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Von der Leyen

Die zwei Botschaften an Boris Johnson

Von Thomas Gutschker, Brüssel
 - 21:08
Erinnerungen an die Studienzeit: Von der Leyen war 1978 ein Jahr an der London School of Economics.

Für Ursula von der Leyen war es eine Rückkehr auf vertrautes Terrain: Am Mittwoch sprach die EU-Kommissionspräsidentin an der London School of Economics, wo sie 1978 selbst ein Jahr lang studiert hatte. Rose Ladson nannte sie sich damals. Ihr Vater Ernst Albrecht, Ministerpräsident von Niedersachsen, hatte sie auf die Insel geschickt, weil er die Tochter nach Drohungen der terroristischen RAF in Sicherheit bringen wollte. Immerhin, auch der Tarnname verriet noch genug: Rose wie „Röschen“ – so pflegte Albrecht seine Tochter zu nennen. Sie selbst sagte am Mittwoch über die Zeit in London: „Ich habe mehr Zeit in den Kneipen von Soho und den Plattenläden von Camden verbracht, als in der Universitätsbibiothek Bücher zu lesen.“ Offenbar besuchte sie sogar Punk-Konzerte, fanden britische Medien heraus.

Die persönliche Erinnerung setzte den Ton für von der Leyens ersten Auftritt als Kommissionspräsidentin in dem Land, das am Ende des Monats die Europäische Union verlassen will. Sie habe sich regelrecht in die Stadt und das ganze Land verliebt, bekannte sie und schwärmte von der „warmen, vibrierenden, bunten und multikulturellen Gesellschaft“. Derlei Bekenntnisse sind von ihrem Vorgänger Jean-Claude Juncker nicht in Erinnerung. Der war eher geprägt von den jahrzehntelangen Kämpfen mit britischen Politikern um mehr oder weniger Europa. Von der Leyens Besuchstermin war gut und mit Bedacht gewählt.

Auch künftig „beste Freunde“

An diesem Donnerstag stimmt das Unterhaus in dritter Lesung über das Rückzugsabkommen ab. Nach seinem klaren Wahlsieg im Dezember muss Boris Johnson nicht mehr um eine Mehrheit bangen. Die Kommissionspräsidentin ergriff die Gelegenheit, ein neues Kapitel in den Beziehungen zum Vereinigten Königreich zu eröffnen, bevor 47 Jahre EU-Mitgliedschaft zu Ende gehen. Sie warb dafür, auch künftig „beste Freunde und Partner“ zu bleiben. Schließlich stehe man denselben Herausforderungen gegenüber, vom Klimawandel bis zur Sicherheitspolitik. „Wir werden Verbündete und gleichgesinnte Partner in der Nato, in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen sein“, sagte sie. Man teile dieselben Werte, eine gemeinsame Geschichte und Geographie und deshalb auch dasselbe Schicksal.

Sie äußerte die Hoffnung, dass sich die Klärung der Machtverhältnisse im Unterhaus positiv auf die Verhandlungen über die künftige Beziehungen auswirken werde. Die EU stehe bereit, eine „wirklich ambitionierte und umfassende Partnerschaft“ auszuhandeln: „Wir werden so weit gehen, wie wir können.“ Das war genau der Punkt, an dem von der Leyen zum unbequemen Teil ihrer Rede überging – jedenfalls für das britische Publikum.

Die Kommissionspräsidentin überbrachte zwei Botschaften. Erstens: Je mehr die Insel nach dem Brexit von europäischen Standards für Umweltschutz, Arbeitsrechte und Steuern abweiche, „desto distanzierter muss die Partnerschaft sein“. Hier lauern die größten Konflikte, sobald die Verhandlungen beginnen.

Überaus ambitionierter Zeitplan

Boris Johnson hat schon deutlich gemacht, dass er sich nicht die Hände binden will. Was frühere Versprechungen des Premierministers jetzt noch wert sind, muss sich erweisen. Die verbleibenden 27 EU-Staaten fürchten jedenfalls einen Unterbietungswettbewerb vor ihrer Haustür. Sie wollen ihre Marktöffnung als Hebel einsetzen, um das zu verhindern. Gerade deshalb rechnen Fachleute mit langwierigen und komplizierten Gesprächen. Deshalb die zweite Botschaft von der Leyens: „Ohne eine Verlängerung der Übergangszeit über 2020 hinaus sollten Sie nicht erwarten, dass jeder einzelne Aspekt unserer neuen Partnerschaft vereinbart werden kann.“ Das war eine klare Warnung an den Mann in der Downing Street, der die Besucherin aus Brüssel im Anschluss empfing.

Johnson ließ vom Unterhaus festschreiben, dass die Verhandlungen in diesem Jahr abzuschließen sind. Wenn er das wirklich durchziehen will, wird er allenfalls ein grobes Regelwerk bekommen, das britischen Unternehmen nicht die Klarheit bringt, die sie sich erhoffen. Der vereinbarte Zeitplan ist überaus ambitioniert: Beantragt London nicht bis Anfang Juli die Verlängerung um ein weiteres Jahr – was problemlos möglich wäre –, verliert das Land am 31. Dezember den in der Übergangszeit weiter gewährten Zugang zum Binnenmarkt, mit oder ohne Anschlussregelung. Am Ende ihrer Rede wandte sich von der Leyen direkt an die zuhörenden Studenten: „Sie können zwischen Zusammenarbeit und Isolation wählen.“ Das klang schon nicht mehr ganz so verliebt.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Gutschker, Thomas
Thomas Gutschker
Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
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