Stark gesunkene Umfragewerte

Die Romanze zwischen Frankreich und Macron ist schon zu Ende

Von Christian Schubert, Paris
 - 15:00

Das Liebesverhältnis zwischen den Franzosen und ihrem neuen Präsidenten scheint nur von kurzer Dauer gewesen zu sein. Hundert Tage nachdem der 39 Jahre Emmanuel Macron in den Elysée-Palast gewählt wurde, hat seine Beliebtheit arg gelitten. Nach mehreren Umfragen ist Macron inzwischen unpopulärer, als es François Hollande zu diesem Zeitpunkt seiner Amtszeit war. Seit 1995, als Jacques Chirac rapide an Beliebtheit verlor, hat kein französischer Präsident in den Umfragen einen derartigen Abstieg erlebt.

Die Ernüchterung hat mehrere Gründe: Einer der wichtigsten ist die Erkenntnis vieler Franzosen, dass sie sich mit Macron einen Sparkommissar eingehandelt haben. Einige Einschnitte, etwa beim Wohngeld hat er schon ankündigen lassen, andere werden folgen, denn der Präsident will die staatliche Neuverschuldung unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) drücken.

Wenige Interviews, kaum Reden

Prominentes Opfer der Sparpolitik wurde der militärische Oberbefehlshaber Pierre de Villiers. Er wandte sich allzu offen gegen Streichungen im Verteidigungsbereich und räsonierte zudem auf Facebook freimütig über die Politik der Regierung. Macron, der Widerspruch in den eigenen Reihen nicht schätzt, ging das zu weit. De Villiers musste gehen – eine Entlassung, welche die Franzosen als brutal und autoritär empfanden.

Macron gibt sich dabei bewusst distanziert. Im Wahlkampf verglich er seine Rolle einmal mit Jupiter, nach dem römischen Gott oder dem größten Planeten im Sonnensystem. Damit wollte sich Macron von seinem Vorgänger François Hollande absetzen, den die Franzosen als allzu normal und wegen seiner ausführlichen Gespräche mit Journalisten auch als geschwätzig empfanden.

Macron dagegen gibt wenige Interviews und hält kaum Reden. Das Problem: Weil in seiner Regierung und seiner Partei „La République en marche“ politische Schwergewichte fehlen, erklärt und verteidigt kaum jemand seine Politik. Die Abgeordneten sind zu einem großen Teil politische Neulinge. Sie verursachten nicht nur einige Pannen im parlamentarischen Ablauf, sondern müssen auf der medialen Bühne erst noch lernen, die Hiebe der Opposition von links und rechts zu parieren.

Wichtigste Ursache für den Popularitätsverlust bleiben aber die Einschnitte in den staatlichen Ausgaben. Kein Präsident kann in Frankreich gleichzeitig einen Sparkurs verordnen und populär bleiben, wissen die politischen Beobachter. Die Ankündigung der Regierung, das Wohngeld für Studenten und sozial Schwache um fünf Euro im Monat zu kürzen, gilt als ein Signal für die bevorstehenden Daumenschrauben. Geplant ist auch eine Reform der staatlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für schwer vermittelbare Arbeitslose – Maßnahmen, die sich bislang als weitgehend wirkungslos erweisen.

Zudem hat die Regierung die Gehaltssteigerungen der Staatsbediensteten eingefroren und Einschränkungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wiedereingeführt. „Die Unzufriedenheit kommt aus sehr verschiedenen Bevölkerungsgruppen, doch besonders stark ist sie bei Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes“, berichtet Jérôme Fourquet, Politologe am Umfrageinstitut Ifop. Nicht nur der Zentralstaat, sondern auch die Kommunen sollen sparen. Und für die Rentner erhöht Macron die Sozialsteuer CSG, während er nur bei den Beschäftigten für Ausgleich in Form einer Streichung der Arbeitnehmerbeiträge zur Arbeitslosen- und Krankenversicherung sorgen will.

Ins Positive gewendet, kann man den Popularitätsverlust Macrons auch als ein Zeichen sehen, dass er die heißen Eisen gleich zu Beginn seiner Amtszeit anpackt – eine Taktik, die seine Vorgänger in der Regel scheuten und dafür später bitter bezahlten. Macron erfährt in Teilbereichen zudem Anerkennung. Sein Auftritt auf dem internationalen Parkett gilt in den Augen vieler Franzosen als weitgehend gelungen. Das Projekt der Arbeitsrechts-Lockerung kommt voran, auch wenn brisante Detailentscheidungen noch nicht gefallen sind und die Franzosen die Reform insgesamt eher ablehnen.

Wie umgehen mit dem Niedergang der Industrie?

