Brief aus Istanbul

Putschparanoia

Von Bülent Mumay
07.04.2021
, 15:58
Während ein Sachbearbeiter der AKP in seinem SUV natürlich nur mit Puderzucker hantiert, lebt die Hälfte des Landes vom Mindestlohn, und mahnende Admiräle werden verhaftet: Die Türkei im falschen Film.

Beim Regierungsantritt geht es Parteien in der Türkei nicht allein darum, das Land zu regieren oder den allgemeinen Wohlstand der Gesellschaft zu erhöhen. Politik ist in diesem Land die Kunst, speziell die Wähler, die einen an die Macht gebracht haben, an den Segnungen dieser Macht teilhaben zu lassen und sie gewissermaßen zu bestechen, damit sie einen beim nächsten Mal wiederwählen. Das geschieht anhand verschiedener Methoden: arbeitslosen Parteianhängern Jobs im öffentlichen Dienst verschaffen, die ärmsten Parteigänger mit Sozialhilfe versorgen, Unternehmern zur Finanzierung von Parteiaktivitäten staatliche Ausschreibungen zuschanzen et cetera. Da es riskant sein könnte, als Journalist, der Ihnen diese Briefe aus Istanbul sendet, darauf einzugehen, wie die Regierenden sich selbst und ihr nahes Umfeld reich machen, überlasse ich diesen Aspekt der Sache Ihrer Phantasie.

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In den neunzehn Jahren ihrer Regierung hat die AKP, die 2002 mit dem Versprechen, die Einkommensungleichheit abzuschaffen, in die Wahlen ging, die Kluft zwischen den Einkommen in der Türkei um ein Vielfaches weiter vertieft. Mittlerweile gehört die Türkei neben Mexiko und Chile zu den drei Ländern innerhalb der OECD, in denen die Schere der Einkommensverteilung am weitesten auseinanderklafft. Auf der einen Seite machte die AKP einige wenige zu Milliardären, fünfzig Prozent der Gesellschaft aber verdammte sie dazu, mit dem Mindestlohn von rund 250 Euro über die Runden zu kommen. Damit diese Situation in den unteren Schichten keine Unzufriedenheit auslöst und zur Abwanderung von Wählern führt, unterstützt sie beinahe 35 Prozent der Bürger mit sozialen Hilfen. Mit einer Art „Kette der Glückseligkeit“ sorgt die Regierung dafür, dass vom Wähler am unteren Rand bis hin zum Gipfel sämtliche Parteimitglieder von der von ihr geschaffenen Rendite profitieren. Selbstverständlich richtet sich der Anteil an diesem Segen je nach Stellung innerhalb der Kette.

Kürzlich deckten zwei Videos in den sozialen Medien die „Omertà“ in Bezug auf diese Kette der Glückseligkeit der AKP auf. Aufnahmen von zwei Personen in unteren Parteirängen enttäuschten selbst frenetischste Erdogan-Bewunderer. Das erste Video zeigt den in der AKP-Parteizentrale in Ankara beschäftigten 28 Jahre alten Sachbearbeiter Kürsat Ayvatoglu beim Koksen in einem luxuriösen SUV. Ginge es lediglich um den Drogenkonsum, könnte man die Sache als Widerspruch im Privatleben eines jungen Beschäftigten einer konservativen Partei betrachten und ad acta legen. Doch nachdem das Video viral gegangen war, kamen Einzelheiten über das Luxusleben Ayvatoglus ans Licht, die für Fragezeichen bei gewöhnlichen AKP-Wählern sorgten. Wie kann ein junger Mann, der nicht viel mehr als den Mindestlohn verdient, drei, vier Luxusautos fahren? Fotos, wie er in teuren Anzügen auf Partys mit Revuegirls anstößt, schockierten die frommen AKP-Wähler.

Viel Geld im Kofferraum

Das zweite, die Erdogan-Wähler verstörende Video zeigt den 40 Jahre alten Ömer Faruk Isik, der eine Zeitlang als Abgeordnetenberater bei der AKP tätig war, beim Transport mehrerer hunderttausend Euro ungeklärter Herkunft im Kofferraum seines Wagens. Isik hatte das Video selbst aufgenommen und mit Freunden geteilt. In jedem normalen Land würde der zur Schau gestellte Reichtum hinterfragt werden. Was aber, denken Sie, geschah bei uns? Um die Sache aus der Welt zu schaffen, hieß es zum Drogenkonsum im SUV, es habe sich nicht um Kokain, sondern um Puderzucker gehandelt. Niemand trat vor, um nach der Quelle für das Luxusleben zu forschen. Denken Sie nun, für die Geldscheinbündel im Kofferraum wurde Rechenschaft verlangt? Natürlich nicht. Vielmehr wurde zunächst einmal das Video darüber mit Publikationsverbot belegt. Und der Unternehmer, der angab, dem betreffenden AKP-Berater rund vier Millionen Euro Bestechungsgeld für die Vermittlung beim Verkauf einer Liegenschaft aus Staatsbesitz gezahlt zu haben, wurde verhaftet.

