Unterhalt

Wenn Papa nicht zahlt

Von Christoph Schäfer
 - 15:26

Nur wenige Mütter kennen die Schwächen des deutschen Unterhaltsrechts so gut wie Katrin Settele. Die 47-Jährige ist Patchworkmutter von drei Kindern. Bei ihr leben ihr Sohn und ihre Tochter, die von unterschiedlichen Vätern stammen. Hinzu kommt eine Tochter, die ihr neuer Lebenspartner mit in die Familie gebracht hat. Das macht dreimal Unterhalt von drei verschiedenen Expartnern. „Mich kann nichts mehr überraschen, ich habe alle Erfahrungen gemacht“, sagt die Frankfurterin. Die härteste kam nach der ersten Scheidung und dauert noch immer an. „Mein ältester Sohn ist jetzt 19 – und sein Vater hat noch nie regelmäßig Unterhalt gezahlt.“ Vielleicht will er nicht zahlen, vielleicht kann er es nicht, Settele will sich nicht festlegen. Trotz zahlreicher Gerichtsverhandlungen blieb und bleibt das Ergebnis mager. „Das Längste waren mal drei Monate Unterhalt am Stück, ansonsten hat er immer wieder monatelang nichts gezahlt.“ Derzeitiger Stand: Ihr Exmann schulde ihr Tausende Euro Unterhalt und sei in die Schweiz geflohen. „Dort lebt er bis heute und duckt sich weg.“

Mit dem Vater des zweiten Kindes lief es besser. Im ersten Jahr nach der Trennung ruckelte es zwar noch. Trotz eines Einkommens von mehr als 5000 Euro netto habe er nur den Mindestunterhalt gezahlt. Seitdem aber überweise er vollständig und pünktlich. Von der Mutter des dritten Kindes lässt sich das nicht sagen, sie habe noch nie gezahlt. Settele hat aus ihren Erfahrungen ein Geschäftsmodell gemacht. Sie arbeitet als Autorin und berät viele Alleinerziehende, wie sie nach der Trennung emotional und finanziell klarkommen.

In 88 Prozent der Fälle muss der Mann zahlen

Ihr potentieller Kundenstamm ist riesig, es gibt 1,6 Millionen Alleinerziehende in Deutschland. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums sind darunter 1,44 Millionen alleinerziehende Mütter und 182.000 alleinerziehende Väter. Deshalb gibt es bei Unterhaltsfragen eine klare Rollenverteilung: In 88 Prozent der Fälle muss der Mann zahlen.

Zumindest theoretisch. Rechtsanspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zufolge erhält etwa die Hälfte der Alleinerziehenden keinen einzigen Cent von ihrem Expartner. Ein weiteres Viertel bekommt zwar etwas, doch nur jeder vierte Unterhaltspflichtige begleicht den vollständigen Betrag.

Warum drücken sich so viele? „Es ist ein Machtspiel“, glaubt Settele. Der Unterhalt sei „das letzte Druckmittel der Männer, weil ihre Exfrauen oft die Kinder behalten. Die Männer denken: wenn schon ohne mich, dann mit weniger Geld.“ Die Bundesregierung will über Motive nicht spekulieren. Sie verfüge „über keine Daten zu der Anzahl der Fälle und den Gründen, warum Unterhaltspflichtige nicht zahlen“. Wissenschaftliche Studien darüber existieren ebenfalls nicht.

Der Staat zahlt Unterhaltsvorschuss

Damit die Alleinerziehenden trotzdem den Kühlschrank füllen können, gibt es seit 1980 den sogenannten Unterhaltsvorschuss. Die Mutter kann ihn für ihre Kinder beantragen, wenn der Vater nichts oder deutlich zu wenig überweist. Bis Juli dieses Jahres gab es die staatliche Leistung nur für Kinder unter zwölf Jahren und höchstens sechs Jahre lang. Vor vier Monaten fielen beide Beschränkungen weg, der Staat zahlt nun, bis das Kind erwachsen ist. Zur Not 18 Jahre lang. Bis zum sechsten Lebensjahr des Kindes gibt es monatlich maximal 150 Euro, bis zum zwölften 201 Euro, danach 268 Euro. Der Vorschuss soll das Armutsrisiko von Alleinerziehenden senken. Weil er aber deutlich niedriger ausfällt als der Mindestsatz, den der Expartner eigentlich zahlen müsste, klappt das nur unzureichend. Laut Statistischem Bundesamt lebten im vergangenen Jahr 43,8 Prozent aller Alleinerziehenden in ärmlichen Verhältnissen.

