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AKK zu Gesprächen in London

Merkel gab die Tonlage vor

Von Jochen Buchsteiner, London
 - 19:37
Gespräche vor dem Brexit: Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in London mit militärischen Ehren empfangen wurde, hatte die Bundeskanzlerin dort gerade für Gesprächsstoff gesorgt. Grund war ein Interview, das Angela Merkel der „Financial Times“ gegeben hatte. Darin bezeichnete sie den Brexit als „Weckruf“ für Europa, als Auftrag, die EU attraktiver, innovativer und wettbewerbsorientierter zu gestalten. Und sie leitete aus Amerikas „abnehmendem Fokus auf Europa“ ab, dass „Europa und insbesondere Deutschland mehr Verantwortung übernehmen müssen“.

Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit nach dem Brexit war auch eines der Themen, die Kramp-Karrenbauer mit dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace besprach. Der hatte am Wochenende mit der Äußerung Aufsehen erregt, dass sich „Großbritannien darauf einstellen muss, Kriege ohne die Vereinigten Staaten zu führen“. Zugleich kündigte er die „weitestgehende Überprüfung“ der britischen Sicherheitspolitik seit dem Kalten Krieg an.

Deutschland wartet auf Antwort aus Bagdad

In den offiziellen Verlautbarungen fand die gemeinsame Sicherheitspolitik, die Teil der bald beginnenden zweiten Brexit-Verhandlungsphase sein soll, keinen Niederschlag. Man habe sich aber „sehr gut verstanden“, hieß es in der deutschen Delegation. Die Diskussionen sollten intensiviert werden, ob bilateral oder im EU-3-Format (mit Frankreich). Am Abend wollte Kramp-Karrenbauer in der London School of Economics einen Vortrag über die künftige sicherheitspolitische Zusammenarbeit halten, bei dem sie auch die künftige Bedeutung des EU-3-Formats hervorheben wollte.

Im Gespräch mit dem britischen Außenminister kam auch die Lage in Iran und im Irak zur Sprache. Kramp-Karrenbauer sagte, dass Deutschland auf eine Antwort aus Bagdad warte, ob sich die dortige Regierung hinter die Forderung nach einem internationalen Truppenabzug stelle. Man sei weiterhin bereit zur Hilfe. Nicht kommentieren wollte man in der Delegation die britische Haltung zur Iran-Politik. London steht offiziell zum Atomabkommen und hatte am Dienstag gemeinsam mit Paris und Berlin den Streitschlichtungsmechanismus des Vertrags in Kraft gesetzt. Zugleich hatte Premierminister Boris Johnson jedoch durchblicken lassen, dass er den Vertrag für gescheitert hält und vorgeschlagen, ihn mit einem „Trump-Deal“ zu ersetzen.

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge hatte der amerikanische Präsident Donald Trump den drei europäischen Ländern mit einer Erhöhung der Einfuhrzölle für Autos gedroht, sofern sie nicht den Schlichtungsmechanismus in Gang setzen.

AKK: Drohung Amerikas stand im Raum

Auf die Frage, ob Deutschland von Washington „erpresst“ worden sei, antwortete Kramp-Karrenbauer ausweichend. Sie sprach von „einer Drohung, die im Raum steht“, betonte aber, dass das Inkraftsetzen des Mechanismus die „richtige Entscheidung“ gewesen sei, weil Iran den Vertrag nicht mehr respektiert habe. Die EU-3 seien „nicht Teil der amerikanischen Kampagne des maximalen Drucks“ (gegen Teheran) und nähmen „eigene Aufgaben in dem Konflikt“ wahr.

In den Mittelpunkt ihres Besuchs stellte die Ministerin die Vergabe der „Invictus Games“ an die „Sportstadt Düsseldorf“. Der internationale Wettkampf, bei dem sich Kriegsversehrte in verschiedenen Disziplinen messen, sei für diese eine „Inspiration, um ins Leben zurückzufinden“, sagte die Ministerin. Deutschland habe von den Spielen „viel gelernt, auch für die eigene Rehabilitationsarbeit“. Am Nachmittag traf Kramp-Karrenbauer Prinz Harry, der die Spiele, die alle zwei Jahre stattfindenden, ins Leben gerufen hat. Sie sollen 2022 in Düsseldorf ausgetragen werden. In diesem Jahr finden sie in Den Haag statt.

Quelle: F.A.Z.
Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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