, wo sie niedrig besteuert werden. So kommen die Patente zum Beispiel in die Niederlande. Die anderen Landesgesellschaften müssen hohe Lizenzgebühren bezahlen. Und am Schluss landet das Geld zum Beispiel auf den Bahamas, wo es auch nicht versteuert wird. Ganz legal.

„Wir gehorchen allen Gesetzen“

Nach irischem Recht war es auch legal, dass Apple vom irischen Staat darüber hinaus in elf Jahren 13 Milliarden Euro Steuerermäßigungen erhalten hat. Weil andere Unternehmen diese Ermäßigung aber nicht bekommen haben, sah die EU-Kommission vergangenen Sommer eine unzulässige Beihilfe und verpflichtete Irland dazu, sich das Geld von Apple zurückzuholen. „Moralische Steuerhinterziehung“ nennt der stellvertretende SPD-Fraktionschef Carsten Schneider, was Apple mit Irland vereinbart hat.

Apple hat gegen die Entscheidung geklagt. Es war eine der wenigen Situationen, in denen der Konzern selbst öffentlich Stellung nahm. „Wir zahlen alle unsere Steuern, wir gehorchen allen Gesetzen“, sagte Apples Chefjustiziar damals im Interview mit der F.A.Z. Er verwies darauf, dass der Konzern insgesamt ein Viertel seiner aufsummierten Gewinne aller Staaten als Steuern abführt, ungefähr so viel wie mancher deutsche Mittelständler, nicht weniger als viele andere internationale Konzerne. Zwei der insgesamt 16 Milliarden Dollar Steuern landen außerhalb der Vereinigten Staaten. „Es geht nicht um einen Streit darüber, wie viele Steuern wir zahlen, sondern wo wir sie bezahlen.“

Die andere Seite dagegen arbeitet mit anderen Zahlen: Nur 0,005 Prozent Steuern zahle Apple auf die europäischen Gewinne, rechnete die EU-Kommission aus. Gleichzeitig schätzten Ökonomen, dass die Regierungen weltweit durch die Steuertricks zwischen 100 und 240 Milliarden Dollar verlören. Die Aussicht auf so viel Geld kochte auch die härtesten Finanzminister weich. Die 20 größten Industrie- und Schwellenländer vereinbarten Verhandlungen dazu, wie sie die Gewinnverschiebung beenden, „BEPS“ („Base Erosion and Profit Shifting“) nannten sie ihre Initiative. Im Juni erreichten die Verhandlungen ihren vorläufigen Höhepunkt: 67 Staaten versprachen einander feierlich, es solle nicht mehr vorkommen, dass ein Konzern für seine Gewinne nirgends besteuert wird. Dafür schlossen sie einen Vertrag. Jetzt sind alle zufrieden. „Das kann helfen“, sagt SPD-Politiker Schneider über die Initiative. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagt: „Die BEPS-Initiative war und ist die richtige Antwort auf die festgestellten Probleme.“ Nicht mal die Steuerberater sind richtig böse. Ihre Dienste sind jetzt besonders gefragt: Irgendjemand muss ja die Unternehmen auf die neuen Steuerregeln vorbereiten.

Versteuert wird dort, wo die Wertschöpfung stattfindet

Und was heißt das für Apple in Deutschland? Bekommt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bald mehr Geld von Apple überwiesen? Experten halten das für unwahrscheinlich. Denn: Da ist ja immer noch die Frage, wie die Steuern zwischen den Staaten verteilt werden. Bekommt Amerika das Geld? Irland? Oder China? Um das zu entscheiden, haben sich die Staaten schon lange auf ein Prinzip geeinigt, das jetzt konsequenter durchgesetzt werden soll: Versteuert wird dort, wo die Wertschöpfung stattfindet.

Wo das aber ist, das ist nicht sofort klar. Sicher ist: Apples Wertschöpfung besteht darin, dass der Konzern ein Handy mit einem Teilepreis von rund 200 Dollar für 650 Dollar verkaufen kann – die 450 Dollar dazwischen sind Apples Leistung. Liegt die in Apples Software? Im Marketing? In der Persönlichkeit des verstorbenen Gründers Steve Jobs? Keiner wird das je genau trennen können. Deshalb gibt es eine andere Annäherung. Die einzelnen Ländergesellschaften eines Konzerns berechnen einander für ihre Arbeit sogenannte Verrechnungspreise. Der Staat muss dann nur noch überprüfen, ob der Preis ungefähr der ist, der auch zwischen unabhängigen Unternehmen gezahlt worden wäre. „Arm’s Length Principle“ nennen das die Steuerexperten; auf Deutsch klingt das formaler: Fremdvergleichsgrundsatz.

