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Tolle Berliner Tage

Von Jasper von Altenbockum
 - 06:37

Die Prunksitzung der SPD ist noch nicht zu Ende. Sie wird dauern, bis der Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag über die Bühne gegangen ist. Dann sind die tollen Tage der Demokratie erst einmal vorbei. Sie brechen immer dann an, wenn wohlfeile Basisdemokratie die Leute, die gewählt wurden, um Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, wie politikverdrießende Amateure dastehen lässt. Andrea Nahles, die an diesem Dienstag ganz schnell – die wievielte Sturzgeburt der SPD ist das jetzt? – zur Vorsitzenden bestimmt werden soll, sofern es die lauter werdende Kritik an ihrer Ernennung nicht doch noch verhindern kann, wird vor dem Sonderparteitag, der sie dann (sicher nicht mit 100 Prozent der Stimmen) zur Vorsitzenden wählt, einiges zu tun haben, um diese karnevaleske Selbstzerfleischung der SPD einzuhegen. Der Mitgliederentscheid, der seit einigen Wochen nun schon die deutsche Politik ausrichtet, entscheidet nicht mehr nur über die Zukunft einer Koalition, sondern darüber, ob die Tage der SPD gezählt sind. (Buchempfehlung aus aktuellem Anlass: „Die Frau und der Sozialismus“ von August Bebel.)

Mit Rücksicht auf die sozialdemokratische Volksabstimmung sind nun schon reihenweise panische Entscheidungen getroffen worden. Zum Trost: Sie müssen nicht alle falsch sein. Selbst die CDU wird davon berührt. Die Bedingungen, denen Angela Merkel nachgeben musste und die nun für anhaltenden Wirbel in ihrer Partei sorgen, wurden schließlich von der SPD gestellt, weil „sonst die Mitglieder nicht zustimmen“. Immerhin: Die Kanzlerin hat per Fernseh-Botschaft „verstanden“, und in gewisser Weise haben ihre parteiinternen Kritiker das Zugeständnis ihrer Parteivorsitzenden dem politischen Gegner zu verdanken. Die Verjüngung soll kommen – aber wer könnte das sein, vor allem: Findet sich darunter ein CDU-Kanzlerkandidat? (Keine Angst: Die Union neigt nicht zu Sturzgeburten!) Noch ein Kuriosum dieser tollen Berliner Tage: Das größte Opfer, das der Wahlkampf vor dem Entscheid forderte, ist der Koalitionsvertrag, über den er abstimmen soll. CDU, CSU und SPD hatten immerhin eine Vereinbarung ausgehandelt, dessen erstes und angeblich wichtigstes Kapitel just dem SPD-Vorsitzenden auf den Leib geschneidert wurde, den es nun gar nicht mehr geben wird. Nicht einmal Außenminister wird Schulz mehr werden. Beide Rücktritte haben zur Begründung: den Mitgliederentscheid.

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Vorausgegangen war ein Aufstand in der Partei, der sich auf dem Parteitag in Bonn (zur Erinnerung: da ging es noch um die Sondierung) ausgerechnet zu Hohn und Spott steigerte, als Schulz den Namen „Macron“ erwähnte. Die SPD ist über diesen Macron tief zerstritten (offenbar ohne dass Schulz es gemerkt hatte). Die einen hielten ihn für den zweiten Schulz („Heiland“), die anderen beschimpfen ihn als neoliberalen Enthusiasten, einen französischen Wiedergänger Gerhard Schröders. Dieser kurze Bonner Moment offenbarte den ganzen Abgrund der fortwährenden SPD-Krise. Macron empfängt nun übrigens Donald Trump, und zwar auf eine Weise, die ihn in der SPD nicht unbedingt beliebter macht. Aber dürfte er das überhaupt werden? Trump ist für die deutsche Politik und die deutschen Medien längst so etwas wie der Anti-Macron, mit dem Unterschied, dass er fast schon täglich „liefert“ – denn was auch immer Trump macht, es „klickt“ sich einfach gut!

Was gibt es sonst noch Wichtiges (außer Trump)?

Nun gut, Korea – und natürlich den Karneval! Aber auch den haben die Vorgeschichten und Folgen des Mitgliederentschied der SPD fest im Griff. Sage noch einer, die SPD verliere an Einfluss! Deutschland beschäftigt schließlich nach der vorübergehenden Befristung des Familiennachzugs für subsidiäre Flüchtlinge und nach der sachgrundlosen Befristung von Nicht-Ketten-Arbeitsverträgen die weit spannendere Frage: Was wird aus Sigmar Gabriel? Dessen Illoyalität trug dazu bei, dass Martin Schulz, den er einst vor der Pensionierung rettete, stürzte. Kann Gabriel nun bleiben, was er bleiben will, Außenminister? Alle Augen richten sich wiederum auf Andrea Nahles. Lässt sie ihn fallen, wird sie einen lästigen Störenfried und Nebenbuhler los, aber auch einen brillanten Kopf. Hält sie an ihm fest, trifft sie und Gabriel derselbe Vorwurf wie Schulz: Es gehe ihnen nur um Posten. Also versuchen sie und Olaf Scholz, die Frage auf die Zeit nach dem Mitgliederentscheid zu vertagen. Aber auch das ist nicht dazu angetan, Klarheit zu schaffen. Die wird es so schnell in der SPD nicht mehr geben. Da hat sie immerhin mit der CDU etwas gemeinsam.

Quelle: FAZ.NET
Jasper von Altenbockum
Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.
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