Während zwei nicht sehr große Lichter der AKP-Kette der Glückseligkeit in Reichtum schwimmen, rackern Millionen sich in der Klaue der Armut ab. Die inzwischen an die dreißig Prozent heranreichende Arbeitslosenrate lässt ernsthafte soziale Verwerfungen befürchten. Selbst hochqualifizierte junge Leute finden kein Auskommen mehr. Kürzlich gingen auf die Ausschreibung von 200 Stellen bei einer Kommune 52.000 Bewerbungen ein. Und 45.000 Bewerber hatten einen akademischen Abschluss! Sie stellten sich in die Schlange für ein Gehalt auf Mindestlohnniveau. Menschen, die der Staat aus politischen Gründen zur Arbeitslosigkeit verdammt hat, nehmen alles in Kauf, um satt zu werden. Mustafa Camas war als außerordentlicher Professor für Bioingenieurwesen an einer staatlichen Universität tätig, bevor er wie viele andere auch mit einem Federstrich Erdogans aus dem Hochschuldienst entlassen wurde. Als er keine seiner Ausbildung entsprechende Neuanstellung finden konnte, fing er als Arbeiter in einer Schwammfabrik an, um seine Familie ernähren zu können. Vor ein paar Tagen kam er ums Leben, als in der Fabrik ein Kran auf ihn stürzte.

Fast jeden Tag in diesem Jahr 2021, das Erdogan zum „Reformjahr“ erklärte, um den Westen irrezuführen, erleben wir Übergriffe auf die elementaren Menschenrechte. Vielleicht erinnern Sie sich, Studenten der Bosporus-Universität waren verhaftet worden, weil sie gegen den von Erdogan eingesetzten Rektor protestiert hatten. Letzte Woche wurden ihre Kommilitonen festgenommen, als sie dagegen protestierten. Als dann Studenten vor dem Gericht eine Presseerklärung gegen diese jüngsten Festnahmen abhielten, wurden auch sie festgenommen. Damit nicht genug, auch Journalisten, die zu den Festnahmen recherchierten, wurden in Gewahrsam genommen. Es ist, als lebten wir in einer Dystopie, vielschichtig und multidimensional. Wir sollten Christopher Nolan bitten, einen Film wie „Inception“ oder „Tenet“ in der Türkei zu drehen. Darin könnten Schauspieler von uns Rollen übernehmen, die die türkische Realität am eigenen Leib erfahren haben. Wie etwa die achtzig Jahre alte Nilüfer Aydan. Die berühmte Schauspielerin wurde vor ein paar Tagen wegen Präsidentenbeleidigung auf ihrem Facebook-Account zu elf Monaten und 20 Tagen Haft verurteilt.

Wer nicht krank ist, wird es bald

Wo wir gerade beim Thema Dystopie sind: Kürzlich erlebten wir eine Festnahmemethode, die sich nicht einmal George Orwell für „1984“ ausdenken konnte. Als vor kurzem der chinesische Außenminister zu Besuch in Ankara war, wollten Uiguren gegen die Menschenrechtsverletzungen in Ostturkestan demonstrieren. Seyit Tümtürk, als Vorsitzender des Nationalrates Ostturkestan einer der Organisatoren des Protests, wurde in der staatlichen Corona-Schutz-App mit Rot markiert und unter Quarantäne gestellt. Obwohl er nicht krank ist, wurde er als Covid-19-Infizierter eingestuft und darf nicht mehr auf die Straße, vor seiner Tür wurden Polizisten postiert. Während sämtliche demokratischen Aktionen wie auch Versammlungen aller zivilgesellschaftlichen Organisationen coronabedingt ausgesetzt sind, hielt Erdogan erst Regionalkongresse und dann einen zentralen Parteitag in Ankara ab. Und zwar in geschlossenen Sporthallen. Wie für jeden Schritt Erdogans bezahlten wir die Rechnung auch für diesen alle gemeinsam. Die unter zehntausend gesunkene Anzahl täglicher Neuinfektionen schnellte mit Lockerungsmaßnahmen auf über 40.000 hoch. Damit liegen wir in Europa auf Platz eins und weltweit auf Platz vier!

Korruption und Armut, Malträtierung der Demokratie und die Pandemielage, all das schwächt die öffentliche Unterstützung für die AKP. Einer von drei Wählern, die noch 2018 ihre Stimme der AKP gegeben hatten, bezeichnet sich heute als „unentschlossen“. Einer Umfrage von „Metropoll“ zufolge hat sich diese Rate im Laufe eines Jahres verdoppelt. Erdogan, der das nicht ändern kann, versucht einmal mehr, die Agenda zu ändern. Wieder will er seinen Posten mit Identitätspolitik retten. Die kleinste Regung wertet er als gegen seine Person gerichteten Putschversuch und setzt darauf, Stimmen zu holen, indem er sich als Opfer geriert. Der Forderung von einhundert pensionierten Admirälen, an dem 1936 unterzeichneten Vertrag von Montreux über die Durchfahrt durch Dardanellen und Bosporus festzuhalten, begegnete Erdogan mit dem Vorwurf, sie planten einen Putsch. Unverzüglich trat die Justiz in Aktion, gegen die Unterzeichnenden wurden Ermittlungen wegen Umsturzplanung eingeleitet, die Urheber der Erklärung wurden aus dem Haus heraus verhaftet.

Sie werden es nicht glauben, doch in diesem Land löste vor genau vier Jahren eine Schokoladenwerbung eine Putschparanoia aus. Als Regierungskreise einen Aprilscherz-Werbespot der Firma Ülker, des größten Schokoladenproduzenten des Landes, als Putschvorbereitungen werteten, brach die Hölle los. Das Unternehmen sah sich zu einer Entschuldigung genötigt. Der Werbetexter wanderte nach Amerika aus. Und was war die Folge davon, dass ein Schokoladenwerbespot als Putschpropaganda hingestellt wurde? Am 16. April 2017, zwei Wochen nach dem Aprilscherz, wurde ein Volksentscheid abgehalten. Durch ununterbrochene Anheizung der Putschparanoia auch mittels einer Schokoladenreklame wurde das von Erdogan designte Präsidialsystem türkischer Art mit knapper Mehrheit angenommen. Wie es weiterging, wissen Sie. Statt Werbung für Schokolade lief ein Autokratie-Thriller an.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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