Ohnehin entlässt der Vorschuss die Expartner nicht aus der Verantwortung, für ihre Kinder zu zahlen, und den Staat nicht aus seiner Pflicht, sich das Geld zurückzuholen. Doch genau da hakt es gewaltig. Von 100 Euro, die der deutsche Staat im vergangenen Jahr vorschoss, bekam er gerade einmal 23 Euro zurück. Diese sogenannte Rückholquote von 23 Prozent bedeutet zwar nicht, dass 77 Prozent der Unterhaltspflichtigen auch an den Staat keinen Cent zahlen. Einige überweisen etwas, aber eben nicht die volle Höhe. Die Quote bedeutet aber sehr wohl, dass der Staat auf 77 Prozent seiner Kosten sitzenbleibt. Konkret: auf 662 Millionen Euro, allein im Jahr 2016. Während der Staat jede Steuerschuld und noch das kleinste Bußgeld gnadenlos eintreibt, lässt er Hunderttausende Unterhaltspflichtige davonkommen. Wie kann das sein?

Die Hälfte der Väter verdient zu wenig für Unterhalt

Dafür gibt es gleich mehrere Gründe. Der wohl wichtigste: Viele Väter haben nach der Trennung ein so geringes Einkommen, dass sie legal nicht mehr zahlen müssen. Finanzwissenschaftler Andreas Peichl von der Universität München hat ausgerechnet, dass nur 52,7 Prozent der geschiedenen Männer mehr als 1134 Euro netto im Monat verdienen. Bis zu diesem Betrag darf ein Erwerbstätiger sein Gehalt meist behalten, um durch eine Unterhaltszahlung nicht selbst bedürftig zu werden. Mit anderen Worten: Von der Hälfte der Unterhaltspflichtigen kann das Amt nichts holen.

Allerdings ist es keineswegs so, dass all diese Männer tatsächlich so arm und bedauernswert sind. Viele von ihnen rechnen sich künstlich arm, dazu bietet ihnen die Rechtslage zahlreiche Möglichkeiten. Von ihrem tatsächlichen Nettogehalt dürfen sie berufsbedingte Ausgaben abziehen, beispielsweise die Autofahrt zur Arbeit. Auch regelmäßige Fortbildungen sind abzugsfähig, Gewerkschaftsbeiträge, Darlehenszinsen, diverse Versicherungen und sogar Teile der privaten Altersvorsorge. Noch leichter haben es Unternehmer und Freiberufler. Zur Berechnung ihres Einkommens wird meist eine Bilanz der letzten drei Jahre herangezogen. Und die lässt sich erheblich beeinflussen. Illegal durch mehr Schwarzarbeit, legal etwa durch großzügige Investitionen in neues Arbeitsgerät oder Gewinnrückstellungen. Im Internet kursieren ganze Ratgeber dazu, und auch Fachanwälte werben offensiv damit: „Wie Sie den Unterhalt kürzen.“ Die Ratschläge sind erstaunlich lebensnah: „Auch die Finanzierung eines neuen Autos kann meist abgezogen werden. Sie sparen nicht nur Unterhalt, Sie haben zudem auch einen neuen Wagen!“

Manchmal kennt keiner die Adresse

Ein zweiter Grund, warum der Staat oft auf seinen Schuldtiteln sitzenbleibt, ist banal: Er kennt die Adressen der Unterhaltspflichtigen nicht. Einige flüchten ins Ausland, andere ziehen innerhalb Deutschlands fleißig um und „vergessen“ dann, sich in der neuen Stadt anzumelden. Jugendamtsmitarbeiter schätzen, dass jeder achte Zahlungsverweigerer versucht, sich so aus der Affäre zu ziehen.

News per Whatsapp, Telegram und Messenger
News per Whatsapp, Telegram und Messenger

Ab sofort versorgen wir Sie über Ihren Lieblingsdienst mit den Themen des Tages.

Jetzt anmelden

Manchmal verhindert auch die Mutter, dass der Unterhaltspflichtige ausfindig gemacht wird. Sie kennt dann seine Adresse nicht oder weiß angeblich nicht mal, wer der Vater ist. Das kann von Vorteil sein, wenn nicht herauskommen darf, dass der verheiratete Chef der Erzeuger ist, oder wenn sich die Geliebte mit dem Vater heimlich auf Bargeldzahlungen geeinigt hat. Dann kommt der staatliche Unterhalt obendrauf. Gegenüber den Ämtern behauptet die Mutter dann beispielsweise, sie hätte den Vater in einer Disco kennengelernt und sei nur kurz mit ihm auf der Toilette verschwunden. Ein dunkelhaariger, muskulöser Typ, an mehr könne sie sich leider nicht erinnern. „Disco-Klo-Kinder“ sagen manche Sachbearbeiter zu diesen Lügen.

