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Airbus drohen hohe Strafen

„Wir sind in einer todernsten Lage“

Von Rüdiger Köhn und Christian Schubert, München/Paris
 - 19:48
Dunkle Wolken am Airbus-Horizont: Laut Konzernchef Enders sind „erhebliche Strafen und schwerwiegende Konsequenzen möglich“. Bild: DIVISEK/EPA-EFE/REX/Shutterstock, F.A.Z.

Der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus gerät wegen Korruptionsvorwürfen an immer mehr Fronten unter Druck. Außer Ermittlungen in Großbritannien und Frankreich ist die Staatsanwaltschaft München tätig. Sie soll nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ eine Anklage gegen Airbus vorbereiten. Es gehe um schwarze Kassen beim Verkauf ziviler und militärischer Flugzeuge, die zu mehr als hundert möglichen Korruptionszahlungen in dreistelliger Millionenhöhe geführt haben. Sie betreffen Länder wie Österreich, Indonesien, Kasachstan und China.

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Die Airbus-Führung hat unterdessen versucht, ihre Mitarbeiter auf die schlechten Nachrichten vorzubereiten. Konzernchef Tom Enders schrieb in einem Brief an die Belegschaft, dass der Airbus-Verwaltungsrat ihn und den Rechtsvorstand John Harrison in der vergangenen Woche gebeten habe, „die Sache für unser Unternehmen zu einem Abschluss zu bringen. Das dürfte jedoch ein langer Weg werden, und die Möglichkeit schwerwiegender Konsequenzen, einschließlich erheblicher Strafen für das Unternehmen, ist durchaus gegeben“, teilte der Airbus-Vorstandsvorsitzende mit. Der Verwaltungsrat habe ihm und Harrison „sein volles Vertrauen ausgesprochen“.

Airbus ist im vergangenen Jahr auf mögliche Schmiergeldzahlungen gestoßen, die über externe Berater abgewickelt wurden. Das Unternehmen erstattete daraufhin Selbstanzeige. Die damit ausgelöste Welle von Ermittlungen bringt nun offenbar viele dunkle Flecken zu Tage. Ob die Staatsanwaltschaft München allerdings Anklage erhebt, war am Freitag unklar. Sie teilte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters lediglich mit, dass die Ermittlungen kurz vor dem Abschluss stünden. Besonders Nachforschungen rund um das britische Unternehmen Vector und seine Rolle bei einem milliardenschweren Eurofighter-Auftrag Österreichs seien weit gediehen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München.

Untersucht würde vor allem der Vorwurf der Untreue, das Verfahren richte sich gegen 16 Beschuldigte. Airbus-Chef Thomas Enders sei nicht darunter. Zu Schmiergeldzahlungen von Vector an Dritte gebe es bislang kaum Beweise. Die Vermutung, wonach die Behörde demnächst Anklage erheben will, wollte die Sprecherin nicht bestätigen.

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Enders: „Wir sind in einer todernsten Lage“

Der „Spiegel“ zitiert Enders mit den Worten: „Wir sind in einer todernsten Lage.“ An die Mitarbeiter schrieb der Airbus-Chef mit Bezug auf die Selbstanzeige: „Dieses Vorgehen war richtig – und der einzige Weg im Einklang mit unseren Wertvorstellungen, Compliance-Regeln und gesetzlichen Verpflichtungen – und ein Schritt, den unser Board of Directors uneingeschränkt mitgetragen hat.“ Ernst ist die Situation schon eine geraume Zeit. Nicht umsonst hat der Konzern mit Sitz in Toulouse im Mai den ehemaligen Finanzminister Theo Waigel als Berater im Kampf gegen Korruption eingestellt, der Teil eines unabhängigen Kontrollgremiums zur Aufdeckung von Regelverstößen ist.

Zu den zwielichtigen Geschäften gehören auch Aufträge für Grenzsicherungsanlagen der Tochtergesellschaft Airbus Defence & Space in Saudi-Arabien sowie in Rumänien. Österreich und Airbus streiten seit vielen Jahren wegen eines Auftrages zur Lieferung von 15 Eurofightern. Airbus wird vorgeworfen, heimlich Vermittlungskosten für Gegengeschäfte über 183 Millionen Euro auf den Kaufpreis aufgeschlagen zu haben, zu denen sogar kriminelle Geschäfte gehört haben sollen.

Anfang dieses Jahres hat Österreich gegen zwei in Deutschland zur Airbus-Gruppe gehörende Gesellschaften Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in München gestellt und von „betrügerischen Täuschungshandlungen“ gesprochen. Auch in Österreich ermitteln die Behörden. Ein Airbus-Sprecher sprach am Freitag davon, dass weder die Ermittlungen in München und Wien noch die eigenen internen Untersuchungen Anhaltspunkte ergeben hätten, die auf Bestechung beim Verkauf von Eurofighter-Kampfflugzeugen in Österreich hindeuteten.

Quelle: F.A.Z.
Rüdiger Köhn
Christian Schubert
Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in München.Wirtschaftskorrespondent in Paris.
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