In Deutschland ist Apple nur ein mittelständischer Elektrohändler

In der Praxis ist auch das nicht immer leicht. Für Apple hat es der deutsche Fiskus aber nicht übermäßig schwer: Die Wertschöpfung findet kaum in Deutschland statt. Mag Apple auch Patente und Urheberrechte in Briefkastenfirmen auslagern – Deutschland dürfte diese Patente sowieso nicht besteuern, denn in Deutschland wurde nichts entwickelt.

Eine wichtigere Rolle spielt Irland: Dort ist Apples größte Niederlassung außerhalb Amerikas mit 6000 Mitarbeitern. Dort schraubt Apple tatsächlich Computer zusammen. Von Irland aus werden die iPhones an die deutschen Online-Kunden verkauft, an die Media-Märkte oder an die Telekom – und wohl auch an die deutschen Apple-Geschäfte.

In den 14 deutschen Läden arbeiten zwar 1600 Mitarbeiter. Doch diese Geschäfte sind aus Sicht des deutschen Finanzamts nur ein mittelständischer Elektrohändler mit beschränktem Sortiment, der iPhones von Apple kauft und an die Deutschen verkauft. Das Finanzamt kann nur noch prüfen, ob die deutschen Apple-Läden ihre iPhones zu einem ähnlichen Preis bekommen wie die Media-Märkte oder andere Händler. Bei allen Händlern zahlen die Kunden Mehrwertsteuer und die Mitarbeiter Einkommensteuer, an Gewinnsteuer verlangen die Finanzämter von den Apple-Geschäften rund fünf Millionen Euro.

Nach genauer Prüfung zahlt Apple neun Millionen Euro mehr

Es gibt noch eine zweite Apple-Gesellschaft in Deutschland: In München kümmern sich 350 Leute um Marketing und kleinere Entwicklungsaufgaben, zudem sorgen sie für Apples Internetanschluss in Deutschland. Dafür werden sie von den anderen Apple-Gesellschaften entlohnt – und zwar so, dass diese Gesellschaft Gewinn macht und 21 Millionen Euro Steuern zahlt. Diese Gesellschaft hat 0,3 Prozent der Mitarbeiter, die nicht Apples innovativste Arbeit erledigen – und Deutschland bekommt dafür 0,15 Prozent von Apples Steuern. Das klingt nicht mehr vollkommen daneben.

Im vergangenen Jahr wurde Apples Gewinnverteilung noch einmal unter die Lupe genommen, jetzt bleiben beim deutschen Fiskus neun Millionen Euro mehr hängen. Es ist ein ähnliches Ergebnis wie in Frankreich: Nach einer ausführlichen Steuerprüfung muss Apple dort jetzt für drei Jahre nachzahlen – aber auch nur zwölf Millionen Euro. Tatsächlich sagt auch der Grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold, ein Vorkämpfer gegen die Steuerverschiebung internationaler Konzerne: „An Apples deutschen Steuern habe ich nichts zu kritisieren.“

Muss sich Deutschland wirklich mit ein paar Millionen zufriedengeben?

Muss sich Deutschland also auf Dauer mit ein paar Millionen Steuern von Apple zufriedengeben? Obwohl deutsche Konsumenten in Massen das iPhone kaufen und Apple Milliardengewinne ermöglichen? Das findet nicht jeder fair. Die Europäische Kommission versucht es deshalb gerade mit einem anderen Ansatz: Verrechnungspreise wären nicht mehr so wichtig. Stattdessen müssten Konzerne für die Finanzämter in der ganzen EU eine gemeinsame Bilanz vorlegen, als wäre die EU ein Land. Dann dürfte sich jeder Mitgliedstaat einen Anteil vom Gewinn nehmen und den besteuern. Welchen Anteil jeder Staat bekommt, das würde nach mehreren Kriterien festgelegt – auch nach Umsatz. Steuer-Kritiker wie Sven Giegold gehen in ihren Forderungen darüber hinaus: Sie wollen, dass die Konzerne öffentlich machen, wo sie wie viele Steuern zahlen.

Deutschland hätte in beiden Fällen aber einiges zu verlieren. Die Steuern seiner eigenen Konzerne zum Beispiel. Die versteuern ja bisher auch nach dem Wertschöpfungs-Prinzip – entsprechend landen große Teile ihrer Steuern im deutschen Staatshaushalt. Volkswagen zum Beispiel nimmt nur 20 Prozent seines Geldes in Deutschland ein, zahlt aber nach eigenen Angaben mehr als 60 Prozent seiner Steuern hier. Außerhalb der EU gibt es schon Begehrlichkeiten: China findet, sein Markt sei so groß, allein für den Zugang dazu müsse VW doch Steuern in China zahlen. Tatsächlich muss Deutschland aufpassen, dass es im internationalen Steuergezerre nicht allzu viele Steuern der heimischen Konzerne verliert.

