Protektionismus droht

Amerika auf Abwegen

Von Winand von Petersdorff, Washington
 - 11:08

Wenn Donald Trump über den Welthandel spricht, dann fallen unweigerlich die Begriffe „America First“ und „fairer Handel“. Die Welt wüsste gerne, wie sich diese Postulate ins konkrete Wirtschaftsleben herunterbrechen lassen. Was den fairen Handel betrifft, hat der Präsident der Vereinigten Staaten jüngst über Twitter noch einmal Hinweise gegeben. Dumping bei Stahl und Aluminium finde er nicht gut, twitterte Trump vor seinem Aufbruch zu den G-20-Gesprächen nach Europa.

Ob Kohle, Stahl oder Eisen – wenn es um Amerikas Grundstoffindustrien geht, dann zeigte sich Trump stets kämpferisch. Im April hatte der Präsident das vom ehemaligen Stahlunternehmer Wilbur Ross geführte Wirtschaftsministerium aufgefordert, die Wirkungen der Stahlimporte auf die nationale Sicherheit zu untersuchen.

Die rechtliche Basis für diese Überprüfung liefert eine obskure „Kalter Krieg“-Klausel aus den sechziger Jahren. Sie gibt dem Präsidenten die Macht, die heimische Industrie zu schützen, sollte die nationale Sicherheit gefährdet sein. Ohne den Kongress zu fragen, könnte Trump dann Strafzölle erheben.

Amerika baut Drohkulisse auf

Die Studie soll prüfen, ob Überkapazitäten, Dumping und illegale Subventionen die Verteidigungsfähigkeit der Vereinigten Staaten gefährden. Worum es eigentlich geht, hat Trump allerdings auch klargemacht: „Wir kämpfen für amerikanische Arbeiter und amerikanischen Stahl.“ Wilbur Ross, der mit den gleichen Ideen sympathisiert, will die Ergebnisse noch im Juli veröffentlichen. Eine vergleichbare Studie fertigt das Ministerium über Aluminium an.

So haben die Vereinigten Staaten rechtzeitig vor dem G-20-Gipfel eine Drohkulisse errichtet, die noch durch zusätzliche Meldungen verschärft wird. Gegen den Rat einer großen Mehrheit seines Führungspersonals liebäugle der Präsident mit der Idee, einen Handelskrieg mit China zu testen. China wird vorgeworfen, für große Überkapazitäten in der Stahlproduktion verantwortlich zu sein – nicht nur von den Vereinigten Staaten. Die Amerikaner haben im Vorfeld klargemacht, dass „America first“ nicht zwangsläufig bedeute, Amerika gehe von nun an allein. Wenn aber die Partner nicht mitziehen, läuft es womöglich doch darauf hinaus.

Trump soll das Ausland in seine Schranken weisen

Kann es also ernst werden? Zu Trumps Grundüberzeugungen gehört seit Jahrzehnten, dass die Vereinigten Staaten mit naiver Großzügigkeit das Ausland groß gemacht haben. Vor allem China und Japan hätten profitiert. Mit dem Resultat, dass die ausländische Konkurrenz nun die amerikanische Industrie vernichtet. Die „Nationalisten“ im Weißen Haus, zu denen Steven Bannon, Stephen Miller und Peter Navarro gehören, teilen diese Ansicht. Sie finden, der Präsident sollte sogar die Ausdehnung von Strafzöllen auf weitere Produktgruppen in Betracht ziehen. Neben Aluminium stehen auch noch Halbleiter zur Debatte. Vor allem aber liebt das Kernpublikum Trumps die Idee, dass der Präsident das Ausland mal so richtig in die Schranken weist.

Zwei Varianten sind denkbar, setzte sich Trumps harte Linie durch: Der Präsident könnte generell Zölle verhängen oder aber Importquoten, die bei Überschreitung mit Strafzöllen belegt sind. Zuletzt hieß es, Trump denke an einen Aufschlag von 20Prozent. Die EU und Deutschland haben auf mehreren Kanälen versucht, die schädlichen Folgen einer solchen Maßnahme zu verdeutlichen. Der Sherpa der Kanzlerin, Lars-Hendrik Röller, war in Vorbereitung auf den Gipfel für Gespräche nach Washington gereist. Auch über die Nato wurde versucht, auf die amerikanische Regierung einzuwirken.

