Verhandlungen mit Boris Johnson: Optimistisch ins Brexit-Endspiel

Verhandlungen mit Boris Johnson

Optimistisch ins Brexit-Endspiel

Von Hendrik Kafsack, Brüssel

Aktualisiert am 28.09.2020

- 06:19

Der Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, verlässt sein Hotel in London.

Ist Boris Johnson überfordert oder von Ideologen umgeben? In der Europäischen Union setzt sich mittlerweile eine andere Sichtweise durch, die durchaus optimistisch ist.

Beitrag merken

Bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel auf Ihrem Merkzettel zu speichern.

Anmelden

Es gibt in Brüssel drei Lesarten der Aufkündigung eines Teils des Brexit-Austrittsvertrags durch den britischen Premierminister Boris Johnson: zwei pessimistische und eine optimistische. Die beiden pessimistischen lauten: „Johnson ist überfordert“ und „Johnson ist von Ideologen umgeben, die keine erfolgreichen Verhandlungen über das künftige Verhältnis wollen“. Die optimistische lautet: „Johnson ist ein harter Verhandler.“ Zu Beginn der bisher letzten angesetzten Verhandlungsrunde in dieser Woche hat sich in der Europäischen Kommission offenkundig die positive Sicht durchgesetzt. Chefunterhändler Michel Barnier ist „trotz der ohne Zweifel bestehenden großen Schwierigkeiten durchaus optimistisch, dass ein Abkommen weiterhin erreicht werden kann“.

So heißt es in einem mit „Nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichneten sogenannten Drahtbericht, mit dem die Ständige Vertretung Deutschlands die Bundesregierung über die Unterrichtung der 27 EU-Staaten über den Verhandlungsstand durch Barnier informiert. Der Drahtbericht aus der vergangenen Woche liegt der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vor. „Ruhig, fest und realistisch“ laute die EU-Linie für das „nahende Endspiel“, heißt es weiter. Das Binnenmarktgesetz sei „hochproblematisch“, weil es die Einhaltung des Austrittsabkommens und Nordirland-Protokolls „unilateral in Frage stellt und damit in einer entscheidenden Verhandlungsphase das nötige Vertrauen unterhöhlt“. Das gelte umso mehr, da beide Seiten für die nun von Johnson politisierten Streitpunkte an technischen Lösungen gearbeitet hätten. Es sei aber im Interesse der EU, die Verhandlungen fortzusetzen.