Kritik an Merkel

Dämmerung

Von Ralph Bollmann
 - 15:10

Die Raute war einmal. In besseren Tagen schmiegte die Bundeskanzlerin, wenn sie unbeschäftigt dastand, die Fingerkuppen ihrer beiden Hände aneinander. Ihre Schwester, eine Physiotherapeutin, hatte ihr das angeblich empfohlen. Es solle Ruhe und Beständigkeit ausstrahlen, nach innen und nach außen, und das tat es auch. Mehr war nicht dahinter, auch wenn manche Skeptiker ein magisches Zeichen vermuteten.

Mit der Ruhe ist es jetzt vorbei. Als Angela Merkel neulich eine Gedenkmünze für Helmut Schmidt vorstellte, dafür blieb mitten in den Koalitionsverhandlungen noch Zeit, war von einer Raute nichts zu sehen. Wie abwesend lauschte sie den Reden der anderen, und währenddessen knibbelte sie unentwegt an den Fingern herum, knetete mit Daumen und Mittelfinger der rechten den Zeigefinger der linken Hand oder umgekehrt. Als sie dann endlich an der Reihe war, lobte sie die „Vernunft geleitete Entschlossenheit“ Schmidts. „Keine Begeisterung sollte größer sein als die nüchterne Leidenschaft zur praktischen Vernunft“, zitierte sie den Krisenkanzler, dem sie sich näher fühlt als den übrigen Vorgängern.

Die Seele der Partei verkauft

Da wusste Merkel schon, dass sie das Amt des Finanzministers an die SPD würde abgeben müssen. Seit Mittwoch ist das offiziell, und dass die Empörung so groß ist in der CDU, hat viel mit der überbordenden Nüchternheit und der mangelnden Begeisterung der Parteichefin zu tun. Viele Christdemokraten sind entsetzt über einen Koalitionsvertrag, der für die eigene Partei nur vergleichsweise unbedeutende Ressorts übriglässt: ein Wirtschaftsministerium, das bei kaum einem Gesetz federführend ist, ein Verteidigungsministerium, in dem man sich mit Beschaffungsskandalen herumschlägt, daneben ein paar Ministerien, für die der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder das Wort „Gedöns“ erfunden hat.

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RegierungsbildungDer bittere Beigeschmack der Einigung

„Puuh! Wir haben wenigstens noch das Kanzleramt“, twitterte der Bruchsaler CDU-Abgeordnete Olav Gutting sarkastisch. Der Spruch traf die Stimmungslage ziemlich gut. Er machte den Finanzexperten, der schon seit anderthalb Jahrzehnten im Bundestag sitzt, mit einem Schlag berühmt. „Das Finanzministerium ist der Dreh- und Angelpunkt“, sagt er. In seiner Arbeit habe er die Gestaltungsmacht des Finanzressorts jeden Tag erlebt. Die CDU geben einen „Markenkern“ aus der Hand, mit Schäubles „schwarzer Null“ und haushaltspolitischer Solidität. „Diesen Verlust kreide ich auch unserer Führung an“, sagte er.

Im Grunde ist es derselbe Vorwurf, den viele Sozialdemokraten gegen den scheidenden Vorsitzenden Martin Schulz erhoben haben: Um ihren eigenen Posten zu retten, hat Merkel die Seele der Partei verkauft. Es geht in der Debatte um die Chefin. Mit Merkels engem Vertrauten Peter Altmaier als Finanzminister, dem Europafreund und jovialen Saarländer, wären die meisten Kritiker kaum glücklicher geworden als mit dem nüchternen Hamburger Olaf Scholz, der sein Geld bislang ganz gut zusammenhielt. Aber das ist nicht das Thema. Es geht ums Ganze. Merkel weiß das. Deshalb hat sie sich für den heutigen Sonntagabend vorsorglich in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ angemeldet. So macht sie es immer. Wenn es eng wird, geht sie ins Fernsehen.

„Die CDU ist zur bloßen Machterhaltungsmaschine geworden“

Es war immer klar, dass nach der Bundestagswahl so etwas wie eine Kanzlerinnendämmerung beginnt. Selbst wenn die Koalition mit der SPD klappt, was alles andere als sicher ist, wird Merkel allerspätestens 2021 nicht noch einmal antreten. Deshalb richten sich jetzt schon alle Augen auf die Zeit danach. Das hat sie gewusst und mit ihrer Kandidatur auch deshalb so lange gezögert. Jetzt ist alles noch schlimmer gekommen: das unerwartet schlechte Wahlergebnis, die gescheiterte Jamaika-Verhandlung, der schwierige Deal mit der Chaos-SPD, die Perspektive auf eine Minderheitsregierung im Falle eines Neins der Sozialdemokraten. Jetzt muss sich Merkel sogar für den Verzicht auf ein Außenministerium rechtfertigen, das die neue SPD-Führung nach dem Abgang von Schulz am liebsten gar nicht mehr haben will. Aber zurückspulen lassen sich die Koalitionsverhandlungen nicht mehr.

Die Kritik sprießt nun überall empor in der Partei und ihrem Umfeld. „Die CDU ist zur bloßen Machterhaltungsmaschine geworden, gesellschaftspolitisch ist die Partei vollständig ideenlos“, sagt etwa der Mainzer Historiker Andreas Rödder, Christdemokrat und Mitglied des Schattenkabinetts bei der letzten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. „Es wäre naiv zu glauben, dass sich Merkel nach zwölf Jahren Kanzlerschaft neu erfindet.“ Dass ihre Herrschaft jetzt auf der Kippe steht, hält der CDU-Mann immerhin für möglich. „Die historische Erfahrung zeigt: Es kann ein Momentum entstehen, mit dem die Dinge ins Rutschen geraten, und dann gibt es kein Halten mehr.“

Ein Gewitter an lange aufgestauter Kritik hat sich in dieser Woche entladen. „Wenn die CDU diese Demütigung auch noch hinnimmt, dann hat sie sich selbst aufgegeben“, schimpfte der alte Merkel-Rivale Friedrich Merz. „Dass wir jetzt auch noch das Finanzministerium ohne Not aufgeben, das verstehe ich nicht“, keilte der frühere Innenexperte Wolfgang Bosbach.

Aber es sind nicht nur die üblichen Verdächtigen, die sich äußern. Die interessanteste Rolle spielt der junge schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther. Inhaltlich ist er gar nicht so weit von der Kanzlerin entfernt, aber er baut vor für die Zeit nach Merkel. Bei der Ressortverteilung habe sich die Union „nicht durchgesetzt“, sagt er. Um gleich zu mahnen: Merkel habe jetzt die „Chance“, bei der Kabinettsbildung „für neue Gesichter zu sorgen“.

Wo steckt eigentlich Jens Spahn?

Als Provokation werten die Skeptiker nicht nur die Ressortverteilung, sondern auch die Liste der Ministerkandidaten, die in Berlin kursiert. Altmaier als Wirtschaftsminister, Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin, dazu eine Reihe weiterer braver Merkel-Vertrauter: Das sieht nach einem Durchmarsch des Weiterso aus. Die Kanzlerin hat schon vorgebaut und angekündigt, dass eine Verjüngung vor allem eines bedeute: mehr Frauen. Damit würden die meisten Merkel-Kritiker schon mal ausscheiden.

Die aber wittern ihre Chance, jetzt, wo Merkel nach Abschluss des Koalitionsvertrags in die Defensive geraten ist. Vorsorglich wird im Kanzleramt versichert, die allseits gestreuten Kabinettslisten seien nichts als Spekulation. Merkel hält sich die Personalfragen offen. Und dann gibt es ja noch den Posten des CDU-Generalsekretärs, der die Partei im Alltagsgeschäft führt. Er ist vakant, seit ihn der bisherige Amtsinhaber Peter Tauber krankheitsbedingt nicht mehr ausüben kann.

