Gerichtsurteil gegen Puma

Adidas darf beliebte Sportschuhe weiter verkaufen

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Der Sportartikelhersteller Puma ist mit dem Versuch gescheitert, seinem Erzrivalen Adidas den Verkauf eines Sportschuhs zu verbieten. Puma zog am Montag den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, wie das Gericht mitteilte. Zuvor hatte die zuständige Kammer des Gerichts nach einer vorläufigen Beratung mitgeteilt, dass das „angegriffene Schuhmodell die europäischen Geschmacksmuster der Klägerin“ nicht verletze.

Konkret ging es um die Sohle des Modells „Stan Smith Boost“, dessen Design Puma für sich beansprucht. Man habe auf Form und Aussehen der Sohle zwei Geschmacksmuster angemeldet, hieß es im Unterlassungsantrag von Puma. Dieser Schutz sei durch die Sohle des „Stan Smith Boost“ verletzt worden. Das Gericht sah allerdings zu viele optische Unterschiede zwischen den geschützten Mustern und der Sohle des Adidas-Schuhs.

Was aussieht wie zusammengeklebte Styropor-Kügelchen, gilt unter Branchenfachleuten als das Modell der Zukunft. Die Sohle mit der sogenannten eTPU-Technologie soll beim Laufen extrem federn und dem Träger angeblich Energie zurückgeben. Weil das bei den Kunden sehr gut ankommt, geht es um Milliardensummen auf dem Sportschuh-Markt. Wenn ein Produkt bundesweit vertrieben wird, kann sich laut Gerichtssprecherin der Kläger aussuchen, wo er die aus seiner Sicht verletzen Rechte einklagt. Puma wählte dafür Niedersachsen, wo das Landgericht Braunschweig für Streitigkeiten über die Verletzung europäischer Geschmacksmuster zuständig ist.

Anders als bei Patenten, die technische Erfindungen schützen, geht es bei Geschmacksmustern um das Design eines Produktes. Puma und Adidas sind seit ihrer Gründung durch die Brüder Adi und Rudolf Dassler rivalisierende Weltunternehmen auf dem Markt für Sportartikel.

Korrekturhinweis

In einer früheren Version des Textes hieß es, das Landgericht Braunschweig habe „entschieden“, den Verkauf des Sportschuhs zu verbieten. Das war ungenau formuliert. Wir haben die entsprechende Formulierung korrigiert. Danke an unsere Leser für den freundlichen Hinweis.

Quelle: ala./hade./dpa
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