„Globalisten“ und Pragmatiker haben die Oberhand

Nach letzten Meldungen, die aus dem Weißen Haus durchgesickert sind, haben im Moment die „Globalisten“ und Pragmatiker im Führungszirkel um Wirtschaftsberater Gary Cohn nach hitziger Debatte die Oberhand. Sie wollen lieber keinen Handelskrieg wegen Stahl riskieren, zumal er vor allem Freunde und Allianzpartner träfe. Kanada, Brasilien, Mexiko, Japan, Südkorea, die Türkei und die Europäische Union einschließlich Deutschlands sind die wichtigsten Lieferanten. China gehört gar nicht zu zehn wichtigsten Lieferländern, zumal chinesischer Stahl schon heute mit zahlreichen Handelsbeschränkungen versehen ist. Dazu kommt, dass Zölle auf Importstahl schlecht für die amerikanischen Weiterverarbeiter der Metalle sind. Sie leiden unter höheren Preisen. Das Weiße Haus fürchtet vor diesem Hintergrund offenbar Klagen aus der eigenen Automobilindustrie, die sich um ihre Wettbewerbsfähigkeit sorgt.

Erklärvideo
Was erwartet uns beim G-20-Gipfel
© dpa, Deutsche Welle

Dass Trump vor diesem Hintergrund nun doch die moderate Linie fahren könnte, bestätigt eine Meldung aus dem Bundeskanzleramt. Der Präsident habe in einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Unterstützung beim G-20-Gipfel zugesagt. Er freue sich darauf zu helfen, den Gipfel zu einem Erfolg zu machen, teilte das Kanzleramt unter Berufung auf das Weiße Haus mit. Die beiden hätten in einem ausführlichen Gespräch Themen wie Klima, Migration, eine Initiative zu Förderung von Unternehmerinnen sowie Handel angesprochen, darunter die weltweite Überkapazität von Stahl.

Gesprächspartner auf dem Gipfel bleiben nervös

Trumps Persönlichkeit verhindert allerdings, dass seine Gesprächspartner ganz entspannt bleiben können. In Diplomatenkreisen hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass er vor dem G-7-Gipfel im italienischen Taormina vor wenigen Wochen zu stark gepiesackt worden war. Damit hätte man eine unwirsche Reaktion provoziert.

Man wird Trump einen Erfolg in Hamburg gönnen wollen. Das fällt allerdings nicht leicht. Der Präsident liebt zum Beispiel das Thema Energie. Weil die Amerikaner aber traditionell gegen russische Gaspipelines nach Westeuropa und konkret Northstream 2 sind, ist es als Erfolgsthema nicht wirklich geeignet. Ein jüngst vom Senat verabschiedeter, aber zunächst gestoppter Gesetzentwurf sieht vor, Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, die an der russischen Pipeline mitwirken. Die Europäer haben mit scharfem Protest reagiert. Sie unterstellen den Amerikanern vor allem geschäftliche Motive, wollten diese doch etwa in Polen einen europäischen Absatzmarkt für ihr eigenes Flüssiggas erschließen. Das alternative Gesprächsthema Klimaschutz ist heikel, seit die Amerikaner ihre Mitwirkung am Pariser Klimaabkommen aufgekündigt haben. Und über Migration wird man auch nicht ganz unbeschwert reden können.

So freut man sich über die Idee, Unternehmerinnen gezielter zu unterstützen. Entsprechende Vorhaben sind mit dem Namen Ivanka Trump verbunden. Mit einer Resolution zur globalen Förderung des weiblichen Gründergeistes ist schwer zu rechnen. Doch wenigstens dem Gesprächsklima wird der Minimalkonsens helfen.

Quelle: F.A.Z.
Winand von Petersdorff-Campen - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitun
Winand von Petersdorff-Campen
Wirtschaftskorrespondent in Washington.
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