Auch aus den Steueroasen gibt es Widerstand gegen die EU-Initiative. Irland, Malta, Luxemburg – sie sehen sich in ihrer Souveränität beeinträchtigt. Die Kommission schreibt zum Beispiel vor, dass Forschung und Entwicklung einheitlich steuerbegünstigt sein sollen. Was, wenn da nicht jeder Staat mitmachen will? Oder was, wenn ein Staat andere Subventionen vergeben will? Das deutsche Finanzministerium gibt sich zurückhaltend. „Besteuerungslücken könnten geschlossen werden“, heißt es aus dem Ministerium, aber: Die Verhandlungen über den Vorschlag seien noch nicht abgeschlossen. Der Europa-Abgeordnete Sven Giegold glaubt nicht, dass der Vorstoß große Chancen hat.

Das Steuerkartell der Staaten

Dafür gibt es noch eine andere Erklärung, eine grundsätzlichere. Sie stammt von Charles Blankart, der an der Berliner Humboldt-Universität seit Jahren Steuern und die Europäische Union erforscht. Er sagt: Die Staaten bilden mit ihren Steuerforderungen ein Kartell, das aber instabil geworden ist. Denn Blankart überlegt: Wozu werden Konzerne überhaupt extra besteuert, wenn man den Gewinn doch auch viel einfacher als Einkommensteuer bei den Anteilseignern besteuern könnte?

Klassischerweise heißt es: Der Staat erhebt die Steuern, weil die Unternehmen Kosten verursachen: Straßen, Wasserleitungen, Entsorgung etwa. Diese Kosten sind aber schnell abgegolten, vor allem bei Digitalunternehmen wie Apple. Jetzt würden die Staaten die Konzerne gerne zusätzlich belasten, um ihre anderen Ausgaben mit zu finanzieren: den Steuerzuschuss für die Rente zum Beispiel, der den größten Teil des Bundeshaushaltes ausmacht. Oder die Kreditzinsen. Schon wird es für andere Staaten attraktiv, das Unternehmen mit niedrigeren Steuern abzuwerben. Immer wieder versuchen die Regierungen, sich auf hohe Steuern zu verpflichten, immer wieder erfinden sie neue Regeln – und immer wieder scheren einzelne aus. „Es entsteht eine Interventionsspirale ohne Endpunkt“, sagt Blankart.

WWDC 2017
Apple stellt neue Produkte vor
© AP, reuters

Welchem Staat entgeht jetzt Geld von Apple?

Und wem entgeht jetzt das Geld von Apple? Es sind zwei Staaten, die auf Steuermilliarden verzichten. Der erste ist Irland, das zwar einen großen Anteil an Apples Geschäft hat, den aber nicht hoch genug besteuert, wie die Europäische Kommission findet. Irlands Motiv ist deutlich: Mit seiner Strategie hat das Land trotz aller Rabatte große Steuerzahler ins Land gelockt. Steuerberater Stefan Köhler von Ernst & Young sagt: „Da hängt ein Staat ein Schild ins Fenster, auf dem steht: Sonderangebot! Kommt rein und kauft!“ Viele Experten glauben: Irland wird es unter den neuen Regeln schwerer haben, Steueroase zu spielen – aber unmöglich wird das nicht.

Der zweite Staat ist Amerika: Er verlangt zwar hohe Steuern auf den inländischen Gewinn von Apple, die internationalen Gewinne aber versteuert er erst dann, wenn der Konzern sie in die Vereinigten Staaten holt. Die Finanzabteilung wiederum vermeidet das um jeden Preis. Teils nahm sie sogar Kredite auf, um den Aktionären Gewinn auszuschütten – während der Gewinn weiterhin unversteuert außerhalb Amerikas lag. Allein diese Regel hat Apple im vergangenen Jahr fünf Milliarden Dollar Steuern gespart. Darüber gibt es auch in Amerika Diskussionen, bisher aber hat noch jede Regierung das Prinzip verteidigt. Denn es dient dazu, den eigenen Konzernen die Expansion im Ausland zu erleichtern. Erst Donald Trump sieht in seinen Steuerreform-Plänen einen Anreiz für Unternehmen vor, das geparkte Geld nach Amerika zu holen. Während Trump solche Pläne schmiedet, denkt Großbritannien allerdings schon darüber nach, sich nach dem Brexit als Steueroase zu positionieren. Das Kartell der Staaten bleibt wohl brüchig.

Doch sogar wenn das Steuerkartell der Staaten sich stabilisiert – in einem sind sich die Experten einig: Deutschland wird von Apples Steuern nicht viel bekommen. „Wenn bei einem Unternehmen in Deutschland nicht viel passiert“, sagen die Steuerberater, „dann gibt es auch nicht viel zu besteuern.“

Quelle: FAZ.NET
Patrick Bernau  - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Patrick Bernau
Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.
FacebookTwitterGoogle+
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenCarsten SchneiderWolfgang SchäubleAmerikaBahamasChinaDeutschlandIrlandNiederlandeUSAAppleEuropäische UnionEuropäische KommissionHumboldt-UniversitätSPDDollarSteuer