Das Gesetz zur „Moralisierung der Politik“ ist ebenfalls ein Fortschritt. Als Antwort auf die Scheinbeschäftigungsaffäre um den Präsidentschaftskandidaten François Fillon gilt nun ein Verbot für Minister und Parlamentarier, Familienmitglieder anzustellen. Die Budgets, mit denen die Abgeordneten nach eigenem Gutdünken Kommunen und Vereine aus ihrem Umkreis begünstigen durften, werden abgeschafft.

„Macron genießt jetzt keine Schonfrist mehr. Doch in Ungnade ist er bei den Franzosen damit auch nicht gefallen. Viele warten mit ihrem Urteil noch ab“, sagt Bernard Sananès vom Umfrageinstitut Elabe. Ein wichtiger Umstand könnte ihm dabei helfen: Die Rückkehr aus der Sommerpause Ende August dürfte unter wirtschaftlich günstigen Vorzeichen stattfinden.

Eine Reihe makroökonomischer Indikatoren – vom Arbeitsmarkt bis zum Wirtschaftswachstum – zeigt in die richtige Richtung. Im zweiten Quartal hat der Privatsektor so viele Stellen geschaffen wie seit Ende 2011 nicht mehr. Fast 300.000 Arbeitsplätze sind in den vergangenen zwölf Monaten entstanden. Zwischen Oktober 2016 und Juni 2017 erhöhte sich das französische BIP um jeweils 0,5 Prozent pro Quartal. Das ist die beste Wachstumsstrecke seit Ende 2010 und Anfang 2011.

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Die Banque de France erwartet auch für das dritte Quartal 2017 einen BIP-Zuwachs um 0,5 Prozent. Dass die Regierung ihre Prognose von 1,6 Prozent im Gesamtjahr 2017 einhalten wird, gilt als sehr wahrscheinlich. Damit kommt die Wirtschaft jetzt auch in Reichweite des Wachstumsdurchschnitts im Euroraum, den das Statistikbüro Insee in diesem Jahr auf 1,8 Prozent ansetzt. Erfreulich ist, dass die Unternehmen wieder etwas mehr investieren, um wettbewerbsfähiger zu werden. Der Inlandskonsum bleibt als Wachstumspfeiler dabei weitgehend stabil. 55 Prozent der Franzosen sind der Ansicht, dass die Wirtschaft jetzt an Fahrt gewinnt.

Jenseits einzelner Prozentpunkte in den Quartalszahlen steht Frankreich jedoch vor einer tiefgreifenden strukturellen Herausforderung: dem Niedergang der Industrie. Nur noch elf Prozent trägt sie zur landesweiten Wertschöpfung bei – die Hälfte des Niveaus in den siebziger Jahren. Das überall in Europa anziehende Wachstum hat daher zuletzt vor allem die Importe nach Frankreich beflügelt, denn die französischen Unternehmen können die Inlandsnachfrage nicht mehr befriedigen.

Produktion in Frankreich 20 Prozent teurer als in Spanien

Jenseits der Stärken in Branchen wie der Luxusindustrie, Luft- und Raumfahrt sowie Bauindustrie und Pharmazie fehlt es an qualitativ hochstehenden Angeboten, die vergleichsweise preisresistent sind. „Man vergleicht Frankreich immer mit Deutschland. Dabei ähnelt die französische Wirtschaft eher der spanischen. Das Problem ist, dass die Produktion in Frankreich um 20 Prozent teurer ist als in Spanien“, urteilt Patrick Artus, Chefökonom der Investmentbank Natixis.

Die mühsame und hochpolitische Rettung eines kleinen Automobilzulieferers namens GM&S mit 300 Mitarbeitern im industriellen Niemandsland von Zentralfrankreich zeigt, dass die Regierung inzwischen auch um kleinste Betriebe kämpfen muss. Etliche Großstädte sind zu wirtschaftlichen Kraftzentren geworden, doch jenseits davon droht in zahlreichen Gegenden die wirtschaftliche Verödung.

Die Schaffung neuer Stellen auf dem Arbeitsmarkt schlägt sich in der anhaltend hohen Arbeitslosenquote von 9,6 Prozent deshalb nicht nieder, weil die hohe Geburtenrate immer wieder neue Bewerber in den Arbeitsmarkt eintreten lässt. Ihre Qualifikation ist nicht immer ausreichend. „130.000 verlassen weiterhin jedes Jahr die Schule ohne jeden Abschluss; sie sind praktisch nicht vermittelbar“, sagt der Ökonom Artus. Hundert Tage nach der Wahl Macrons will er nicht pessimistisch sein, Skepsis klingt bei ihm aber durch: „Die Frage bei Macrons Politik ist nicht die Stoßrichtung – sie ist die richtige. Es geht um die Dosierung. Angesichts der Schwere der Krankheit kommt sie mir ein bisschen wie Homöopathie vor.“

Quelle: F.A.Z.
Christian Schubert - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Christian Schubert
Wirtschaftskorrespondent in Paris.
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