In diese Richtung zielen jetzt die Jungen in der Partei. Die Ressortaufteilung sei womöglich der „Anfang vom Ende der Volkspartei CDU“, schimpft Carsten Linnemann, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung. „Wir brauchen jetzt ein Zeichen der Erneuerung in dieser Bundesregierung, bei den Bundesministern, bei den Staatssekretären“, sagt Paul Ziemiak, Chef der Jungen Union. Am erstaunlichsten aber ist, wer sich seit Mittwoch mit keiner Silbe geäußert hat. Wo steckt eigentlich Jens Spahn?

„No Groko - insofern gibt es eine Allianz mit den Jusos“

Noch während der Jamaika-Verhandlungen war der bisherige Finanz-Staatssekretär unentwegt auf Sendung. Zuletzt rief er sehr laut nach einer Minderheitsregierung. Da hätte es mehr Ministerposten gegeben und weniger Spaß für die Kanzlerin. Jetzt hofft er, dass es auch in der großen Koalition klappen könnte mit dem politischen Aufstieg. Dass Merkel so sehr in Not ist, dass sie ihren Intimfeind mit einem attraktiven Posten versorgen muss, in der Regierung oder gar in der Partei. Deshalb das Schweigen, und deshalb die Erneuerungsrufe seiner politischen Freunde. Wenn die Kanzlerin nicht oder nicht nur ihre eigenen Leute platzieren kann, ist die Richtungsfrage für die Zeit nach Merkel wieder offen. Es geht jetzt auch um das politische Erbe.

Die Lage erinnert an die späte Regierungszeit der beiden anderen christdemokratischen Dauerkanzler, Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Merkel hatte sich eigentlich vorgenommen, anders als die Vorgänger dieser Phase der Lähmung zu entgehen und frühzeitig aus freien Stücken den Ausstieg zu suchen. Aber so funktioniert Politik nicht, erst recht nicht in einer Demokratie. Es müsste sich schon jemand finden, der sie stürzt – eine erfolgreiche andere Partei, die Wähler, die Kritiker in den eigenen Reihen.

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Bei Kohl haben es die Gegner mal versucht, das war ein einmaliger Vorgang im Kanzlerwahlverein CDU. Im fernen Jahr 1989 verschworen sich Lothar Späth, Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf gegen den als selbstherrlich empfundenen Machtpolitiker. Die Öffnung des Eisernen Vorhangs vereitelte den Plan. Das Ende kam schließlich von außen: Kohl wurde 1998 vom Sozialdemokraten Schröder besiegt, Adenauer bekam 1961 vom Koalitionspartner FDP eine Restlaufzeit vorgeschrieben.

In zwei Wochen, am 26. Februar, trifft sich die CDU in Berlin zum Parteitag. Für die Verhältnisse der Christdemokraten, so viel steht fest, wird es eine ungewöhnlich muntere Debatte geben. Viel mehr aber nicht, aller Voraussicht nach. Mit einem Nein zum Koalitionsvertrag rechnet niemand. Und wenn die Kritiker personalpolitisch zum Zuge kommen, wird sich ihr Kampfgeist ohnehin in Grenzen halten.

So richten sich die Hoffnungen der Merkel-Skeptiker auf die andere Seite, auf die SPD. „Das Beste wäre, den Koalitionsvertrag über den Haufen zu werfen und mit einer neuen Führung in Neuwahlen zu gehen“, sagt Historiker Rödder. „No Groko - insofern gibt es eine Allianz mit den Jusos.“ Deren Chef Kevin Kühnert, ohnehin schon der neue Politstar des Landes, wird jetzt also auch zum Hoffnungsträger so mancher Christdemokraten.

Quelle: F.A.S.
Ralph Bollmann
Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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