Der Staat könnte mehr Geld zurückholen

Das alles reicht aber nicht, um eine Rückholquote von nur 23 Prozent zu erklären. Ein weiterer, ganz wesentlicher Grund ist das Versagen der Jugendämter selbst. Es kann kein Zufall sein, dass die Rückholquote unter den Bundesländern extrem schwankt. In Bremen beträgt sie elf Prozent, in Bayern 36 Prozent. Das liegt auch daran, dass Väter in Bayern im Schnitt mehr Geld verdienen als die in Bremen. Darauf verweisen jene Ämter gerne, die wenig einholen. Es liegt aber auch daran, dass Bayern die Unterhaltsschulden zentral vom Landesamt für Finanzen eintreiben lässt. Dort jagen keine überforderten Jugendamtsmitarbeiter, sondern spezialisierte Referate den Schuldnern hinterher. Der Bundesrechnungshof geht davon aus, dass optimal arbeitende Verwaltungen die Rückholquote im Bundesdurchschnitt auf etwa 33 Prozent steigern könnten. Das wäre die Hälfte mehr als bisher, etwa 100 Millionen Euro könnten zusätzlich eingenommen werden.

Warum die Ämter das bislang nicht schaffen, verraten diverse Berichte des Bundesrechnungshofs und der Landesrechnungshöfe. Beispielsweise kritisierte der Bundesrechnungshof 2015, dass „die kommunalen Stellen bei der Heranziehung von Unterhaltspflichtigen im Ausland überfordert sind“. Ferner heißt es, dass es meist zu wenig Personal gebe, die verwendete Software nur bedingt geeignet sei, manchmal gar ein Überblick über die offenen Forderungen fehle. Die Landesrechnungshöfe bemängeln, dass die Nichtbeachtung von Terminen für die Betroffenen zu oft folgenlos bleibe, dass Zahlungsaufforderungen und Mahnungen wegen fehlender Wiedervorlagetermine nicht weiterverfolgt würden, dass die Ämter Ansprüche verjähren ließen, Unterhaltstitel nicht konsequent vollstreckten, Verzugszinsen erst gar nicht anmahnten.

Eine Studie der Fachhochschule Dortmund kommt zum Ergebnis, dass „Fehler beim Rückgriff vorkommen, die vermieden werden können und müssen“. Es dränge sich der Eindruck auf, „dass es Unterhaltsvorschussstellen gibt, die den Schwerpunkt ihrer Aufgabe in der Bewilligung sehen“. Der Bundesrechnungshof wird noch deutlicher: „Das Unterhaltsvorschussgesetz kann in wesentlichen Teilen wegen Vollzugsdefiziten nicht umgesetzt werden.“

Die Kommunen selbst haben zu wenig Anreiz

Allerdings haben die meisten Kommunen auch keinen Anreiz, die Schulden mit aller Härte einzutreiben. Erfolgreich zurückgeholtes Geld fließt nämlich vor allem in die Kassen des Bundes und der Länder zurück. Der Sachbearbeiter hingegen muss im Regelfall von der Kommune bezahlt werden. Für den Staat insgesamt würde es sich lohnen, einen weiteren Schuldeneintreiber einzustellen, die Kommune für sich betrachtet legt aber drauf. Da braucht ein Bürgermeister schon viel Gemeinsinn, um eine neue Stelle zu schaffen.

Nichtsdestotrotz hat die große Koalition die Zügel in der abgelaufenen Legislaturperiode leicht angezogen. Die Jugendämter dürfen nun beim Bundeszentralamt für Steuern nachfragen, bei welchen Banken Zahlungspflichtige Konten haben. Allerdings ist die neue Waffe ein stumpfes Schwert, denn die Möglichkeit des Kontenabrufverfahrens wird den Schuldnern im Voraus angekündigt. Diese „könnten also vorsorglich ihre bisher unbekannten Konten leeren“, heißt es in einem Regierungsbericht. Mit Stolz verweisen Fachpolitiker auch auf die neugeschaffene Möglichkeit, Unterhaltsverweigerern den Führerschein wegzunehmen. Das aber ist keine spezielle Strafe für unwillige Väter, sondern ist bei zahllosen anderen Delikten ebenso möglich.

Ohnehin dürfte die Rückholquote künftig weiter sinken. Die „Düsseldorfer Tabelle“, die den Mindestunterhalt der Kinder und die Freibeträge der Erwachsenen regelt, wurde gerade angepasst. Sie sieht vor, dass Expartner nächstes Jahr noch mehr von ihrem Nettoeinkommen behalten dürfen. Und die im Juli in Kraft getretene Ausweitung des Unterhaltsvorschusses führt schon jetzt zu einer Flut neuer Anträge. Das Bundesfamilienministerium rechnet mit 120.000 zusätzlichen Berechtigten, die Kommunen erwarten ein Vielfaches. Allein die Stadt Frankfurt hat seit Juli 6000 neue Anträge erhalten, die nun erst einmal geprüft werden. Da bleibt noch weniger Zeit, säumigen Vätern hinterherzujagen.

Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Schäfer Christoph
Christoph Schäfer
Redakteur vom Dienst bei FAZ.NET.
TwitterGoogle+
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenDeutschlandBundesregierungDIWMänner