Grünen-Politiker zum Brexit

„Ohne Optimismus geht hier gar nichts“

 - 08:25

Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold sieht das jüngste Verfehlen einer Einigung zwischen Großbritannien und der EU über den Brexit als nicht dramatisch an. „Diese Verzögerung ist natürlich ärgerlich, aber sie ist am Ende kein Beinbruch“, sagte der Europaparlamentarier im Deutschlandfunk. Am Vorabend hatten sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin Theresa May noch nicht über Kernfragen des britischen EU-Ausstiegs verständigt.

Giegold signalisierte dennoch Zuversicht: „Wir sind hier in Brüssel alle (...) komplizierte Verhandlungen gewöhnt. (...) Ohne Optimismus kann man hier gar nichts erreichen.“ Immerhin seien inzwischen große Probleme abgeräumt - etwa das Recht von EU-Bürgern in Großbritannien nach dessen Ausstieg der Union und die finanziellen Endabrechnung. „Wir sind auf diesem Weg 80, 90 Prozent des Weges vorangekommen.“

Dass die Klärung der Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland, an der es nun hakt, sehr schwierig werden würde, sei schon immer klar gewesen. Giegold warnte davor, nun noch „Öl ins Feuer“ zu gießen und den Konflikt anzuheizen.

Die EU und Großbritannien wollen nun die strittigen Fragen noch vor dem EU-Gipfel am 14. Und 15. Dezember klären. Gerade die Austritts-Rechnung dürfte im Vereinigten Königreich brisant sein. Denn ohnehin wünscht nach einer neuen Umfrage schon jetzt die Hälfte der Briten eine zweite Abstimmung über den Austritt.

Quelle: ala./Reuters
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